Zukunftsprogramm

Die Welt ist in Unordnung! Der Kapitalismus existiert nur noch in Krisen – wirtschaftlich, politisch, ideologisch – und im beschleunigten Übergang in eine globale Umweltkatastrophe. Die letzten Monate haben gezeigt, dass die Arbeiterinnen und Arbeiter auch in der Krise und unter Gesundheitsschutzmaßnahmen kämpfen wollen und können – in Deutschland und weltweit! Um aber eine dem internationalen Finanzkapital überlegene Kraft zu werden, braucht es mehr Organisiertheit, eine gesellschaftliche Perspektive und Klarheit, für welche Forderungen gekämpft werden muss.

Dafür brauchen wir den entschlossenen Weg zur Arbeiteroffensive, als gesellschaftsverändernde Bewegung, um im Kampf für eine sozialistische Alternative voranzukommen.

Die Arbeiteroffensive hat grundlegende Elemente:

• Den Kampf um Tagesforderungen auf offensive Art führen, auf Kosten der Monopolprofite, statt als Abwehrkampf.
• Der ökonomische Kampf muss mit dem politischen Kampf, mit Forderungen nach demokratischen Rechten und Freiheiten verbunden werden. Gerade in der Corona-Pandemie wird überdeutlich, dass der Staat allein die Interessen der Monopole vertritt, die ihre Macht über die ganze Gesellschaft errichtet haben.
• Der Kampf für die Befreiung der Frau gehört ebenso zur Arbeiteroffensive wie die Kampfeinheit von Jung und Alt. Für eine lebenswerte Zukunft der Jugend!
• Der Übergang von Einzel- zu Massenkämpfen, zu branchen- und konzernweiten Aktionen, zu Streiks und anderen Kampfformen überwindet Spaltung, stärkt die Einheit der Arbeiter und macht sie zur überlegenen Kraft gegenüber der herrschenden Klasse.
• Es gilt, die Gewerkschaften zu Kampforganisationen zu machen, gegebenenfalls den gewerkschaftlichen Rahmen zu durchbrechen, zu selbständigen Kämpfen überzugehen und diese möglichst länderübergreifend zu führen. Mit Demonstrationen und ähnlichen Aktionen werden sie in den allgemeinen gesellschaftlichen Zusammenhang gerückt und nehmen kämpferische Massenbewegungen in ihre Kämpfe mit auf.
• Die Arbeiterklasse kann und muss mit dem gesellschaftlich organisierten System der kleinbürgerlichen Denkweise fertig werden, das den überlebten Kapitalismus gegen jede gesellschaftliche Alternative verteidigt. Der moderne Antikommunismus als Kern dieses Systems will jede demokratische Debatte um eine lebenswerte Zukunft und den echten Sozialismus unterbinden. Deshalb: „Gib Antikommunismus keine Chance“ – vorwärts zur Arbeiteroffensive!

Im Zukunftsprogramm, das die MLPD bereits im Februar 2020 herausgab, sind die wichtigsten Forderungen zusammengefasst. Sie sind alle realistisch und jede einzelne durchsetzbar, aber in ihrer Gesamtheit nur im Sozialismus zu verwirklichen! Der Kampf der Arbeiter um Reformforderungen muss deshalb zu einer Schule des Klassenkampfs werden. Das heißt auch frei von der Illusion, dass der Kapitalismus sozial ausgestaltet werden könnte.

• Ende der Produktion von Verbrennungsmotoren spätestens in zehn Jahren. Kampf um seine Ersetzung durch E-Mobilität und Brennstoffzelle mit erneuerbaren Energien! Entschädigungszahlungen und Nachrüstung der Dieselfahrzeuge durch Einbau von SCR-Katalysatoren auf Kosten der Autokonzerne!
• Einschränkung des Individualverkehrs! Einführung und Ausbau des kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs! Werksbusse zu den Großbetrieben! Güterverkehr auf die Schiene und auf Wasserwege! Ausbau sicherer Radwege!
• Aufgabe der Braunkohleproduktion binnen dreier Jahre und Schaffung gleichwertiger Ersatzarbeitsplätze für die Arbeiter und Angestellten für mindestens 25 Jahre! Schaffung weiterer Arbeitsplätze für die Entsorgung des Giftmülls unter Tage!
• Strafrechtliche Verfolgung der Umweltverbrecher!
• Kampf um schrittweises und bis 2030 vollständiges Ersetzen fossiler Brennstoffe durch regenerative Energien aus Wasser, Wind, Sonne und Bioabfällen!
• Umweltsofortmaßnahmen auf Kosten der Monopole!
• Abschaffung der CO2-Steuern für die breiten Massen!
• Schaffung einer Million Stellen im Umweltschutz!

Mit ihrer Arbeitskraft schaffen die Arbeiter viel mehr Werte, als sie in Form des Lohns bekommen! Diesen Mehrwert eignen sich die Kapitalisten unentgeltlich an. Daraus entsteht ihr Profit. Der Kampf muss deshalb die Perspektive haben: Nieder mit dem Lohnsystem! Zugleich müssen höhere Löhne und Gehälter erkämpft werden.

• Für höhere Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütung!
• Anbindung der Ausbildungsvergütung an den Facharbeiter-Tariflohn, ausreichend für ein selbständiges Leben!
• Angleichung von Arbeitszeiten, Löhnen und Renten in Ostdeutschland – JETZT!

In der Autoindustrie und bei Zulieferern, aber auch bei Stahl, im Bergbau, bei Fluggesellschaften und Werften sind weitreichende Verlagerungen, Um- und Zusammenbrüche zu erwarten, verbunden mit der Vernichtung von Hunderttausenden Arbeits- und vielen Ausbildungsplätzen. Entlassungen häufen sich.

• Kampf der Flexibilisierung der Arbeitszeit und der Spaltung durch unterschiedliche Arbeits- und Tarifverträge! 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich – 6 Stunden täglich von Montag bis Freitag zur Schaffung von Millionen Arbeitsplätzen!
• Mindestens 10 Prozent Ausbildungsquote in Großbetrieben!
• Unbefristete Übernahme aller Azubis entsprechend ihrer Ausbildung!
• Gegen Auflösung der Tarifbindung – für Flächentarifverträge!
• Kampf der Aufspaltung einzelner Konzernbereiche, der Spaltung in Werkverträge, Subunternehmer und Leiharbeit!

Damit kann der Kampf um jeden Arbeitsplatz auf offensive Art geführt werden.

Allein bezogen auf die Verkürzung von 35 auf 30 Stunden pro Woche bei rund 834.000 Stammarbeitsplätzen in der deutschen Automobilindustrie könnten rechnerisch rund 140.000 Arbeitsplätze geschaffen werden.

Die Corona-Beschlüsse der Regierung bedeuten freie Fahrt für die Monopole und ihre Profitwirtschaft. Die ganzen Einschränkungen, Risiken und Kosten der Krisen sollen die Arbeiterklasse und breiten Massen tragen.

• Konsequente Durchsetzung der Hygienemaßnahmen, flächendeckende Testung. Kostenlose FFP2-Schutzmasken!
• Langsamere Taktzeiten in der Industrie, längere Pausen, Einhaltung der Abstandsgebote!
• Schaffung von 150 000 Arbeitsplätzen in der Pflege und auf Intensivstationen!
• Schluss mit der Einschränkung gewerkschaftlicher und politischer Rechte im Betrieb unter Missbrauch der Corona-Pandemie! Betriebsversammlungen, Vertrauensleutesitzungen, Pausenversammlungen brauchen wir, um uns zu beraten!
• Ächtung der Menschenverachtung der Corona-Leugner und ihrer neofaschistischen „Querfront“-Strategie!

Verteidigung und Erweiterung demokratischer Rechte und Freiheiten! Für ein allseitiges und vollständiges gesetzliches Streikrecht! Allseitig, weil es ökonomische, politische, gewerkschaftliche und selbständige Streiks bis zum Generalstreik umfasst. Vollständig, weil es für Arbeiter, Angestellte, Beamte und Auszubildende gilt. Gesetzlich, weil es garantiert sein muss. Da die Corona-Krise derzeit missbraucht wird, um demokratische Rechte und Freiheiten einzuschränken, bekommt der Kampf darum besondere Bedeutung.

Kampf gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Arbeiter, ihre Familien, die Kommunen, die Arbeitslosen, die Flüchtlinge und Rentner!

• Statt Ausweitung des öffentlich finanzierten Kurzarbeitergeldes in den Konzernen – Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich auf Kosten der Monopole zum Erhalt aller Arbeitsplätze!
• Unterstützung kleiner und mittlerer Betriebe, der Gastronomen, Künstler!
• Herabsetzung des Rentenalters bei vollem Rentenausgleich auf 60 Jahre! Für Frauen sowie Schicht- und Schwerarbeiter auf 55 Jahre! Erhöhung des Rentenniveaus!
• Für freie gewerkschaftliche und politische Betätigung im Betrieb! Null Toleranz gegenüber Mobbing! Für ein fortschrittliches Betriebsverfassungsgesetz!
• Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda! Null Toleranz für rassistische und faschistische Hetze im Betrieb!

Arbeiter, gleich welcher Nationalität – eine Klasse, ein Gegner, ein Kampf weltweit! Kampf dem Sozialchauvinismus!

Die Kraft der Arbeiterklasse besteht in ihrer Zahl. Nur organisiert werden wir eine dem internationalen Finanzkapital überlegene Kraft:

• Schließt euch zusammen und verstärkt in härteren Zeiten die Solidarität und den Zusammenhalt – gegen die Geschäftsleitung und Regierung – im Betrieb, in der Gewerkschaft, über Konzern- und Ländergrenzen hinweg!
• Schließt euch eng mit den Kämpfen der breiten Massen zusammen: mit der Umwelt-, der antifaschistischen, sozialen, Friedens- und der internationalen Solidaritäts- und Flüchtlingsbewegung, mit den Klein- und Mittelbauern!
• Stärkt die Gewerkschaften und macht sie zu Kampforganisationen! Für eine starke Einheitsgewerkschaft! Stärkung der innergewerkschaftlichen Demokratie – weg mit den Unvereinbarkeitsbeschlüssen gegen Marxisten-Leninisten in der IG Metall!
• Werdet aktiv in weiteren Selbstorganisationen der Massen und stärkt die internationale Koordination der Arbeiter – in der Internationalen Automobilarbeiterkoordination (IAC) und der Internationalen Bergarbeiterkoordination (IMC)!
• Stärkt die MLPD als revolutionäre Arbeiterpartei!

Vorwärts zur Arbeiteroffensive!

Vorwärts zum echten Sozialismus!