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Der echte Sozialismus und seine Gesetzmäßigkeiten

Auch in der menschlichen Gesellschaft wirken objektive Gesetze, aber sie gelten zumeist nur für eine „bestimmte historische Periode ... und (machen) danach neuen Gesetzen Platz12, wie es Stalin in der oben genannten Schrift ausführte.

In der Urgesellschaft wirkten andere Gesetzmäßigkeiten als in der Sklavenhaltergesellschaft, wieder andere im Feudalismus als heute im Kapitalismus. Sie resultieren jeweils aus dem Stand der Produktivkräfte und den Produktionsverhältnissen und welche Klasse die Macht hat. Der heutige Grundwiderspruch ist, dass gesellschaftlich produziert, doch privat angeeignet wird. Er kann sich aber mit der Umwälzung der Macht- und Besitzverhältnisse mit einer Revolution und der Errichtung der Diktatur des Proletariats verändern.

In einer sozialistischen Gesellschaft treten neue gesellschaftliche Gesetzmäßigkeiten in Kraft. Gesetzmäßige Entwicklungen der Natur wiederum wirken weiter, können aber anders bekämpft werden. Wie verhält sich das bezüglich der Weltkriegsgefahr?

Der Sozialismus ist eine Übergangsgesellschaft und wird zunächst nicht in allen Ländern gleichzeitig erkämpft werden, auch wenn die Strategie und Taktik natürlich die der internationalen sozialistischen Revolution ist. Das heißt, die einen Länder haben den Sozialismus schon erkämpft, andere sind imperialistisch oder noch neokolonial abhängig.

Das Grundprinzip der sozialistischen Außenpolitik ist der proletarische Internationalismus, „das heißt die Unterstützung der proletarischen und nationalen Befreiungsbewegungen gegen den Imperialismus.“13

Zugleich hat Lenin die Politik der friedlichen Koexistenz mit den nicht sozialistischen Staaten entwickelt, die die chinesische Regierung 1954 so zusammenfasste: „Gegenseitige Achtung der territorialen Integrität und Souveränität, gegenseitiger Nichtangriff, gegenseitige Nichteinmischung in innere Angelegenheiten, Gleichberechtigung und gegenseitiger Vorteil, friedliche Koexistenz.“14

Diese Politik erschwerte es den Imperialisten, die sozialistischen Länder anzugreifen und trug immens zum Erhalt des Weltfriedens bei. Noch nie hat ein sozialistisches Land einen Angriffskrieg geführt. Die Revisionisten mit Chruschtschow an der Spitze wiederum verrieten den Sozialismus und seine Prinzipien der sozialistischen Außenpolitik. Auf dem XX. Parteitag 1956, drei Jahre nach Stalins Tod, wurde die Diktatur des Proletariats zerstört und eine neue Bourgeoisie, bestehend aus entarteten Apparatschiks mit einer kleinbürgerlichen Denkweise aus Staat, Partei und Wirtschaft ergriffen die Macht. Der Kapitalismus wurde wiederhergestellt. Die alten Gesetzmäßigkeiten traten wieder in Kraft, nur getarnt mit sozialistischen Phrasen:

Chruschtschow erklärte die friedliche Koexistenz zum Grundprinzip der sozialistischen Außenpolitik und forderte, gegenüber den Imperialisten „das Vertrauen und die Zusammenarbeit zu festigen“15. Den proletarischen Internationalismus haben diese Revisionisten verraten!

Die Arbeiterklasse vieler Länder und unterdrückte Völker können ein trauriges Lied davon singen, wie die Sowjetunion zu einer sozialimperialistischen Macht verkam und sich an der Niederschlagung von Aufständen und Befreiungsbewegungen beteiligte und zum Beispiel Afghanistan überfiel.

Zu Zeiten von Lenin und Stalin hatte die Sowjetunion alles getan, um den Befreiungskampf der Arbeiterklasse und der unterdrückten Völker der Welt im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu unterstützen.

Echter Sozialismus auf der Grundlage der proletarischen Denkweise bedeutet deshalb auch: proletarischer Internationalismus als Grundprinzip der sozialistischen Außenpolitik! Diese Denkweise eignen wir uns heute schon an im Kampf gegen Nationalismus und Sozialchauvinismus und die Wirkung der kleinbürgerlich-sozialchauvinistischen Denkweise in den Köpfen der Massen oder der Arbeiter. Das muss im Kampf gegen die Gefahr der Wiederherstellung des Kapitalismus auch im Sozialismus erkämpft werden. Denn heute können wir auf der Welt beobachten, dass viele ehemals sozialistische Länder infolge der Machtergreifung einer neuen Bourgeoisie zu faschistischen oder ultrareaktionären Ländern mutiert sind, zum Beispiel China oder Polen. Hier besteht eine Identität zwischen der bürokratisch-zentralistischen Führung, der Herausbildung von Monopolen aus den riesigen staatlichen Betrieben, faschistoid-sozialimperialistischer Strukturen und dem heutigen Faschismus.

Wie verhält es sich mit der globalen Umweltkatastrophe im Sozialismus?

Hier muss man feststellen, dass auch nach der Revolution die in der Natur in Gang gesetzten Prozesse nicht außer Kraft gesetzt werden können! „Die globale Umweltkatastrophe ist ein irreversibler Prozess ... Die Menschen können diese Entwicklung nur noch teilweise durch ihr Handeln beeinflussen.“16

Man muss also von einem Wettlauf mit der Zeit sprechen, in dem sich entscheidet, in welchem Grad im Sozialismus die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit noch gerettet werden können.

Der Sozialismus ist das einzige System, das in der Lage ist und die Bereitschaft dazu hat, die Einheit von Mensch und Natur wiederherzustellen, zu festigen und höherzuentwickeln. Er ist auch in dieser Hinsicht ein historisches Gegenkonzept zum Imperialismus. Dann werden „vergesellschaftetes Eigentum an Produktionsmitteln und eine internationalisierte sozialistische Plan- und Kreislaufwirtschaft ermöglichen ..., Industrie und Landwirtschaft, Verkehr und Bau, Handel und Konsumtion darauf auszurichten, die Einheit von Mensch und Natur so weitgehend wie möglich zu erhalten, zurückzuerobern und weiterzuentwickeln.“17