Kampf gegen die Hartz-Armuts-Gesetze!
Der mit den Hartz-Gesetzen festgelegte „Regelbedarf“ von aktuell 409 Euro pro Person reicht nicht für ein menschenwürdiges Leben. 16 Millionen Menschen, darunter ein Viertel Kinder, sind heute arm oder armutsgefährdet – ein Skandal in diesem reichen Land!
Seit Einführung von Hartz IV wurden Niedriglöhne, Leiharbeit, Werkverträge und Minijobs drastisch ausgeweitet – jeder dritte Beschäftigte ist schon betroffen. Unter Androhung von Sanktionen ist fast jede Arbeit „zumutbar“. Erwerbslose werden entrechtet und gegängelt.
Das ist die „Erfolgsbilanz“ von Hartz IV! Bis heute lehnt die Mehrheit der Menschen die Agenda 2010 insgesamt ab. Montagsdemonstrationen finden weiter in 75 Städten statt.
Konsequent:
- Weg mit den Hartz-Gesetzen!
- Erhöhung und unbegrenzte Zahlung des ALG I für die Dauer der Arbeitslosigkeit!
- Erhöhung der Sozialhilfe und Grundsicherung!