Bundestagswahl
Erfolg für Wahlkampf der Internationalistischen Liste / MLPD
Längst überfällig hat der Bundestag im Mai eine Senkung der Unterschriftenzahlen für die Wahlzulassung beschlossen, die alle Parteien, die nicht bereits mit fünf Abgeordneten im Bundes- oder einem Landtag vertreten sind, sammeln müssen.
Das ist ein wichtiger Erfolg im Kampf gegen diese undemokratische Wahlbehinderungen. Die Internationalistische Liste / MLPD hatte das schon seit Herbst letzten Jahres gefordert, zugleich aber die ganze Zeit trotz der großen Widrigkeiten systematisch Unterschriften gesammelt. Daher haben wir das Gros der ursprünglich notwendigen ca. 50.000 Unterschriften schon zusammen.
Wir freuen uns, dass uns die Senkung der Unterschriftenquoren die Möglichkeit zur Aufstellung weiterer Direktkandidaten gab. Die Sammlung von Unterstützungsunterschriften mit einem fürchterlichen bürokratischen Aufwand ist nur eine von vielen Hürden im Verbund mit Ausgrenzung aus den Massenmedien, die vor allem fortschrittliche und revolutionäre kleine Parteien behindern soll, als Sprachrohr der Arbeiter- und Volksbewegung ins Parlament einzuziehen. Wir fordern weiterhin die Aufhebung der Fünf-Prozent-Klausel bei der Bundestagswahl.
Bundesweite Spitzenkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD ist Gabi Fechtner, gelernte Werkzeugmechanikerin. Seit 2017 ist sie Vorsitzende der MLPD, als erste Arbeiterin an der Spitze einer revolutionären Partei. Politik für Arbeiterinnen und Arbeiter statt Milliardäre. Krisen über Krisen erleben wir, die Ursache ist der Kapitalismus. Gabi Fechtner steht in Wort und Tat für die sozialistische Alternative. Internationalismus, Kampfgeist, Mut und die Fähigkeit zur Führung komplexer Prozesse auch unter schwierigsten Bedingungen bewies Gabi Fechtner, als sie 2015 eine der ICOR-Brigaden zum Aufbau eines Gesundheitszentrums in Kobanê/Nordsyrien leitete.
Das Team um Gabi Fechtner wird ergänzt durch Erhan Aktürk, Anna Vöhringer und Fritz Ullmann.
Erhan Aktürk repräsentiert im Spitzenteam die fortschrittlichen und revolutionären Migrantinnen und Migranten der Internationalistischen Liste/MLPD. Die gemeinsame Bekämpfung des wachsenden Rassismus und staatlicher Kriminalisierung ist ihm besonderes Anliegen des Wahlkampfs.
Anna Vöhringer wohnt in Bochum und ist gelernte Krankenschwester. „Andere Parteien interessiert nur das Wahlrecht, von dem viele ausgeschlossen sind. Für uns zählt, dass immer mehr Menschen selbst aktiv werden. Deshalb wenden wir uns auch besonders an Jugendliche und Kinder.“
Fritz Ullmann, aktiver Antifaschist und langjähriger Stadtrat in Radevormwald betont: „Ich stehe für eine Politik vor Ort, die mit den Menschen für ihre Interessen kämpft gegen das Finanzdiktat von Bund und Land“. Diese vier Kandidaten stehen stellvertretend für hunderte neue Politikerinnen und Politiker, die auf den Landeslisten oder als Direktkandidaten für die Internationalistische Liste/MLPD kandidieren.
Während sich bürgerliche Politiker an Maskengeschäften, Aufsichtsratsposten und vielem mehr bereichern, haben sich unsere Kandidaten verpflichtet, keine persönlichen Privilegien anzunehmen, jeden Cent abzuführen und regelmäßig Rechenschaft abzulegen. Wir laden herzlich ein, die Kandidatinnen und Kandidaten kennen zu lernen und sich an den Wählerinitiativen zur Unterstützung des Wahlkampfs der Internationalistischen Liste/MLPD zu beteiligen.
Tülay Lewin, Ulja Serway, Fritz Ullmann
Zentrale Koordinierungsgruppe Internationalistisches Bündnis fortschrittlicher und revolutionärer Kräfte in Deutschland