Stefan Engel
„Wir haben einen Plan …“
„Ihr seid gegen die EU – aber was setzt ihr dem entgegen?“ Eine häufig gestellte Frage in diesem Europawahlkampf. Eine überzeugende Antwort gab Stefan Engel, der ehemalige Vorsitzende der MLPD, bei der Kundgebung der Internationalistischen Liste / MLPD in Gelsenkirchen am 11. Mai. Hier Auszüge aus seinem Beitrag
Wir haben einen gesellschaftlichen Plan, einen durchführbaren Plan – heute schon. Damit es nicht zu einer globalen Umweltkatastrophe kommt, damit die sozialen Fragen gelöst werden, damit es wirklich zur Gleichheit von Mann und Frau in der Gesellschaft kommt, damit die Faschisten endlich mundtot gemacht werden, damit Kriege verhindert werden, damit die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen abgeschafft wird.
Damit die Wissenschaft dem Menschen dient und nicht darauf ausgerichtet ist, immer mehr zu produzieren und immer rücksichtsloser mit der Umwelt umzugehen. Für all das haben wir einen gesellschaftlichen Plan, und das ist auch der Grund, warum man uns so bekämpft. Es gibt keine Partei in Deutschland, die so unterdrückt wird, wie die MLPD. Ich war 37 Jahre Parteivorsitzender, ich habe in dieser Funktion ein absolutes Verbot bekommen, in den öffentlichen Medien aufzutreten. Es gibt Unvereinbarkeitsbeschlüsse in der WAZ, in den großen Massenmedien, im Fernsehen, im Radio, dass man über die MLPD gar nicht reden darf. Habt ihr uns schon mal im Fernsehen gesehen? Höchstens in einem Wahlspot – da kommen sie nicht drumherum wegen der Wahlgesetze. Ich war dreimal eingeladen zu einer Talkshow – bei Sabine Christiansen, beim „Heißen Stuhl“, dann noch bei Sandra Maischberger. Da haben die anderen Parteien interveniert: wenn der kommt, dann kommen wir nicht.
Warum denn, warum dürfen wir nicht reden? Man bestraft uns, indem man uns mundtot macht. Man bedroht uns inzwischen auch mit Gefängnisstrafen. Ich bin seit eineinhalb Jahren zum Gefährder erklärt worden. Gleichgesetzt mit diesen terroristischen Faschisten, die den Islam missbrauchen, um ihre faschistischen Zukunftsperspektiven zu verwirklichen mit Mordbrennerei und Terrorismus. Man kann mich jederzeit verhaften, man kann mir jederzeit Fußfesseln anlegen, man kann mir jederzeit meine Wohnung verwanzen, man kann mit Videos bis in mein Schlafzimmer rein und kann man mein persönliches Leben von morgens bis abends verfolgen. Warum das alles?
Weil wir eben einen gesellschaftlichen Plan haben, der diesen Herrschenden überhaupt nicht in den Kram passt. Das ist der Plan, dass man Ausbeutung und Unterdrückung abschafft. Dieser Plan ist für sie gefährlich. Und noch gefährlicher ist, dass wir eine Partei sind, die in der Lage ist, diesen Plan in die Tat umzusetzen. Wir werden die Leute früher oder später gewinnen. Das dauert natürlich lang, wenn man nicht in den Medien kommt …
Mit diesem Plan, diesem Zukunftsplan, können alle Früchte, alle Errungenschaften, die die Menschheit positiv hervorgebracht hat, auch zum Nutzen der Menschheit angewendet werden, anstatt für den Profit. Wenn Sie dieser Partei die Stimme geben, dann haben wir nicht die Illusion, dass wir mit dieser Stimme die Gesellschaft ändern. Durch Wahlen ändert sich überhaupt nichts. Aber wir wissen, dass es Leute gibt, die diesen Weg für richtig finden, die für diesen Plan eintreten …
Viele Dinge könnten heute schon durchgesetzt werden, aber da machen die Monopole nicht mit. Deswegen sagen wir, für unseren Plan brauchen wir eine neue Gesellschaft, in der Menschen wie wir, die Arbeiter, die einfachen Leute, die alles schaffen, das Sagen haben.
Wir haben kein Interesse dran, dass wir Milliarden verdienen, wir wollen, dass alle vernünftig leben können. Dass wir medizinisch versorgt werden, ein Leben in Würde führen können, die Umwelt intakt ist, die Jugend eine Perspektive hat, jeder gerecht behandelt wird. Deshalb unterstützen Sie unseren gesellschaftlichen Plan des echten Sozialismus!
Nach dem II. Weltkrieg hatten wir schon einmal die Situation, dass ein Drittel der Menschheit in sozialistischen Ländern lebte. Seither ist viel passiert. Der Sozialismus hat eine große Niederlage erlitten, weil er von diesem gesellschaftlichen Plan abgewichen ist, weil er angefangen hat, zu verbürokratisieren. Da waren die Leute von früheren Ideen beeinflusst – in der früheren Sowjetunion, in der DDR oder heute in China. Sie sind von diesem gesellschaftlichen Plan abgerückt. Deshalb haben sie auch die Unterstützung der Massen verloren. Deswegen war der Sozialismus nicht mehr länger durchführbar.
Wir müssen daraus Schlüsse ziehen, wir müssen Schlüsse ziehen, dass wir unseren Plan auch konsequent durchführen. Dafür müssen wir uns auch schulen. Wir sind eine Arbeiterpartei, wir legen sehr viel Wert darauf, dass wir gebildete Arbeiter sind, dass wir wissen, für was wir kämpfen. Alles, was der Mensch tut, muss vorher durch seinen Kopf. Das ist die Grundauffassung von Marx. Wir sind Arbeiter, die durchblicken, nicht nur kämpfen. Da muss man studieren, da muss man Bücher lesen, da muss man sich Zeit dafür nehmen und nicht nur Fernsehgucken …
Es sind so viele Dinge, die hier wichtig sind. Fassen Sie sich Mut. Nicht nur Negatives sehen, sondern etwas Positives. Dafür die Stimme bei der Wahl. Dann bleiben wir zusammen. Glück auf.