Gabi Fechtner: Zur neuen gesellschaftlichen Rolle der MLPD, zur Jugend und Ausblick

Jahrzehntelang betrieben die Herrschenden die Politik der gesellschaftlichen Isolierung der MLPD. In den letzten Jahren gelang ihr, diese nachhaltig zu durchbrechen! Sie ist heute jedem politisch interessierten und aktiven Menschen ein Begriff. Durch ihre feste Verankerung in der Arbeiterklasse, die die einzig revolutionäre und die führende Klasse im Klassenkampf ist, nimmt sie prägend Einfluss auf die Arbeiterbewegung. Immer öfter sitzt die MLPD mit am Tisch, ob es um die aktuelle Diskussion um die Montagsdemobewegung geht, oder auch bei Tarifverhandlungen und Arbeiterkämpfen oder der sicherlich nicht ganz unberechtigten Angst der Herrschenden vor Massenkämpfen im Herbst. Eine gesamtgesellschaftliche Rolle heißt, dass Sympathie und Stärke zunehmen, aber auch, dass die Gegner auf den Plan gerufen werden. Dass die Herrschenden im Kampf gegen unseren Einfluss den Antikommunismus so ins Zentrum der öffentlichen Diskussion gestellt haben, hat für sie allerdings eine durchaus zwiespältige Wirkung. Natürlich wurden eine Reihe Leute davon abgeschreckt, und auch aus unseren Reihen wurde immer wieder jemand nicht mit der Wirkung der kleinbürgerlich-antikommunistischen Denkweise fertig, nach der unser Kampf vielleicht hehre Motive habe, aber doch aussichtslos sei. Zugleich erreichten die Herrschenden damit auch, dass die MLPD und ihre Positionen immer mehr Thema in der Gesellschaft wurden und sich damit auseinandergesetzt wird.

Selbst der Verfassungsschutz musste 2020 feststellen, wir seien in der Lage, den sogenannten Linksextremismus „zum Teil des Alltagsgeschehens zu machen“. Dieser Verfassungsschutz ist zwar für uns keine seriöse Quelle, aber immerhin die bürgerliche Institution, die sich am meisten mit der MLPD beschäftigen muss. Im Zuge der Rechtsentwicklung seit 2018 und im Zusammenhang mit einer „Neubewertung“ der MLPD, so nennen sie es ausdrücklich, durch den Verfassungsschutz wurde ein Taktikwechsel gegen die MLPD eingeleitet und sie verstärkt mit staatlicher Repression, Angriffen von Faschisten und einem neuartigen Liquidatorentum in den sozialen Bewegungen belangt. So wurde gegen unsere Strategie und Taktik eines gesellschaftsverändernden Umweltkampfs, die in der Fridays-for-Future-Bewegung unter der Losung „System change, not climate change“ durchaus eine spontane Entsprechung hatte, ein regelrechtes neuartiges Liquidatorentum auf den Plan gerufen, das uns „bis aufs Messer“ bekämpft hat. Dadurch kennt aber nun erst recht die Masse der jugendlichen Teilnehmer die MLPD. Die von uns angestoßene Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance!“ hat bereits bahnbrechende Erfolge gebracht. Lenin machte darauf aufmerksam: „Es ist nicht schwer, dann ein Revolutionär zu sein, wenn die Revolution bereits ausgebrochen und entbrannt ist, wenn sich all und jeder der Revolution anschließt, aus einfacher Schwärmerei, aus Mode, mitunter sogar aus Gründen der persönlichen Karriere. ... Viel schwerer – und viel wertvoller – ist, daß man es versteht, ein Revolutionär zu sein, wenn die Bedingungen für einen direkten, offenen, wirklich von den Massen getragenen, wirklich revolutionären Kampf noch nicht vorhanden sind.“ Die Mitglieder der MLPD haben sich dieser schweren und wertvollen Aufgabe gestellt. Der Parteiaufbau der MLPD erfolgt seit ihrer Gründung bis heute in einer nichtrevolutionären Situation. Das muss man sich bewusst machen, wenn man die MLPD und ihre Entwicklung beurteilen will. Es führt in die Resignation, idealistische Ansprüche und bürgerliche Maßstäbe einzuführen und damit zum Beispiel den Grünen eine erfolgreichere Entwicklung anzudichten. Wen wundert‘s, dass die Grünen in ihrem grenzenlosen Opportunismus, der Bereitschaft, auch ihre letzten Ideale aufzugeben, der Veränderung ihres Charakters von der kleinbürgerlichen Protestpartei zur bürgerlichen Monopolpartei in diesem System rasant aufgestiegen sind? Das ist weder schwer noch wertvoll! Auf so einen Aufstieg verzichten wir gerne und setzen auf eine konsequente, fundierte Entwicklung unserer Partei, wenngleich sie vielleicht langsamer und schwerer ist und manch Ungeduldigen schwer fordert. Eine nichtrevolutionäre Situation kennzeichnet, dass die Herrschenden noch die Möglichkeiten haben, ihre Meinung zur vorherrschenden Meinung in der Gesellschaft zu machen. Die MLPD erkämpft sich ihre gesamtgesellschaftliche Rolle und Meinungsführerschaft aus einer Minderheitenposition heraus. Diese Meinungsführerschaft haben wir noch nicht gesamtgesellschaftlich durchgesetzt, dann hätten wir auch andere gesellschaftliche Verhältnisse, sie wurde aber an immer mehr Punkten erkämpft. Das ging damit einher, dass die MLPD immer besser lernte, Massen zu bewegen und zu führen:

• Die Forderung nach dem Verbot aller faschistischen Organisationen vertrat zunächst nur die MLPD. Sie ist in Verbindung mit massenhaften antifaschistischen Kämpfen wie gegen den Brandanschlag in Solingen, bei dem fünf Frauen und Mädchen getötet wurden, oder in Rostock-Lichtenhagen heute in der gesamten antifaschistischen Bewegung verankert.

• Unsere älteren Genossen berichten, wie sie in den 1970er-Jahren mit Plakaten und der Forderung nach der 35-Stunden-Woche zum Beispiel am 1. Mai verlacht oder auch verhetzt wurden. Angeblich sei das völlig aus der Zeit gefallen. Sie wurde dann erstreikt und heute ist sie für Millionen Arbeiter hart erkämpfte und selbstverständliche Errungenschaft.

Dieses Jahr stellte die Wirtschaftswoche sogar besorgt fest: „Kaum jemand ist so antikapitalistisch wie die Deutschen.“ 45 Prozent der Menschen in Deutschland erklären in Umfragen, dass sozialistische Ideale „wertvoll für den gesellschaftlichen Prozess sind“. Und das in einem Kernland des modernen Antikommunismus, nach Jahrzehnten antikommunistischer Hetze! Daran haben wir

zweifellos maßgeblichen Anteil. Welche deutsche Partei sonst tritt für den Sozialismus ein? Das kann nur auf die MLPD zurückgehen. In unserem RW 36 „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus“ wird nachgewiesen, wie die Herrschenden in der Nachkriegsgeschichte Deutschlands in den verschiedensten Varianten den Antikommunismus zur Zersetzung des proletarischen Klassenbewusstseins und direkt gegen den Einfluss der MLPD einsetzten. Entscheidend für die positive Entwicklung der MLPD war und ist die Lehre von der Denkweise – also wie die Arbeiterklasse und die breiten Massen mit dem Einfluss der bürgerlichen Weltanschauung auf ihr Denken, Fühlen und Handeln fertigwerden. In ihrer offen reaktionären Form kann die bürgerliche Weltanschauung wenig Einfluss auf die Massen nehmen – sie widerspricht ja ihrer Klassenwirklichkeit. Stellt euch vor, Annalena Baerbock hätte in ihr Wahlprogramm geschrieben: „Wir werden Trumps Forderung nach zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt für die Finanzierung der Bundeswehr nachkommen, die größte Aufrüstung der Nachkriegsgeschichte finanzieren, bereits abgeschaltete Kohlekraftwerke wieder ans Netz bringen und Fracking-Gas nutzen.“ Dann hätte keiner die Grünen gewählt. Baerbock und Habeck allerdings haben die Wende zu einer offen aggressiven und imperialistischen Außen- und Kriegspolitik als „wertebasierte“ oder gar „feminisierte“ Außenpolitik aufpoliert und die krassen Rückschritte in der Umweltpolitik als „ökologischen Patriotismus“. Der offene Widerspruch dieser Maßnahmen zum versprochenen Programm der Grünen wird wortreich in die Watte des Pragmatismus und des Positivismus gepackt, nachdem all das nunmehr alternativlos sei. Diese Politiker mobilisieren also bestimmte kleinbürgerliche Gefühle, um sich zu rechtfertigen – und zugleich betreibt die Regierung die Geschäfte der Monopole. Zweifellos hätte eine CDU/FDP-Regierung einen Sturm der Entrüstung für dieses Vorgehen ausgelöst. Zur Aufrechterhaltung seiner Herrschaft setzt das Monopolkapital auf die kleinbürgerliche Denkweise. Was meinen wir damit? Unser Parteiprogramm formuliert: Sie „nimmt scheinbar eine kritische Haltung zu den gesellschaftlichen Verhältnissen ein, während sie den Kapitalismus zugleich gegen jede gesellschaftliche Alternative verteidigt.“

In den 1980er-Jahren entwickelten die Herrschenden ein ganzes gesellschaftliches System der kleinbürgerlichen Denkweise, das Desorientierung, Demoralisierung und Desorganisation in die Gesellschaft tragen soll. Das war eine Reaktion auf den sich entwickelnden Übergang zur Arbeiteroffensive in den 1980er-Jahren. Seither musste dieses gesellschaftliche System der kleinbürgerlichen Denkweise mit der kleinbürgerlich-antikommunistischen Denkweise als Kern immer wieder modifiziert werden. Der Anspruch des wissenschaftlichen Sozialismus auf eine allseitige, in sich geschlossene wissenschaftliche Welterkenntnis durch die bewusste Anwendung der dialektisch-materialistischen Methode wurde als „totalitär“ diffamiert. Vor allem gegen Mao Zedong und Josef Stalin als Klassiker des Marxismus-Leninismus, aber auch gegen Lenin und die sozialistische Sowjetunion entfaltete der moderne Antikommunismus eine beispiellose Verleumdungskampagne. Unter den Massen wiederum wirkt der moderne Antikommunismus nicht eins zu eins. Er wirkt als kleinbürgerlichantikommunistische Denkweise so, dass sich kaum einer selbst als Antikommunist bezeichnen würde und trotzdem davon beeinflusst ist – und sei es zum Beispiel nur über negative Gefühle, dass mit den Marxisten-Leninisten irgendetwas nicht stimmen kann, wenn so gegen sie gewettert wird.

Von der EU gingen 2006 und 2019 bewusst inszenierte antikommunistische Kampagnen aus, um das unter der Bevölkerung weiter bestehende Ansehen der Freiheitsideologie des Kommunismus zu zerstören. Die dafür in Auftrag gegebenen „Untersuchungen“ missbrauchten tatsächliche Fehler und auch Verbrechen im Namen des sozialistischen Aufbaus und erklärten sie zum Wesen des Kommunismus. Eine Deklaration des Europarats erklärte 60 Millionen Tote im Zweiten Weltkrieg zu Opfern des Kommunismus mit der absurden Begründung: „Ohne Oktoberrevolution im Jahre 1917, ohne Terrorherrschaft der Bolschewiki unter Lenin und Stalin kein angsterfüllter Adolf Hitler, kein Auschwitz und kein Zweiter Weltkrieg.“ Die Verbrechen der Revisionisten nach dem Verrat am Sozialismus, wie der Einmarsch der Sowjetunion in Afghanistan 1979 oder die sozialfaschistische Diktatur Jaruzelskis in den 1980er-Jahren in Polen – sie werden bis heute den Marxisten-Leninisten angelastet, die sich von Anfang an konsequent gegen diese Verbrechen gewendet haben. Mit dem Wechsel von der Kohl-Regierung zur Schröder/Fischer-Regierung 1998 reagierten die Herrschenden erneut auf einen Übergang zur Arbeiteroffensive auf breiter Front und erhoben das gesellschaftliche System der kleinbürgerlichen Denkweise sogar zur hauptsächlichen Regierungsmethode. Diese Methode kann man zum Beispiel daran erkennen, dass Olaf Scholz angesichts der „Energiekrise“ von „Solidarität“ spricht oder davon, „wenn wir zusammenhalten, dann werden wir das schaffen“. Robert Habeck gibt damit an, „dialektisch“ an die Dinge heranzugehen. Woher haben die das? Das sind doch Verhaltensweisen, Werte und Methoden der Arbeiterbewegung und damit auch der MLPD. Die Regierung hat es inzwischen nötig, sich diese an die Brust heften, um noch Einfluss auf die Massen nehmen zu können. Das kennzeichnet ihre Defensive und eine tiefe Krise der bürgerlichen Weltanschauung und des gesellschaftlichen Systems der kleinbürgerlichen Denkweise. Sie liegt gerade darin, dass es auf Dauer die Massen nicht über die gesellschaftliche Realität und ihre praktischen Erfahrungen damit hinwegtäuschen kann. Es ist zwar nicht von der Hand zu weisen, dass dieses System der kleinbürgerlichen Denkweise uns in den letzten Jahrzehnten erhebliche Probleme gemacht hat und doch: Die Halbwertszeiten immer neuer Varianten der kleinbürgerlichen Denkweise laufen immer schneller ab.

Mit der Lehre von der Denkweise ist es möglich, mit den gesetzmäßig auftretenden Einflüssen der kleinbürgerlichen Denkweise fertig und in gewisser Weise auch immun gegen sie zu werden und die

proletarische Denkweise zu stärken. Deshalb sprechen wir auch davon, dass der Parteiaufbau der MLPD auf Grundlage der proletarischen Denkweise erfolgen muss. Die Strategie und Taktik im Kampf um die Denkweise der Massen erweitert unsere proletarische Strategie und Taktik im Klassenkampf, Parteiaufbau und der Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution. Wer zum Beispiel heute den aktiven Widerstand gegen die Vorbereitung eines Dritten Weltkriegs entwickeln will, muss mit Einflüssen der kleinbürgerlichen Denkweise fertig werden: Es ist nicht mehr so einfach, dass bei Ausbruch eines Kriegs alle auf die Straße gehen. Denn jeder muss durch das Dickicht der bürgerlichen Medienmanipulation erstmal durch. In Form der Unterschätzung der Situation, mit pazifistischen Illusionen, mit kleinbürgerlich-nationalistischen und kleinbürgerlich-chauvinistischen Einflüssen, wie sich auf die Seite Russlands oder der Ukraine beziehungsweise der NATO zu schlagen. Deswegen legt die MLPD so großen Wert auf die bewusstseinsbildende Arbeit. Alles was der Mensch tut, muss vorher durch seinen Kopf. Darin liegt auch die grundlegende Bedeutung des Kampfs gegen die Verdrängung der weltanschaulichen Seite, die sich die MLPD auf die Fahnen geschrieben hat. Ihre Verdrängung würde in der Konsequenz bis zur revisionistischen Entartung führen, weil sie dann mit dem bürgerlichen und kleinbürgerlichen Einfluss aus der Gesellschaft nicht mehr fertig wird.

Liebe Genossinnen und Genossen, die Weltwirtschafts- und Finanzkrise hält jetzt schon seit 2018 an und vertieft sich sogar. Die Corona-Pandemie ist längst nicht überwunden, die Umweltkrise hat ein brandgefährliches Niveau erreicht. Die Allgemeine Krise des Kapitalismus hat sich bis heute gesteigert zu einer Phase der beschleunigten Destabilisierung des imperialistischen Weltsystems. Diese Phase bietet grundsätzlich nur zwei Optionen: ein Dritter atomarer Weltkrieg oder die internationale sozialistische Revolution. Jeder Mensch muss sich heute dazu positionieren. Gerade jetzt vermittelt das System der kleinbürgerlichen Denkweise Selbstsucht, Skepsis und Misstrauen in

die Massen, Organisationsfeindlichkeit, Ratlosigkeit, Zukunftsangst, Unterlegenheitsgefühle. Es richtet sich gegen das Streben der Menschheit nach einem Leben ohne kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung und nach freier Entfaltung ihrer Fähigkeiten in Einheit mit der Natur.

Die MLPD entspricht diesem Streben mit ihren Mitgliedern und ihrer Art und Weise zu arbeiten: solidarisch, kritischselbstkritisch, optimistisch, kulturvoll, kämpferisch. Sie muss gerade in dieser Situation gestärkt werden! Liebe Freundinnen und Freunde, die wichtigste Konstante neben der theoretischen Arbeit und der Arbeit an der Hauptkampflinie ist unsere marxistisch-leninistische Jugendarbeit. Es ist nicht ganz richtig, wenn immer nur von 30 Jahren REBELL geredet wird. Unseren Jugendverband gibt es auch schon seit 40 Jahren, seit der Gründung der Partei und auch die Vorbereitung der Parteigründung wäre ohne die Arbeit unter der Jugend und Arbeiterjugend nicht möglich gewesen. Mit unserer Kinderorganisation ROTFÜCHSE haben wir ein Alleinstellungsmerkmal in Deutschland. Dort werden proletarische Werte fürs Leben vermittelt, die Kinder lernen selbständiges Denken und Handeln. Die Qualität unserer marxistisch-leninistischen Jugendarbeit hat sich gut entwickelt und wir konnten daraus immer wieder neue Generationen für die Führung von Partei und Jugendverband REBELL herausbilden. Die Politischen Leiter und Leiterinnen unserer Landesleitungen und Kreisleitungen sind heute in der Mehrheit jüngere Kader aus der dritten oder vierten Generation seit der Parteigründung. Das vom letzten Parteitag gewählte Zentralkomitee wurde stark verjüngt und der letzte Parteitag resümierte, dass der Generationswechsel an der Parteispitze gelungen ist. Keimzellen dieser Qualität der Jugendarbeit gibt es auch überall an der Basis unserer Partei. Aber diese Qualität muss umschlagen in eine neue Quantität – in den Aufbau eines wirklichen Jugendmassenverbands. Ich bin mir sicher,

dass sich in der beschleunigten krisenhaften Entwicklung des Kapitalismus die Jugend massenhaft für den Marxismus-Leninismus interessieren wird. Und dass wir auf Grundlage unserer Erfahrungen und der Qualitätsmerkmale unserer jugendpolitischen Linie den REBELL zum Jugendmassenverband machen werden. Die MLPD hat sich für die nächste Zeit wichtige Aufgaben vorgenommen:

• Führender Faktor im Kampf um gesamtgesellschaftliche Veränderungen ist der Übergang zur Arbeiteroffensive. Deshalb legen wir einen Schwerpunkt auf die Entfaltung der Arbeiterkämpfe, insbesondere selbständige Streiks um Lohnnachschlag. Mit im Zentrum steht dabei die Förderung der Vorbereitung der Internationalen Bergarbeiterkonferenz im Herbst 2023.

• Weiter werden wir an der Entwicklung des aktiven Widerstands gegen die akute Weltkriegsgefahr und der Förderung der neuen Friedensbewegung arbeiten.

• Wir entfalten unsere bewussstseinsbildende Arbeit insbesondere mit Veranstaltungen und dem breiten Vertrieb unserer Broschüre „Der Ukrainekrieg und die offene Krise des imperialistischen Weltsystems“ sowie der Neuerscheinungen aus unserem System RW zur Krise der bürgerlichen Ideologie und der Lehre von der Denkweise.

Die MLPD muss zur Partei der Massen werden, um an dem Scheideweg, an dem sich die Menschheit befindet, der fortschrittlichen Perspektive zum Durchbruch zu verhelfen und einen großen Schritt in Richtung der internationalen sozialistischen Revolution zu machen!

Jeder und Jede ist herzlich eingeladen, daran mitzuarbeiten! Vielen Dank!