Linkspartei/SPD/Grüne: gescheitert!
Viele Wählerinnen und Wähler hofften mit dem Regierungsantritt 2014, dass sich in Thüringen nun endlich grundlegend etwas ändern würde. Tatsächlich aber gilt für die Landesregierung: links blinken – rechts abbiegen.
In einigen Kämpfen stehen wir mit Mitgliedern der Linkspartei Seite an Seite; einzelne Errungenschaften, wie das zweite beitragsfreie Kita-Jahr, sind gut. Die Führung der Linkspartei jedoch hat sich opportunistisch an den kapitalistischen Politikbetrieb angepasst – und sich der Rechtsentwicklung der Bundesregierung und der Diktatur der Monopole unterworfen. Siemens scheffelte allein im ersten Quartal 2019 2,4 Milliarden Euro Profit. Zugleich bauen sie Arbeitsplätze in Erfurt ab, ohne dass die Landesregierung nennenswert protestieren würde. Die Faschisten veranstalten in Thüringen – von den Behörden weitgehend unbehelligt – eine Veranstaltung nach der anderen. NSU-Aufklärung? Die versprochene Auflösung des „Verfassungsschutzes“? Fehlanzeige.
Seit 100 Jahren behaupten sozialdemokratische Führer, man könne den Kapitalismus reformieren. Dieses utopische Unterfangen ist gescheitert – und das gleiche Schicksal hat die von der Linkspartei geführte Landesregierung ereilt. Wir brauchen keine SPD 2.0. Wir brauchen konsequente Arbeiterpolitik. Wir brauchen radikal linke und mutige Politik mit Rückgrat. Den Kapitalismus kann man nur revolutionär überwinden.