Pao Yu Ching

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Pao Yu Ching: Maos Vermächtnis in der Entwicklung des heutigen China

Die bekannte US-chinesische Marxistin-Leninistin Pao Yu Ching rezensierte im Jahr 2005 das Buch von Martin Hart-Landsberg und Paul Burkett »China & Socialism – Market Reforms and Class Strugglei« (China und der Sozialismus – Marktreformen und Klassenkampf) zur Entwicklung Chinas (Pao Yu Ching: Mao’s Legacy in China’s Current Development)

Von RW-Redaktion

(eigene Übersetzung aus Pao Yu Ching: »Mao’s Legacy in China’s Current Development«)

Ein chinesischer Arbeiter sagte: »Es stimmt nicht, was Deng Xiaoping uns sagte, wir hätten jetzt einen Sozialismus mit chinesischer Prägung. Wir haben stattdessen einen Kapitalismus mit chinesischer Prägung.«

Ein chinesischer Bauer sagte: »Als der Vorsitzende Mao uns vor einer Wiederherstellung des Kapitalismus gewarnt hat, haben wir nicht wirklich verstanden, was er damals meinte. Heute wissen wir es.«

Martin Hart-Landsberg und Paul Burkett haben in ihrem Buch »China & Socialism – Market Reforms and Class Strugglei« (China und der Sozialismus – Marktreformen und Klassenkampf) erfolgreich dargelegt, warum der so genannte chinesische »Markt- Sozialismus« in Wirklichkeit eine Restauration des Kapitalismus bedeutet und die chinesischen Wirtschaftsreformen der vergangenen fünfundzwanzig Jahre nicht als Modell einer sozialistischen Entwicklung für andere weniger entwickelte Länder dienen können. Hart-Landsberg und Burketts Forschungen hierzu in der jüngeren (englischsprachigen) Literatur sind sehr gründlich; sie schließen Schriften aus der Perspektive von linken Liberalen und einigen fortschrittlichen Leuten ein, die Chinas Wirtschaftsentwicklung seit der Reform fälschlicherweise für sozialistisch gehalten hatten. Hart-Landsberg und Burkett geben auch einen detaillierten und zutreffenden Überblick über die Reformmaßnahmen von 1979 bis heute.

Hart-Landsberg und Burkett berichten glaubwürdig, wie durch die Restauration des Kapitalismus in China das Sozialsystem und andere Schutzmaßnahmen abgebaut wurden, die es vor der Reform für die werktätige Bevölkerung gab, und dass daraus das ungeheuer schwere Leben und Leiden der arbeitenden Menschen resultieren. Sie berichten auch, wie die chinesischen Arbeiter und Bauern sich gegen die Reformen wehrten und mit welchen verschiedenen Methoden sie dagegen gekämpft haben.

Hart-Landsberg und Burketts Buch und andere Untersuchungen, die sie in ihrer Bibliographie aufführen, geben uns einen Überblick über die im Westen (hauptsächlich in den USA) gegenwärtig geführte Debatte über Chinas Reformen. Diese Debatten kommen zur rechten Zeit, denn chinesische Arbeiter, Bauern und Intellektuelle führen seit einiger Zeit selber aktiv ähnliche Debatten.

Ich stimme Hart-Landsberg und Burkett jedoch nicht zu, was den Standpunkt betrifft, den sie in dem Aufsatz »Historical Context for Post-Mao Economic Reform« (27-30; Historischer Kontext der Wirtschaftsreformen nach Mao) vertreten; dieser Standpunkt ist falsch und stimmt nicht mit ihren anderen Analysen überein. Landsberg und Burkett liefern mit ihrem »historischen Kontext« die gleichen Gründe für die Reformen nach Mao wie Deng und seine Anhänger, warum sie die Restauration des Kapitalismus in Angriff genommen haben. Falls wir Hart-Landsberg und Burketts negativer Beurteilung der sozialistischen Periode (von 1949 bis 1979) zustimmen sollten, warum kümmert es dann überhaupt die Linke, ob die heutige Entwicklung in China sozialistisch oder kapitalistisch ist? Was noch wichtiger ist, warum hätten dann die chinesischen Arbeiter und Bauern in den vergangenen 25 Jahren so heldenhaft gegen die Reform kämpfen sollen, die auf die Zerstörung des Sozialismus gerichtet ist?

Der Kapitalismus, der sich in China zweieinhalb Jahrzehnte lang entwickelt hat, hat seine besonderen Merkmale und ist ein Produkt der chinesischen Vergangenheit: die lange Geschichte des Feudalismus, über ein Jahrhundert Fremdherrschaft, die China zu einem halbfeudalen und halbkolonialen Status verdammte – und dann die Revolution von 1949. Die radikalen gesellschaftlichen Veränderungen nach der Revolution und Maos Vermächtnis sind die herausragendsten Faktoren, die Chinas heutige Entwicklung beeinflussen. Waren es doch das erlittene Leid und der Kampf, den das chinesische Volk seit 1840 aufgenommen hatte, die die Revolution von 1949 Wirklichkeit werden ließen. Gerade das Vermächtnis jener Jahre von 1949 bis 1979 spielt eine entscheidende Rolle für die Prägung von Chinas heutiger Entwicklung. Ohne Verständnis für diese Periode und ihr Vermächtnis wäre es schwierig, wenn nicht gar unmöglich, den Klassenkampf im heutigen China zu begreifen. Chinas sozialistische Vergangenheit und Maos Vermächtnis unterscheiden das heutige China von anderen weniger entwickelten Ländern und werden, so glaube ich, auch weiter einen bestimmenden Einfluss auf die zukünftige Entwicklung Chinas haben.

Obwohl Hart-Landsberg und Burkett viel zu unserer Kenntnis über Chinas Entwicklung in den vergangenen 25 Jahren beitragen, glaube ich, dass sie bei der Beurteilung von Chinas Vergangenheit falsch liegen. Dieser Aufsatz setzt sich mit den folgenden Fragen auseinander: I. Die Entstehung von Dengs Reformen – am Beispiel der Reform des Arbeitsrechts; II. Maos Vermächtnis; III. Chinas Bedeutung vom Standpunkt der Linken.


I. Die Entstehung von Dengs Reformen: am Beispiel der Reform der Arbeitsbeziehungen

Deng Xiaoping ergriff nach Maos Tod die Macht und startete seine Reform offiziell nach der 3. Plenartagung des XI. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas im Dezember 1978. Wenn Hart-Landsberg und Burkett berichten, wie Dengs Reform angefangen hat und wie die Restauration des Kapitalismus in den vergangenen 25 Jahren weiterging, haben sie auch nach Gründen gesucht, die über persönliche Habgier hinausgehen, und sie erklärten, dass die einmal begonnene Restauration des Kapitalismus »strukturelle Widersprüche« erzeugt, die diese in Gang halten. Natürlich müssen wir nach anderen Gründen als persönliche Habgier suchen, die die politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung Chinas oder anderer Länder erklären; Hart-Landsberg und Burkett jedoch scheinen nahezulegen, dass die Reformer keine klaren Vorstellungen über ihre Reformprogramme hatten, so als hätten sie tatsächlich »den Fluss von Stein zu Stein überquert, ohne das Ufer zu sehen«, – einer von Deng Xiaopings berühmten Sprüchen – als dann die Reform einmal losgetreten war, schien sie genügend Widersprüche erzeugt zu haben, die sie in Gang halten.

Schaut man jedoch die Geschichte der chinesischen Kämpfe an, kommt man zu einer ganz anderen Schlussfolgerung. Dengs Reformprogramme – die Auflösung der Kommunen, die Privatisierung der Staatsunternehmen, die Arbeitsrecht-Reform, die Öffnung der Wirtschaft für Investitionen aus dem Ausland und so weiter – sie alle sind lange vor 1979 entstanden. Deng und sein Vorläufer und Mentor Liu Shaoqi versuchten seit den 1950er Jahren wiederholt, solche Programme einzuführen. Anders als Deng öffentlich sagte, hatten die 1979 begonnenen Reformen also nicht nur eine klare Richtung, sondern basierten auch auf einem sorgfältig ausgearbeiteten Plan.

Ein Beispiel für diesen Plan ist die Geschichte der Reform der Arbeitsbeziehungen nach 1979, die Hart-Landsberg und Burkett dokumentiert haben. Die Einführung von Vertragsarbeit 1986 war Teil einer allgemeinen Reform der Arbeitsbeziehungen, die das System von unbefristeter Beschäftigung in Staatsbetrieben abschaffte. Die Anfänge hiervon lagen in den 1950er Jahren. Mein Ko-Autor und ich schrieben 1993 in unserem Aufsatz »Reform der Arbeitsbeziehungen – Mao kontra Liu und Deng«:

Die kapitalistischen Projekte (einschließlich Vertragsarbeitssystem), die seit Beginn der Reform verwirklicht wurden, sind keine Erfindung der gegenwärtigen Reformer. Bereits in den frühen 50er Jahren fing Liu Shao-chi an, die Vorzüge eines Systems von Arbeitsverträgen (von Vertragsarbeit) zu empfehlen. Ein Aufsatz im kürzlich veröffentlichten Handbuch des Arbeitsvertragswesens enthüllt die Geschichte von Lius Versuchen, befristete Arbeitsverträge in staatseigenen Betrieben einzuführen.ii

Der Aufsatz stellt fest, daß Liu 1956 eine Arbeitsgruppe in die Sowjetunion geschickt hat, um das dortige Beschäftigungssystem zu studieren. Nach ihrer Rückkehr schlug die Gruppe die Übernahme des »Kontraktarbeitersystems« vor, nach dem Vorbild eines Systems, das die Sowjetunion beschlossen hatte. Aber als die Veränderungen stattfinden sollten, begann der Große Sprung nach vorn, so daß die Umsetzung unterbrochen wurde. Der Aufsatz führte weiter aus, daß Liu in den frühen 60er Jahren wieder versuchte, die Dauerbeschäftigung durch Einführung eines »zweispurigen Systems« zu ändern. Betriebe sollten mehr Zeitarbeiter und weniger Arbeiter in Dauerarbeitsverhältnissen beschäftigen, und der Bergbau sollte Bauern als Aushilfsarbeiter einstellen. Als dann der Staatsrat 1965 eine neue Verordnung über die Einstellung von Zeitarbeitern bekannt gab, wies er darauf hin, daß mehr Zeitarbeiter anstelle von unbefristet Beschäftigten einzustellen seien. Die Verordnung gab sogar den einzelnen Betrieben das Recht, zugeteilte Lohnfonds zu benutzen, um unbefristet beschäftigte Arbeiter durch befristet Beschäftigte zu ersetzen. Aber wiederum, so der Autor dieses Aufsatzes, unterbrach die Kulturrevolution Lius Versuch, das Beschäftigungssystem zu reformieren. 1971 erhielt eine große Anzahl von Zeitarbeitern eine dauerhafte Anstellung. Obwohl Liu seine Reform der Arbeitsbeziehungen nicht vollständig verwirklichen konnte, ließ er hier und da »Versuchsprojekte« laufen, und bevor die Kulturrevolution beginnen konnte, war eine große Anzahl von Zeitarbeitern bereits eingestellt. (in: »Die Mao Tsetung-Ideen sind lebendig«, Essen 1996, Verlag Neuer Weg, S. 256 f.)iii

Der Autor des »Handbuchs des Arbeitsvertragswesens« (Labor Contract System Handbook) bedauert es, dass diese früheren Bemühungen um eine Reform des Beschäftigungssystems fehlschlugen; er stellt fest, wenn es den Großen Sprung nach vorn und die Kulturrevolution nicht gegeben hätten, wäre diese Reform des Beschäftigungssystems bereits sehr viel früher möglich gewesen.

Tatsächlich planten Liu, Deng und ihre Bündnispartner seit den 1950er Jahren, den Kapitalismus in China zu entwickeln. Die oben erwähnte Reform des Beschäftigungssystems war nur eines von vielen Projekten, die sie sich vorgenommen hatten. Ihr Plan, in China den Kapitalismus zu entwickeln, bestand vor 1979 aus Projekten, die in jedem ökonomischen, politischen, sozialen und kulturellen Bereich umgesetzt werden sollten. In diesem Aufsatz können wir nur kurz eins von vielen Projekten diskutieren, und zwar zu dem Zweck aufzuzeigen, dass der gegenwärtige Klassenkampf in China, den Hart-Landsberg und Burkett so sorgfältig dokumentieren, eine Entstehungsgeschichte hat. Aus dem, was im Folgenden am Beispiel der Reform des Beschäftigungssystems diskutiert wird, ist nicht schwer zu begreifen, in welch diametralen Gegensatz Dengs Reform zu der Maos steht. Das war und ist genau der Grund für vergangene und gegenwärtige Klassenkämpfe in China.


II. Maos Vermächtnis

Als Deng und seine Anhänger 1979 ihre Reform starteten, denunzierten sie Chinas Massenbewegungen im Allgemeinen und die Kulturrevolution im Besonderen. Wenn auch nicht offen, so schrieben die Reformer die von ihnen so betitelte »Katastrophe« Kulturrevolution Maos letzten Lebensjahren zu und behaupteten damit unausgesprochen, der alternde Mao hätte nicht mehr klar denken können. Damals stellten sie seine vielen anderen Verdienste aus der Zeit vor 1966 noch nicht in Frage. Als die Reform in den 1980er Jahren an Fahrt gewann, begann Deng samt Anhang, den Großen Sprung nach vorn, die Gründung der Kommunen und ebenso die 1956 durchgeführte Übertragung des Eigentums an den industriellen Produktionsmitteln auf den Staat anzugreifen. Ihre Angriffe betrafen ebenso das System dauerhafter Beschäftigungsverhältnisse in staatseigenen Betrieben. Wenn auch nicht offen, so wurden zeitweise auch Maßnahmen, die so weit zurücklagen wie die Landreform (1949 bis 1953) angegriffen, wodurch Maos Verdienst allein auf seinen Beitrag zum Sieg der Chinesischen Revolution 1949 beschränkt wurde.iv

Höchst interessant ist jedoch: obwohl die Reformer alle wichtigen Errungenschaften während der Zeit des Sozialismus verurteilt haben und mit Eifer aufzeigen, wie sie Chinas Wirtschaftsentwicklung geschadet haben, waren sie bis heute nie in der Lage, Mao öffentlich zu verunglimpfen. Der Grund dafür ist, dass den chinesischen Machthabern seit der Reform das Ansehen Maos und die Bewunderung der breiten Massen vollkommen bewusst ist; deshalb erheben sie ihn auf ein Podest, verdammen jedoch alles, wofür er steht. Maos Bild hängt immer noch an der auffälligsten Stelle auf dem Tiananmenplatz, in allen öffentlichen Büros, Betrieben und Schulen. Andererseits zeigen die Arbeiter und Bauern, welche echte Liebe und Respekt sie vor dem Vorsitzenden Mao haben, indem sie in ihren Wohnungen Maos Bild aufhängen. Seit kurzem tragen immer mehr Leute, einschließlich einige der unteren Regierungsbeamten, Mao-Buttons als Zeichen ihrer Loyalität zu Mao.v

Worin besteht nun aber Maos Vermächtnis, und warum ist Mao heute, nach 25 Jahren Reform, populärer geworden? Warum waren alle Reformer so bestrebt, alle Massenbewegungen zu verdammen, insbesondere die Kulturrevolution?

Diese Fragen kann man beantworten, wenn man zurückschaut und untersucht, wie die Klassenkämpfe in China vor 1979 ausgingen. In unserem obigen Beispiel wurde Lius Reform des Beschäftigungssystems mehr als einmal von Massenbewegungen blockiert. Es wurden auch andere positive Schritte außer den Massenbewegungen unternommen, um Lius Versuchen, die Beschäftigungspolitik von Staatsbetrieben zu ändern, Widerstand zu leisten. Positive Schritte zur Reform des Beschäftigungssystems von Staatsbetrieben wurden gemacht, die das langfristige Ziel der Abschaffung der Lohnarbeit hatten, wenn schließlich die Arbeitskraft nicht länger eine Ware sein würde. Dazu heißt es in dem Aufsatz »Reform der Arbeitsbeziehungen – Mao kontra Liu und Deng«:

Im Widerspruch zu Lius Versuchen, Vertragsarbeit einzuführen, stand die Betriebsordnung von Anschan. Sie war der ernsthafteste Versuch, die Arbeitsorganisation und den Arbeitsprozeß im Betrieb zu verändern. Die Arbeiter des Stahl- und Eisenkombinats von Anschan ergriffen die Initiative, Richtlinien zur Veränderung der bestehenden Arbeitsorganisation zu entwerfen. Am 22. März 1960 verkündete Mao öffentlich, dass diese neue Betriebsordnung als Richtlinie für die Tätigkeit der Staatsbetriebe gelten sollte, und gab ihr den Namen »Betriebsverfassung von Anschan«. Diese Betriebsordnung beinhaltet die wesentlichsten Elemente sowie die konkreten Schritte zur Revolutionierung der Arbeitsorganisation und des Arbeitsprozesses in staatseigenen Betrieben. Die Betriebsordnung von Anschan enthält fünf Grundprinzipien:

  1. Alles konsequent von der Politik leiten lassen.,
  2. Die Führung durch die Partei stärken.
  3. Die Massenbewegung tatkräftig entfalten.
  4. Ein System einführen, nach dem die Funktionäre an der Produktionsarbeit und die Arbeiter an der Betriebsverwaltung teilnehmen.
  5. Unvernünftige Regeln und Vorschriften abändern; die enge Zusammenarbeit zwischen Arbeitern, führenden Funktionären und revolutionären Technikern gewährleisten und die technische Revolution energisch fördern.vi

Die Prinzipien der Betriebsverfassung von Anschan verkörpern einen Geist, der zur schrittweisen Abschaffung der Lohnarbeit führt.vii

In diesem Aufsatz haben wir weiter ausgeführt, dass die Betriebe vor der Kulturrevolution nur Lippenbekenntnisse zur Betriebsverfassung von Anschan abgelegt haben. Das Management in Staatsbetrieben sah für Veränderungen keine Notwendigkeit. Die Arbeiter waren eher passiv; zufrieden mit den vom Staat gewährten Privilegien und Leistungen, gingen sie davon aus, dass die Bedingungen, zu denen sie eingestellt wurden, von Dauer sind. Wir stellten zudem fest, dass der damalige politische Kampf innerhalb der Kommunistischen Partei Chinas über die Richtung des Übergangs sich in den Betrieben in der Veränderung der Lohn- und Einstellungspolitik widerspiegelte:

Manchmal trieben die von oben ausgegebenen Richtlinien die Verwirklichung des Akkordlohns voran und führten zur Ausweitung der Beschäftigung von Zeitarbeitern. Während der Massenbewegungen wurden diese Richtlinien dann sehr oft kritisiert und umgestoßen. Vor der Kulturrevolution jedoch verstanden die Arbeiter nicht den Hintergrund für die Aufhebung dieser Richtlinien. Sie wußten nicht, daß Liu zahlreiche Versuche unternommen hatte, die Dauerbeschäftigung aufzuheben. Ohne den »Großen Sprung nach vorn« und die Kulturrevolution hätten Liu und seine Anhänger möglicherweise Erfolg gehabt mit ihren Versuchen, die Gesetze aufzuheben, die die Beschäftigten in den staatlichen Betrieben schützen sollten. Wäre das gelungen, wären der dauerhafte Beschäftigungsstatus und andere Leistungen womöglich vor Jahrzehnten bereits Geschichte geworden. Das Klassenbewußtsein der Arbeiter wuchs allmählich, als sie in den 50er und 60er Jahren an den Massenbewegungen teilnahmen, sie bemerkten aber bis zur Kulturrevolution nicht, daß der Klassenkampf nach der gesetzlichen Übereignung der Produktionsmittel an den Staat weiterging. Während der Kulturrevolution – eine Zeit intensiver politischer Kämpfe in den Betrieben und in der gesamten Gesellschaft – wurden viele entscheidende Fragen aufgeworfen.viii

Die Arbeiter und Kader diskutierten offen und erörterten viele andere wichtige Fragen im Zusammenhang mit Löhnen, Leistungen und Arbeitsprozessen in den Betrieben, wie zum Beispiel materielle Anreize, die Teilnahme der Kader an der Produktionsarbeit, die Teilnahme der Arbeiter an der Betriebsleitung, auch worin unsinnige Vorschriften und Regeln bestehen. In diesen Auseinandersetzungen begriffen die Arbeiter der Staatsbetriebe, was es heißt, »alles von der Politik leiten zu lassen«, und andere Prinzipien der Betriebsverfassung von Anschan.

Welches Beschäftigungssystem ein sozialistisches Land einführt, ist nur eine von vielen wesentlichen Fragen, welche Richtung der Übergang nimmt und welchen Charakter er hat: sozialistisch oder kapitalistisch. Fragen der Richtung des Übergangs bestanden vor 1979 und sie bestehen noch in allen politischen, ökonomischen, sozialen und kulturellen Bereichen im heutigen China. Auch wenn dieser kurze Aufsatz keine allseitigere Analyse ermöglicht, können wir am Beispiel der Reform des Beschäftigungssystems begreifen, wie sich Programme im Übergang zum Sozialismus diametral von Programmen im Übergang zum Kapitalismus unterscheiden.

Programme oder Projekte im Übergang zum Sozialismus unterscheiden sich vollständig von Programmen im Übergang zum Kapitalismus, ebenso die Methoden, mit denen sie umgesetzt werden. Während der sozialistischen Periode wurden Programme mit der Massenlinie und oft mit Massenbewegungen umgesetzt. Die Idee der Massenlinie ist ganz einfach. Sie bedeutet, dass diejenigen, die von einem Programm betroffen sind, darin einbezogen werden. Bei der Ausarbeitung von Vorhaben wurden die Kader angehalten, mit den Massen zu sprechen, Untersuchungen anzustellen oder sogar mit ihnen eine Zeitlang zusammenzuleben. Bei der Umsetzung von Vorhaben führten die Funktionäre mit den Massen Diskussionen, Debatten, Kampagnen und Proteste durch. Alle wichtigen Veränderungen in China zwischen 1949 und 1979, einschließlich der Landreform, wurden von Massenkampagnen bzw. -bewegungen erreicht. Früher bestand die einzige Möglichkeit für die Massen, die Regierungspolitik zu bestätigen, in Massenbewegungen. Wenn eine Politik von den Massen bestätigt wurde, waren ihre Erfolgschancen größer.ix

Es gab jedoch offenkundig auch eine Menge Fälle, in denen die Praxis der »Massenlinie« mit dem beschriebenen Ideal nicht übereinstimmte. Statt von den Massen deren Meinungen und Ideen zu erbitten, sahen die Kader sich oft als Ausführende von Befehlen von oben. Immer dann, wenn die Kader die Massenlinie missachteten, entwickelten sich unweigerlich Bevormundung und Bürokratismus .x

Früher waren Massenbewegungen auch ein Mittel zur Aneignung einer neuen Ideologie. Während der Landreform war die neu angeeignete Ideologie: »Es ist falsch, wenn die Grundherren Pacht (das von den Bauern erarbeitete Produkt) verlangen. Pacht ist eine Form der Ausbeutung.« Wenn Massenbewegungen für die Aneignung einer neuen Ideologie benutzt werden, ist das eine Hilfe, die Logik der Ausbeutung auf den Kopf zu stellen, und gibt einer Politik moralisches Gewicht, die vergangenes Unrecht ausgleicht. Ähnliches bewirkten Antikriegsdemonstrationen in den letzten drei Jahren, um der Logik der US-Invasion und Besetzung von Afghanistan und Irak entgegenzutreten. Der einzige Unterschied besteht darin, dass die Ideologie, die die Massen sich während der Massenbewegungen angeeignet haben, direkt aus dem Zentrum der Macht kam, während die Ideologie der Antikriegsdemonstrationen von den Protestierenden selber kam. Kritiker klagen an, dass Ideen oft von oben aufgedrängt wurden; solche Ideen hatten wenig Bedeutung für die Probleme und Anliegen der Massen. Diese Kritik trifft insofern zu, als dass es den Arbeitern und Bauern oft schwer fiel, die Bedeutung solcher Ideen zu begreifen, falls sie losgelöst waren von ihrer Wirklichkeit, ganz zu schweigen davon, dass sie diese sich dann aneignen und anerkennen würden. So etwas geschah gegen Ende der Kulturrevolution und möglicherweise auch in anderen Massenbewegungen. Wenn diese so abliefen, dann verschwanden offene Diskussionen und Debatten, Indoktrinierung begann und ersetzte die Praxis der »Massenlinie«.xi

Aufs Ganze gesehen politisierten die Massenbewegungen von 1949 bis 78 jedoch die chinesische Bevölkerung. Eines der bedeutendsten Vermächtnisse Maos ist die Überzeugung, dass die Beteiligung der Massen der einzige Weg ist, die Parteibürokraten daran zu hindern, den Übergangsprozess zu usurpieren und ihn in einen kapitalistischen zu verwandeln, ohne dass die Arbeiter und Bauern dies erkennen und Widerstand dagegen leisten. Mithilfe der Praxis, Massenbewegungen zu initiieren, war Mao in der Lage, den breitesten Massen in dem Prozess seine Überzeugungen zu vermitteln.

Im Unterschied dazu wurden alle Reformprogramme seit 1979 umgesetzt, indem Gesetze erlassen und Verordnungen/Richtlinien ausschließlich von oben beschlossen wurden. In den Anfängen der »Reform« haben die Reformer materielle Anreize eingeführt, wie z. B. Akkordlöhne und Prämien, denn Deng und andere Reformer glaubten, dass materielle Anreize die Konkurrenz unter den Arbeitern steigern würden, wodurch Effektivität und Produktivität gefördert würden. Die Arbeiter in Staatsbetrieben waren jedoch sehr misstrauisch, denn Akkordlöhne und Prämien zur Steigerung von Arbeitstempo und -intensität waren ihnen nicht neu. Sie beschlossen, sich Akkordlöhnen zu widersetzen; anstatt in Konkurrenz gegeneinander um die Prämien zu treten, teilten sie den Zusatzlohn mehr oder weniger gleichberechtigt unter sich auf (außer kleineren Unterschieden wegen höherem Dienstalter). Sie benutzten die Prämien statt dessen, um den Verlust an Kaufkraft durch die Inflation auszugleichen. Solange die Arbeiter sich widersetzten, konnten Deng und andere Reformer die Kultur der Zusammenarbeit nicht in eine Kultur der Konkurrenz verwandeln, einfach durch Erlasse und Gesetze von oben. Die Arbeiter waren klug genug, sich nicht bestechen zu lassen.

Selbstverständlich würden die Reformer nicht im Traum daran denken, die Unterstützung der Arbeiter durch Diskussionen und Debatten zu gewinnen; offenkundig würden die Programme, die sie durchführen wollten, den Arbeitern ihr Recht auf Arbeit, Löhne und Leistungen nehmen und das Recht, über die Fabrikordnung Beschlüsse zu fassen und ihre Meinung im Betrieb zu sagen. Wie könnte man von einem Arbeiter erwarten, Programme zu unterstützen, die dazu gemacht wurden, seine Ausbeutung zu steigern und seinen politischen, ökonomischen und sozialen Status auf den eines Lohnarbeiters zu drücken?

Während die Arbeiter und Kader in den Betrieben Fragen wie materielle Anreize, die Beschäftigung von Zeitarbeitern und die Betriebsverfassung von Anschan diskutierten und debattierten, gingen die Debatten der Kommunemitglieder auf dem Land um andere Fragen, wie z.B. die Auflösung der Kommune durch Verkauf von Land an einzelne Bauern. Hauptfragen der Entwicklungsrichtung des Übergangs wurden dabei klar. Diese Debatten spiegelten die Hauptwidersprüche jener Zeit wider, die während der Kulturrevolution einen neuen Höhepunkt erreichten, als der Klassenkampf heftig wurde und es manchmal zu Kämpfen und sogar Gewalttätigkeiten kam.

Jede Bewertung der Kulturrevolution muss von diesen Tatsachen ausgehen. Wenn es keine Kulturrevolution gegeben hätte, wären Liu, Deng und ihre Anhänger in der Lage gewesen, ihre kapitalistischen Programme in den 1960er statt den 1980er Jahren durchzuführen. Jeder Versuch einer Bewertung der Kulturrevolution ohne Anerkennung des heftigen Kampfs an diesem Knotenpunkt Chinas nachrevolutionärer Gesellschaft würde uns auf den Irrweg der Behauptung der Rechten führen, die Kulturrevolution wäre ein politisches Manöver Maos gewesen, eine persönliche Fehde mit seinen Gegnern in der Kommunistischen Partei Chinas, aus schierem Wahnsinn und Verzweiflung. Eine wachsende Zahl von Chinesen lehnt inzwischen die Deutung der Kulturrevolution durch die Behörden ab. Viele verstehen nun: obwohl es in der Kulturrevolution zu Übertreibungen und Fehlern kam (die im Einzelnen alle genau untersucht werden müssen), war die Kulturrevolution eine Übung, ein Training zur Vorbereitung auf den bevorstehenden realen Kampf, wie Mao sagte – und viele stimmen dem inzwischen zu.

Chinas Proletariat und Bauernschaft machte einen bedeutsamen Veränderungsprozess in den drei Jahrzehnten vor der »Reform« durch, auch wenn dieser erst in einem Anfangsstadium war. Die Arbeiter und Bauern wussten zwar noch nicht recht, wie eine vollentwickelte Restauration des Kapitalismus aussehen würde, aber sie traten Dengs Reformen nicht völlig unbedarft gegenüber. Sie verstanden, worum es ging, und waren mit Erfahrungen vergangener Kämpfe ausgestattet. Die von Hart-Landsberg und Burkett dargestellten Klassenkämpfe sind in der Tat eine Fortsetzung solcher vergangener Kämpfe. Die Reformer wissen genau, warum sie alle früheren Massenbewegungen verurteilen und neu sich entwickelnde verbieten. Deng und seine Anhänger waren fest davon überzeugt, dass die Demonstrationen in allen großen Städten überall in China im Frühjahr 1989 auf jede erdenkliche Weise unterdrückt werden mussten. Diese blutige Unterdrückung war eine ernüchternde Botschaft an diejenigen, die dachten, dass freie Demonstrationen, wie Massenbewegungen damals, ein Mittel sein könnten, ihre Frustrationen auszudrücken und ihrer Wut Ausdruck zu verleihen.

Wie oben bereits ausgeführt, ist es eines der wichtigsten Vermächtnisse Maos, dass die Menschen durch Massenbewegungen politisiert werden. Menschen der verschiedensten gesellschaftlichen Schichten hatten und haben immer noch viel zur Regierungspolitik zu sagen. Aber das heutige chinesische Regime übt über die Presse und andere Formen der Massenmedien eine strenge Kontrolle aus; im Unterschied zu früher, als die Leute frei ihre Meinung auf großen Wandzeitungen (Dazibaos) ausdrücken konnten, hat das chinesische Volk in den letzten 25 Jahren keine Instrumente der freien Meinungsäußerung gehabt.xii Aber auch ohne solche Mittel, sich frei auszudrücken, haben die Leute einfallsreiche Wege gefunden, sich Gehör zu verschaffen. Eine populäre Methode sind Reime und Sprichwörter, die privat verbreitet werden. Die meisten dieser Reime und Sprichwörter drücken auf schöpferische Weise aus, was der Betreffende sagen will – darüber hinaus auch die Einstellung derer, die zu ihrer großen Verbreitung beitrugen. Einige sind sehr lang und komplex, hier zwei kurze, die immer noch beliebt sind:

Über korrupte Regierungsbeamte: »Wenn sich alle hohen Tiere in der Regierung in eine Reihe stellen müssen und man jeden zweiten erschießt, dann kommen immer noch viele Schuldige davon.«

Wie die eiserne Reisschale zerstört wurde: »Der Vorsitzende Mao hat uns eine Reisschale gegeben, Deng Xiaoping hat ein Loch reingebohrt, die Kapitalisten zapften sie mit einem Ablaufschlauch an, und Jiang Zemin hat die Schale völlig zertrümmert.«

Als Deng sagte, die Reformer würden »den Fluss von Stein zu Stein überqueren, ohne das Ufer zu sehen«, versuchte er bei denjenigen Eindruck zu schinden, die sich klar an Dengs damalige Linie und die Kritik daran erinnerten. Dieser Ausspruch schien ein bewusstes Manöver Dengs zu sein, um implizieren, dass die Reformer keine systematisch ausgearbeiteten Programme zur Umsetzung hatten. Folglich konnten die Leute unbesorgt sein. Es gibt noch ein Sprichwort von Deng: »Es kommt nicht darauf an, ob die Katze schwarz oder weiß ist, Hauptsache, sie fängt Mäuse.« Von diesem Spruch mit der schwarzen und der weißen Katze ging die Botschaft aus: die Politik spielt eigentlich keine Rolle, wichtig ist nur, dass die »Reform« die Produktivkräfte entwickelt und den Lebensstandard der Menschen erhöht. Die Reformer benutzten diese Sprüche als Trick, um die Bedeutung der Aussagen, dass »die Politik die Führung haben muss« und »der Klassenkampf das Hauptkettenglied« ist, herunterzuspielen. Gleichzeitig haben sie aber an allen Fronten den heftigsten Klassenkampf gegen die Arbeiter und Bauern geführt. Meiner Meinung nach ist es interessant zu beobachten, wie einerseits die Linke in den USA in der letzten Jahren auf vielfältige Weise ohne viel Erfolg versucht hat, die allgemeine Öffentlichkeit zu politisieren, während anderseits das heutige Regime in China sein Bestes versucht hat, die chinesische Bevölkerung zu entpolitisieren – diese Bemühungen waren auch nicht sehr erfolgreich.


III. Chinas Bedeutung vom Standpunkt der Linken

Offenbar sind die Vertreter des internationalen Monopolkapitals der Ansicht, dass China bedeutsam ist. Sie stellen China, in den Worten von Hart-Landsberg und Burkett, mit gutem Grund als ihr »Vorzeigeland« hin. In einer Zeit globaler Krisen und ökonomischer Stagnation ist China das Land geworden, in dem die wirtschaftlichen Wachstumsraten hoch geblieben sind. Multinationale Konzerne haben von China durch Investition ihres überschüssigen Kapitals und Ausbeutung der billigen Arbeitskraft profitiert. Dengs Reform zur Öffnung Chinas für ausländische Waren und Investitionen und die weitere Liberalisierung der chinesischen Wirtschaft seit Beitritt zur WTO kamen für das globale Monopolkapital zum rechten Zeitpunkt. Es ergriff die Gelegenheit zur Expansion in dieses unberührte Riesenland, in ihren Augen ein gigantischer Markt für ihre überschüssigen Produkte.

Darüber hinaus ist die Entwicklung Chinas in den letzten zweieinhalb Jahrzehnten für die Vertreter des globalen Kapitals und der herrschenden Klasse in den imperialistischen Ländern auch ideologisch wichtig. Die Wissenschaftler der Rechten betrachten China als einen weiteren Beweis in ihrer Argumentationskette, dass der Kapitalismus gesiegt hat und wir tatsächlich das Ende der Geschichte erreicht haben. Sie behaupten, China habe den Sozialismus aufgegeben und sei kapitalistisch geworden, um sich von seiner turbulenten Vergangenheit, nach der die Wirtschaft als Scherbenhaufen zurückblieb, zu befreien. Da die Rechte – wie praktisch für sie – die Macht hat, Freiheit und Demokratie nach ihrem Gusto zu interpretieren, behauptet sie weiterhin, dass der Kapitalismus dem chinesischen Volk in Zukunft Freiheit und Demokratie bringen werde.

Die Frage ist nun: Warum sollte China für die Linke eine Bedeutung haben?

Nach dem Aufbruch Chinas zur Restauration des Kapitalismus und dem Zusammenbruch der ehemaligen Sowjetunion und der osteuropäischen Länder, haben viele Linke die Überzeugung verloren, dass der Sozialismus eines Tages den Kapitalismus ersetzen würde. Auf der anderen Seite hatte die Rechte eine genau ausgearbeitete Strategie, um aggressiv den Sozialismus anzugreifen und zu verunglimpfen; sie proklamierten den Triumph des Kapitalismus zu einem Zeitpunkt, als dieser selbst in einer tiefen Krise steckte. Im Westen war es für die meisten Linken schwer, diese ehemaligen sozialistischen Länder zu verteidigen; sie hatten auch Probleme damit zu begründen, warum Versuche, den Sozialismus zu errichten, so katastrophal endeten. Einige Linke haben jedoch ein paar Erklärungen dafür angeboten.

Die Zeitschrift »Monthly Review« brachte im Mai 1998 eine Sonderausgabe zur Feier des 150. Jahrestages der Veröffentlichung des Kommunistischen Manifests heraus. Es gab einen Artikel darin von Ellen Meiksins Wood: »The Communist Manifesto After 150 Years« (150 Jahre nach dem Kommunistischen Manifest)xiii. Hier berief sich Wood auf das Manifest von Marx zur Begründung des historischen »Scheiterns« des Sozialismus. Sie schreibt: »... Wir dürfen nicht unterschätzen, welche Bedeutung es hat, dass (Marx) davon ausging, eine sozialistische Revolution werde am ehesten im Kontext eines entwickelteren Kapitalismus siegen. Entsprechend könnte man argumentieren, dass das endgültige Scheitern der Russischen Revolution, bei der ja diese Voraussetzungen nicht erfüllt waren, nur zu gut seine Voraussagen erfüllte«xiv. (Anmerkung: Drei von uns stimmten mit ihrer Analyse und ihren Schlussfolgerungen nicht überein und schrieben einen Antwortbrief an die Redaktion des »Monthly Review«. Im Folgenden zitiere ich einige Passagen aus diesem Brief.)

Woods Artikel verkörpert die Meinung ziemlich vieler Linker, die ratlos waren, wie sie die ehemaligen sozialistischen Länder verteidigen sollten. Da sie sich den bösartigen Angriffen der Rechten gegenüber wehrlos fühlten, versuchten sie sich von der Geschichte und Wirklichkeit jener Länder zu distanzieren und zu befreien. Durch diese Entscheidung distanzierten sie sich aber auch von den heldenhaften Kämpfen des russischen Volkes für den Sieg der Revolution, von der Befreiung des russischen Volkes nach der Revolution und den Errungenschaften in den ersten Jahrzehnten der Sowjetunion. Sie haben sich der Mühe entzogen, eine Erklärung oder einen Begriff dafür zu finden, wie und warum so genannte kommunistische Führer die Revolution verraten haben, warum ein Land, das mit so großen Hoffnungen aufgebrochen war, einen Zustand der Entartung erreichte, deren Zeugen wir alle sind – bis zu seinem endgültigen Zusammenbruch.

Wood ist den Weg gegangen, die Niederlage des Sozialismus mit der Behauptung zu erklären, dass die ehemaligen sozialistischen Länder eben nicht die Voraussetzungen erfüllten, die sie »Marx‘ Voraussetzungen für den Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus« nennt – eine Behauptung mit bedeutsamen, unausgesprochenen Konsequenzen. Zum einen heißt das, dass alle Versuche in der Vergangenheit, den Sozialismus aufzubauen, im Ansatz zum Scheitern verurteilt waren, weil diese Länder die von Marx aufgestellten Voraussetzungen nicht erfüllten. Schade drum, dass die Menschen früher diese seine Voraussetzungen nicht begriffen haben und deshalb ihr Leben für ein unerreichbares Ziel geopfert haben. Ebenfalls würde das für die unterdrückten Völker in weniger entwickelten Ländern heute bedeuten, sie wären gut beraten, von den Fehlern damaliger Revolutionäre zu lernen, den Kampf für die Revolution gar nicht erst aufzunehmen, um solche Fehler nicht zu wiederholen. Wenn wir Woods Analyse mit diesen Konsequenzen glauben sollten, hätte ihr Argument die gleiche Wirkung wie die Argumente der Rechten, die den Marxismus und Sozialismus als utopische Träume entlarven.

In unserem Schreiben an die Redaktion heißt es:

Was Marx nicht vorhergesehen hat, war die Entstehung des Imperialismus, dessen Vorherrschaft die Landschaft veränderte… In aller Regel entwickelt der Imperialismus nicht die Produktivkräfte in den Ländern, mit denen er »Geschäftsbeziehungen« hat (d.h.: in den abhängigen Ländern). Zum Beispiel in den Philippinen, in Indonesien, Thailand, Mexiko (um nur ein paar zu nennen), haben die Menschen nicht die Illusion, dass die Ausbeutung ihrer Arbeitskraft und Rohstoffe irgendeinen entwickelten Kapitalismus mit sich bringe. Diese Länder stellen bloß einen Haufen Arbeiter zur Verfügung für Hilfsarbeiterjobs zu niedrigen Löhnen, zur Arbeit in Fabriken und auf fruchtbaren Feldern, die die Agrarkapitalisten sich angeeignet haben und dabei von der nachhaltigen Landwirtschaft in eine Produktion ausschließlich für den Markt verwandelten. Die Fabriken dort stellen für den Export Waren und die Plantagen Nahrungsmittel her, die die einheimische Bevölkerung weder braucht noch bezahlen kann, ökologische Müllhalden, die Land, Wasser und Luft verpesten. Die Vorhersage von Marx in Bezug auf die Entwicklung der Produktivkräfte durch den Kapitalismus kann nur im Kontext der Zeit, zu der sie verfasst wurde, verstanden werden, und muss im Kontext der Welt heute überprüft werden. Aber seine Gesamtanalyse des Kapitalismus, dargelegt im Zusammenhang mit seinen anderen Werken und kulminierend schließlich in seinem Meisterwerk »Das Kapital«, ist immer noch vollkommen richtig.xv

Warum also ist die Sowjetunion zusammengebrochen? Warum stellt China den Kapitalismus wieder her? Dies sind gewichtige Fragen, die ein weiteres Studium der konkreten Geschichte erfordern. Das Fehlen eines entwickelten Kapitalismus in diesen Ländern kann durchaus ein Faktor gewesen sein. Jedoch ist es nicht der einzige oder der wichtigste.

Für die Linke ist es von allergrößter Bedeutung, die Ursachen für das Scheitern der Versuche des Aufbaus des Sozialismus zu studieren und zu analysieren. In China ist die Linke bereits dabei zu analysieren, warum ein System, das so vielen Menschen Vorteil brachte, so »friedlich« transformiert wurden konnte.

Wenn die Linke des Westens tatsächlich glaubt, die Entwicklung der Produktivkräfte sei die Voraussetzung für den Sozialismus, was soll sie dann den Menschen in den weniger entwickelten Teilen der Welt sagen, die in den vergangenen zweieinhalb Jahrzehnten noch mehr gelitten haben, als die imperialistischen Länder ihnen im Rahmen der so genannten Globalisierung die Lasten der globalen Krise mithilfe internationaler Finanz- und Handelsorganisationen aufbürdeten? Sollte die Linke des Westens ihnen raten, nicht vorwärts zu gehen, auch wenn es bereits revolutionäre Bedingungen gibt? Sollten sie allen Aktionen Einhalt gebieten, weil sie laut Marx noch nicht die Voraussetzungen für den Übergang zum Sozialismus erfüllen, und deshalb warten sollten, bis ihre Brüder und Schwestern in den entwickelteren Ländern vorangehen?

Später waren wir ermutigt durch einen Artikel von Harry Magdoff in derselben Ausgabe: »A Note on the Communist Manifesto« (Eine Bemerkung zum Kommunistischen Manifest):

Wenn wir bedenken, dass der Kapitalismus sich in der ganze Welt verbreitet hat..., ist es wesentlich, dass die Vision des Sozialismus sich auf eine gesellschaftliche Umgestaltung konzentriert mit dem vorrangigen Ziel, die Ärmsten, am meisten Unterdrückten und Benachteiligten zu befähigen und ihre grundlegenden Bedürfnisse zu stillen.xvi

Vor der Revolution von 1949 gehörte das chinesische Volk zu den Ärmsten, am meisten Unterdrückten und Benachteiligten. Die chinesischen armen Bauern litten Jahrtausende unter dem grausamen System des feudalistischen Grundbesitzes; dieses berechtigte die Grundherren, sich den ganzen landwirtschaftlichen Überschuss (wenn nicht noch mehr) durch horrende Pachtzahlungen für Land und Wucherzinsen für Kredite anzueignen. In der neueren Geschichte litt das chinesische Volk über hundert Jahre lang unter Kriegen der imperialistischen Aggressoren. Die Revolution von 1911 unter Führung der Bourgeoisie hat das System des Grundbesitzes nicht abgeschafft, auch führte sie nicht zu wirtschaftlicher Entwicklung. China blieb schwach und wehrlos gegenüber ausländischer Aggression. Die Gründung der Kommunistischen Parte Chinas 1921 hat China Hoffnung gebracht. Das chinesische Volk hat unter Führung der KPCh im Bündnis mit der Kuomintang (KMT) acht lange Jahre gegen die japanische Invasion und Besatzung gekämpft und schließlich 1945 im Antijapanischen Krieg gesiegt.

Mao schrieb im Juni 1945 am Vorabend des Sieges über Japan »Yü Gung versetzt Berge«. Er benutzte ein altes chinesisches Sprichwort als Gleichnis und zeigte dem chinesischen Volk, dass die zwei mächtigen Berge, die seinen Weg blockierten und es niederdrückten, der Imperialismus und Feudalismus waren. Er rief das chinesische Volk auf, von dem alten Yü Gung (»närrischer Greis«) zu lernen, hatte dieser doch bewiesen, dass es möglich ist, diese zwei Berge Schaufel für Schaufel abzutragen; sie sollten so fleißig wie dieser sich von der schweren Last der Unterdrückung durch diese zwei großen Berge befreien.xvii

Im Laufe der nächsten vier Jahre hat das chinesische Volk unter Führung der KPCh erfolgreich Revolution gemacht. Während der darauf folgenden 30 Jahre des sozialistischen Aufbaus gelang es China, Landwirtschaft, Industrie, Transport- und Bauwesen schnell zu entwickeln. Die jährlichen Wachstumsraten in Landwirtschaft, Industrie, Transport- und Bauwesen erhöhten sich während der Zeit von 1952 bis 1978 jeweils um 3,4 %, 9,4 % bis 10,7%.xviii

China war in der Lage, sowohl Schwer- wie Leichtindustrie zu entwickeln und so eine Grundlage für langfristiges und nachhaltiges Wachstum zu legen. Das erreichte Wachstum in diesen dreißig Jahren war in Bezug auf Industrie und Landwirtschaft im Gleichgewicht, sodass der Lebensstandard der Bauern auf dem Land sich verbesserte und die Unterschiede zwischen Stadt und Land sich verringerten, obwohl der Lebensstandard der Bauern immer noch hinter dem der Stadtbevölkerung hinterher hinkte. Die Bauern arbeiteten äußert hart, um die Landwirtschaft grundlegend aufzubauen, einschließlich des Baus von Be- und Entwässerungsanlagen, Straßen und Brücken als grundlegende Infrastruktur und Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung des Bodens. Der Staat reduzierte auch Schritt für Schritt die Steuern für landwirtschaftliche Produkte, sodass die Handelsbeziehungen sich zugunsten des Landwirtschaftssektors veränderten; er investierte in große landwirtschaftliche Infrastrukturmaßnahmen wie u. a. den Rote-Fahne-Kanal und das Gelbe-Fluss-Projekt.

Eine der bedeutendsten Leistungen jener 30 Jahre bestand in der Verbesserung der Lebenslage des gesamten chinesischen Volkes, die China bis Ende der 1970er Jahre vollbrachte, obwohl immer noch ein armes Land. In dieser relativ kurzen Zeitspanne erreichten hier die Indikatoren für Lebenserwartung, Kindersterblichkeit, Qualität der Ernährung und Lesen- und Schreibenkönnen eher die Werte der entwickelten als der unterentwickelten Länder.xix China konnte all das bewerkstelligen in einem äußerst ungünstigen und feindlichen internationalen Klima. Es entwickelte seine Wirtschaft ohne Hilfe von außen auf der Grundlage seines nationalen Sparaufkommens.xx Während jener Jahre war China einem Wirtschaftsembargo seitens der USA und anderer westlicher Länder unterworfen. Außerdem musste China einen beträchtlichen Teil seiner knappen Ressourcen aufbringen, um seine militärische Verteidigung aufzubauen, da es in den 20 Jahren zwischen dem Koreakrieg und dem Vietnamkrieg ständiger militärischer Bedrohung ausgesetzt war.

Einige Leute argumentieren vielleicht, dass China in den Jahren nach der Reform noch höhere Wirtschaftswachstumsraten erreicht habe.xxi Abgesehen von der Frage, wer tatsächlich von diesen hohen Wachstumsraten profitiert, so ist Chinas heutige Entwicklung nicht von Dauer. Einerseits wurden die hohen Wachstumsraten durch hohe Kapitalinvestitionen aus dem Ausland erzeugt, und zwar in den letzten Jahren in der Größenordnung von 50 Milliarden US-Dollar im Jahr. Auslandsinvestitionen zusammen mit Regierungsinvestitionen in Infrastruktur, Gebäude und Industrien wurden zur Bekämpfung einer Rezession in den paar Jahren nach 1998 benutzt; dadurch wurden Überkapazitäten von über 90 % der chinesischen Industrie geschaffen.xxiixxiii, 1995 bestanden Überkapazitäten von jeweils 45%, 54%, 57% und 70% in der Produktion von Fahrrädern, Farbfernsehern, Waschmaschinen und Klimageräten. Außerdem kann die überwältigende Abhängigkeit von Chinas Wachstum vom Export nicht immer so weitergehen. Die Wirtschaft der Europäischen Union und Japans stagniert und das US-Handelsbilanzdefizit (davon ein Drittel mit China), das ausschließlich durch Anleihen aus dem Ausland finanziert wird, hat eine alarmierende Höhe erreicht. Für Chinas Exporte ist bald nirgendwo Platz mehr. Chinas Finanzunternehmen sind belastet mit faulen Krediten, sehr labil und werden in Zukunft im Land die Konkurrenz ausländischer Banken zu spüren bekommen. Die Immobilien-Blase in chinesischen Großstädten ähnelt immer mehr der in den Ländern Südostasiens Ende der 1990er Jahre. Sogar einige der etablierten Ökonomen stimmen zu, dass die Krise in China unausweichlich ist.

Hart-Landsberg und Burkett stellen zutreffend fest, dass Chinas Entwicklung seit der Reform nicht als Vorbild für andere weniger entwickelte Länder dienen kann. Wenn es in China zu einer Krise kommt, wird diese weiter den Mythos zerstören, dass ein Land auf Dauer vom Export abhängig sein kann, um seine Wirtschaft zu entwickeln. Allerdings diente und dient Chinas revolutionärer Sieg über den Imperialismus und seine sozialistische Entwicklung in den folgenden dreißig Jahren als Entwicklungsmodell für andere Länder in der Dritten Welt. Das chinesische Volk unter Führung Maos hat die zwei großen Berge, die es niederdrückten, abgetragen und in diesem Prozess sich selbst befähigt. Entlassene oder in Rente gezwungene Arbeiter in China sagen heute immer noch ganz bewusst und voll Überzeugung: »Wir haben dieses Land aufgebaut. Wir haben eine glorreiche Vergangenheit. Das kann niemand bestreiten.« Aus diesem Grund ist Chinas sozialistische Entwicklung bedeutend für die ärmsten, die am meisten unterdrückten und benachteiligten Völker der Welt. Und deshalb sollte sie auch bedeutsam für die Linke sein.

Als Schlussfolgerung ist festzustellen: die seit 1979 umgesetzten Reformprogramme Dengs haben ihren Ursprung in der vorherigen sozialistischen Periode. Die Vermächtnisse der sozialistischen Periode haben nicht nur Chinas heutige Entwicklung geprägt – sie werden weiter eine entscheidende Rolle für Chinas Zukunft spielen ebenso wie für die Zukunft vieler anderer Länder, in denen die Ärmsten, am meisten Unterdrückten und Benachteiligten dabei sind, gegen den Imperialismus und Kapitalismus zu kämpfen. Im Namen von Marx und mit seinen Lehren haben die Arbeiter und Bauern Chinas und anderswo große Veränderungen und Fortschritte hervorgebracht – und werden sie hervorbringen. Aufgrund ihrer Leistungen ist es das Kommunistische Manifest nach 157 Jahren wert, gefeiert zu werden. Wie Mao sagte: »Der Weg hat viele Windungen und Wendungen, aber unsere Zukunft ist hell.«

i Martin Hart-Landsberg und Paul Burkett, »China & Socialism – Market Reforms and Class Struggle« (China und der Sozialismus – Marktreformen und Klassenkampf), Monthly Review Press, 2005, zuerst erschienen in: Monthly Review, Juli/August 2004

ii"The History of Our Contract Labor System" (Die Geschichte unseres Systems der Vertragsarbeit), in: »Labor Contract System Handbook« (Handbuch des Arbeitsvertragswesens), Hrsg. Liu Chiang-tan, Science Publisher, 1987, S. 1 bis 18.

iii D. Y. Hsu and P. Y. Ching, »Reform der Arbeitsbeziehungen – Mao kontra Liu und Deng«, in: Die Mao Tsetung-Ideen sind lebendig, Essen 1996, Verlag Neuer Weg, S. 256 f.

iv Einige pro-Reform eingestellte Wissenschaftler haben schnell diesen inoffiziellen Standpunkt der Reformer übernommen. Ein gutes Beispiel dafür: Chinese »Village, Socialist State« (Das chinesische Dort, der sozialistische Staat) Yale University Press, 1991, von Edward Friedman, Paul Pickowicz, Mark Seldon und Kay Johnson.

v Taxifahrer hatten lange Zeit ein Foto von Mao als Glücksbringer an ihrem Rückspiegel stecken. Wenn seit Neustem Mao-Buttons getragen werden, so scheint das eher poltisch und ein Zeichen dafür zu sein, dass die Leute zeigen wollen: Wir sind pro-Mao. Außerdem sind revolutionäre Lieder und Filme, einschließlich solcher aus der Kulturrevolution, populär geworden.

vi Siehe Charles Bettelheim, »Kulturrevolution und Organisation der chinesischen Industrie«, Monthly Review Press, 1974.

vii D. Y. Hsu und P.Y. Ching, »Reform der Arbeitsbeziehungen – Mao kontra Liu und Deng«, in: »Die Mao Tsetung-Ideen sind lebendig«, Essen 1996, Verlag Neuer Weg, S. 257 f.

viii ebd., S. 258 f.

ix D. Y. Hsu and P.Y. Ching, »Die Massenbewegung – Maos sozialistische Strategie für Veränderungen«, in: »Die Mao-Tsetung-Ideen sind lebendig«, Essen 1996, Verlag Neuer Weg.

x Ebd.

xi Ebd.

xii Als die Reformer 1979 die chinesische Verfassung änderten, um das Streikrecht der Arbeiter abzuschaffen, haben sie auch das Recht des Volkes auf freie Meinungsäußerung abgeschafft, nämlich die vier Da: »daming, dafang, dabianlun und dazebao« (große Offenheit, große Stimme, große Debatten und große Wandzeitungen).

xiii Ellen Meiksins Wood, »The Communist Manifesto After 150 Years« (150 Jahre nach dem Kommunistischen Manifest), in: Monthly Review, Mai 1998, S. 14 bis 35.

xiv ebd., S. 29

xv Dao-yuan Chou, Fred Engst und Pao-yu Ching, »Response to Ellen Meiksins Wood’s article ›The Communist Manifesto After 150 Years‹« (Antwort auf Ellen Meiksins Woods Artikel »150 Jahre nach dem Kommunistischen Manifest«), in: Monthly Review, Mai 1998, S. 14 bis 35.

xvi Harry Magdoff, »A Note on the Communist Manifesto«, in: Monthly Review, Mai 1998, S.13

xvii Mao Zedong, »Yü Gung versetzt Berge«, in: Ausgewählte Werke Mao Tsetungs, Verlag für fremdsprachige Literatur, Peking 1969, Bd. III, S. 321–324. In einer anderen Version von »Yü Gung versetzt Berge« gibt es drei Berge, der dritte Berg war der bürokratische Kapitalismus.

xviii Thomas Rawski, »Economic Growth and Employment in China« (Wirtschaftswachstum und Beschäftigung in China), Oxford University Press, 1979.

xix Sidel, Ruth, und Sidel, Victor W., »The Health of China« (Die Gesundheit Chinas), Beacon Press, 1982.

xx Die Sowjetunion hat ihre ursprünglichen Hilfsprogramme nach Beginn der ideologischen Debatten zwischen China und der Sowjetunion gestoppt. Seitdem hat China alle von der Sowjetunion gegebenen Kredite getilgt.

xxi Nach einigen Schätzungen sind die offiziellen chinesischen Wachstumsraten überhöht. Die Weltbank schätzte die tatsächliche Wachstumsrate zwischen 1978 und 1995 auf 1,2% unter den offiziellen Werten ein. Von der OECD publizierte Forschungsergebnisse veranschlagten Chinas Wachstumsraten von 1986 bis 1994 auf nur 6%. Für die weitere Auseinandersetzung damit siehe Nicholas R. Lardy, »Integrating China into the Global Economy« (Chinas Integration in die globale Wirtschaft), Brookings Institution Press, 2002, S. 11 bis 15.

xxii New York Times Magazine, 4. Juli 2004, S. 30.

xxiii»China’s Industrial Development Report« (Bericht über die Entwicklung von Chinas Industrie), 2003, S. 27.