Deutschlands Rolle in der EU

Der BRD-Imperialismus ist die wirtschaftlich dominierende Kraft in der EU. Er ist eng mit den anderen EU-Ländern verflochten, was auch eine wechselseitige Abhängigkeit begründet. In der EU liegt sein Hauptabsatzmarkt und dort ist sein Kapital hauptsächlich angelegt.

Die hohe Bedeutung von Westeuropa für Ausfuhr, Einfuhr und Direktinvestitionen der BRD zeigt sich in ihrem anhaltend hohen Anteil am jeweiligen Gesamtvolumen. Doch mit erheblich erweiterten Aktivitäten auf dem Weltmarkt sinkt dieser Anteil langsam aber stetig ab. So wurden im Jahr 2000 63,1 Prozent der Ausfuhren der BRD (1970: 69,5 Prozent), 57,7 Prozent der Einfuhren (1970: 63,4 Prozent) und 44,5 Prozent der Direktinvestitionen (1970: 56,9 Prozent) mit Westeuropa getätigt.

Im Zug der Neuorganisation der internationalen Produktion durchbrach der BRD-Imperialismus die wirtschaftliche Konzentration auf Westeuropa. Der Anteil der Exporte in die EU an der Gesamtausfuhr der BRD ging von 63,1 Prozent im Jahr 1991 zurück auf 55,2 Prozent im Jahr 2001.

Die BRD-Monopole nutzten ihre starke Position in Europa als Sprungbrett für die verstärkte Expansion nach Mittel- und Osteuropa, Asien, Nord- und Südamerika. (...)

Die Expansion des deutschen Imperialismus ist wesentlich abhängig vom Voranschreiten des europäischen Vereinigungsprozesses. Nur in Abstimmung mit Frankreich lässt sich die europäische Integration wesentlich vertiefen. Deutschland ist zwar aufgrund seiner Bevölkerungszahl und Wirtschaftskraft und seines politischen Gewichts die Führungsmacht Europas, es kann diese Führung jedoch nicht willkürlich und ohne Konsens mit den wichtigsten imperialistischen Mächten in der EU ausüben. Jeder Alleingang würde zur Sprengung der EU führen.

Die Wiedervereinigung hat das Streben des BRD-Imperialismus nach Weltherrschaft verstärkt. Er muss jedoch außerdem auf die Wachsamkeit der Massen Rücksicht nehmen, die einer Großmachtpolitik des deutschen Imperialismus aufgrund der Erfahrungen mit dem Hitlerfaschismus und dem II. Weltkrieg ablehnend gegenüberstehen.

(Stefan Engel: Götterdämmerung über der »neuen Weltordnung«, Revolutionärer Weg Nr. 29–31/2003, S. 350/351)