Einleitung

Der Imperialismus hat eine latente Existenzkrise der Menschheit erzeugt. Sie treibt jetzt und in den nächsten Jahren Millionen Menschen in die Flucht. Sie werden sich ihre Wege bahnen, weil Elend und die Unmöglichkeit zu leben immer größer werden. Niemand wird sie mit Grenzzäunen oder Abkommen aufhalten können. Das hat sich in den letzten Jahren erwiesen.

Das Kapital jagt für Weltmarktherrschaft und Maximalprofite um die Welt, während die Menschen abgeschottet, bekämpft und wie Schädlinge behandelt werden. Immer schärfere Forderungen und Hetze aus AfD und den anderen bürgerlichen Parteien lösen kein einziges Problem! Sie dienen der Kriegsvorbereitung für die Flüchtlingshetze eine aufgeheizte sozialchauvinistische Stimmung schaffen soll, dem Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten, der Rechtsentwicklung und Faschisierung des Staatsapparat bis hin zum Faschismus.

Deshalb braucht es ein fortschrittliches, ein proletarisches Programm der Flüchtlingspolitik.