Siege der IG Metall – faschistisches »Zentrum« verfehlt seine Ziele – MLPD setzt auf Stärkung der Einheitsgewerkschaft als Kampforganisation

Peter Weispfenning, Pressesprecher der MLPD: „Mit den Beriebsratswahlen in Zentren des Industrieproletariats ist das mit den bürgerlichen Wahlanalysen verbreitete Narrativ widerlegt, die AfD würde allgemein vor allem von Arbeitern als die beste Interessenvertretung gesehen." Eine Analyse der MLPD ergibt, dass die faschistischen Listen ihre Mandate bundesweit gerade einmal von 13 auf 22 steigern konnten. Dort, wo sie überhaupt antraten, erzielten sie im Schnitt etwa 7 Prozent. Das liegt weit hinter den Ergebnissen der AfD bei Landtags- oder Bundestagswahlen, die viel mehr von der Manipulation der öffentlichen Meinung geprägt sind. Weispfenning: „Es hat sich als völlig richtig erwiesen, offensiv das Thema ‚Keinen Fußbreit der Faschisten' in den Belegschaften zu diskutieren, was eine Leitlinie der Betriebsgruppen der MLPD war und ist und von immer mehr Gewerkschaftern vertreten wird." Gewerkschaftsfunktionäre die skeptisch befürchteten, man würde durch eine öffentliche Debatte „schlafende Hunde wecken" und „die Faschisten nur aufwerten", erleben nun das Gegenteil. Allerdings muss die faschistische Gefahr weiter sehr ernst genommen und die antifaschistische Aufklärungsarbeit fortgesetzt werden.

Gewerkschaftliche Erfolge wurden gegen faschistische Betriebsführungen und ihr Union-Busting errungen. Gegen Drohungen mit Werksschließungen, Diffamierungskampagnen und Behinderungen errang die IG Metall-Liste bei Tesla 31% und 13 Betriebsratssitze. Bei CATL in Arnstadt gewann die IG Metall Liste 1/3. der Sitze, obwohl diesmal fünf konkurrierende Listen angetreten waren.

Stimmengewinne gab es für die kämpferische und klassenkämpferische Richtung in den Gewerkschaften. So erzielte die Betriebsratsliste „Offensiv" bei Opel Bochum 35% der Stimmen und damit fünf von 15 Betriebsratssitze.

Die Betriebsgruppen der MLPD haben im Betriebsratswahlkampf auf die Einheitsgewerkschaft, ihre Stärkung als Kampforganisation und die Förderung klassenkämpferischer Kandidatinnen und Kandidaten gesetzt. Mit den Wahlen wurde die Basis gestärkt, die angekündigten massenhaften Angriffe auf die Arbeitsplätze und sozialen Rechte erfolgreich zu parieren. Gefördert wurde auch die Aktionseinheit in Betrieben und Gewerkschaften gegen Monopoloffensive, Faschismus und Krieg und der Geist der Arbeiteroffensive.

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