Leserbrief zu Afghanistan 15.08.2021

Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist jetzt krachend gescheitert. War nicht bis vor Kurzem Afghanistan noch ein „sicheres Herkunftsland“, in das Flüchtlinge von dort wieder abgeschoben wurden? Auch diese Qualifizierung ist krachend gescheitert. Die Bundesregierung hat nach ihrer Meinung alles richtig gemacht. Was ist mit den afghanischen Menschen, die zu Diensten der Bundeswehr dort waren? Werden sie jetzt vor den faschistischen Taliban nach Deutschland gerettet oder überlässt man sie ihrem Schicksal? Was ist mit all den nach Afghanistan abgeschobenen Flüchtlingen aus Deutschland? Werden sie auch zurückgeholt? Die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung zeigt ihre Rechtsentwicklung! Fluchtursachen aus den verschiedensten Ländern sind die imperialistische Politik der Bundesregierung und aller anderen imperialistischen Länder. Die geplante Abschiebung des Flüchtlingsaktivisten Alassa Mfouapon aus Kamerun beweist einmal mehr, dass die Bundesregierung mit dem verantwortlichen Innenminister Seehofer systematisch das Recht auf Asyl in den Wind schlagen. Flüchtlinge sind keine Kriminelle. Die Internationalistische Liste/MLPD fordert in ihrem Wahlkampf: Für das Recht auf Flucht!