MLPD zur Auswertung der Bundestagswahlen 2025

Die faschistische AfD wurde aus dem Ausland, besonders durch Trump, Musk und Vance, aber auch durch chinesische Monopole z.B. über tiktok direkt und indirekt gepuscht. Die Weltwirtschafts- und Finanzkrise verschärft sich ebenso wie die globale Umweltkatastrophe und die Gefahr eines dritten Weltkriegs.

Bei den Bundestagswahlen wurde die Ampel-Regierung massiv abgestraft.

Die SPD erzielte mit 16,5% das schlechteste Ergebnis seit 1887*, auch die Grünen verloren. Nach den Wahlen hält die offene politische Krise an. Wenn sich Merz als designierter Kanzler daran hält, keine Koalition mit der faschistischen AfD einzugehen, dann muss er die SPD in die neue Regierung holen. CDU/CSU und SPD haben aber im Wahlkampf ihre Massenbasis in scharfer Konkurrenz gegeneinander mobilisiert. Die SPD musste im Wahlkampf die soziale Karte ziehen, um nicht noch drastischer abzustürzen. Es wird kompliziert, mit ihr die von den Monopolen geforderte reaktionäre Wende umzusetzen.

Alle Parteien, die im Januar für eine faschistoide Flüchtlingspolitik gemeinsam mit der AfD abstimmten, wurden abgestraft: Die CDU/CSU sank von zeitweise 32% in den Umfragen auf 28,6% und bekam das zweitschlechteste Ergebnis seit dem Zweiten Weltkrieg; das BSW kam knapp nicht in den Bundestag und die FDP flog grandios heraus. Die AfD ging von 23% in den Meinungsumfragen auf 20,8% zurück  Das sind Erfolge der antifaschistischen Massenproteste, die die MLPD im Wahlkampf sehr engagiert gefördert hat. Die Linkspartei gewann in diesem Zug als antifaschistische Kraft massiv dazu. Im Januar lag sie noch bei 3%, jetzt bekam sie 8,8%. Bei Erstwählern wurde sie zur stärksten Partei.

Die faschistische Gefahr verschärft sich akut

Zugleich wurde erstmals seit dem Hitler-Faschismus mit der AfD eine faschistische Partei zur zweitstärksten Kraft bei den Bundestagswahlen, im Osten stärkste Kraft, unter Arbeitern bekam sie 38%. Die faschistische Gefahr verschärft sich akut.

Private Massenmedien wie Springer (Bildzeitung, Welt …) sowie neu auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk behandelten die AfD wie eine normale Partei, anstatt den Faschismus zu ächten. Noch nie waren Wahlen in Deutschland so manipuliert wie dieses Mal! Obwohl der Wahlkampf viel kürzer war als sonst, gab es noch nie so viele TV-Sondersendungen dazu, verbunden mit millionenschweren Social-Media-Kampagnen. Völlig ausgeblendet in fast allen Berichten wurde die sozialistische Alternative, die MLPD.

Make Socialism great again

Die MLPD beteiligte sich an diesem Wahlkampf unter dem Slogan: „Make socialism great again!“ Das war eine Kampfansage an die Gefahr des Faschismus, die Weltkriegsvorbereitung und für den echten Sozialismus.

Das Zentralkomitee beglückwünscht alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer herzlich zu dem erfolgreichen Winterwahlkampf! Die MLPD bewies einmalige Schlagkraft, als sie in wenigen Wochen 50.000 Unterschriften für ihre Wahlzulassung sammelte und so flächendeckend in allen Bundesländern und in 74 Wahlkreisen mit Direktkandidaten antrat. Wir gingen als Sieger aus dem Ring gegen den antikommunistischen Angriff auf unsere Parteieigenschaft durch den Bundeswahlausschuss. Unsere Betriebsgruppen standen in den Belegschaften vorne dran, den Kampf gegen Arbeitsplatzvernichtung in der Industrie zu führen.

Die ganze Partei brachte sich stilprägend in die antifaschistische Massenbewegung ein und zeigte Flagge gegen den Völkermord in Gaza. Wir machten nicht mit, die Umweltfrage aus dem Wahlkampf zu verbannen und griffen Verursacher der globalen Umweltkatastrophe und Klimaleugner an. Neben Demonstrationen gingen wir aber auch in die Stadtteile, attackierten die AfD und führten einen massenhaften Kampf um die Denkweise. Das ist die richtige Methode, anstatt die der meisten bürgerlichen Parteien, die immer mehr AfD-Positionen übernehmen oder defensiv reagieren!  Bei uns waren Kleinarbeit und Überzeugungsarbeit Trumpf!  Während die fünf größten bürgerlichen Parteien ein Budget von 74 Millionen € für ihren Wahlkampf Ausgaben, gaben wir schlappe 300.000 € aus Einzelspenden aus, bestritten unseren Wahlkampf dafür mit einer außerordentlich motivierten und engagierten Wahlkämpfer-Truppe! Dazu trug auch bei der sehr kulturvolle Wahlkampf mit Konzerten, Feiern und kulinarisch bestens versorgten Kundgebungen.

Die Internationalistische Liste/MLPD erhielt insgesamt 44.000 Stimmen

Wir bekamen 24.208 Erststimmen im Vergleich zu 22745 in 2021, obwohl wir nur  74 Direktkandidaten im Vergleich zu 144 in 2021 aufgestellt hatten. In mehreren Städten hatte die MLPD so viele Wähler wie nie zuvor. Bei den Zweitstimmen legten wir leicht zu von 17.994 auf 19.876 Stimmen. Jede dieser Stimmen wurde in einer komplizierten Situation und im Gegenwind erkämpft.

Gegen den Einfluss der MLPD mobilisierten die Herrschenden die kleinbürgerlich-parlamentarische Denkweise. Die Leute wurden regelrecht genötigt, nicht aus tiefer Überzeugung, sondern taktisch zu wählen. Jede Stimme für die MLPD bedeutete also, sich freizumachen von Illusionen in den bürgerlichen Parlamentarismus, der ja nur die Macht der Monopole verschleiern soll. Unter Leuten, die die MLPD nicht direkt kennen, wurden kleinbürgerlich-antikommunistische Vorbehalte geschürt. Wer uns live erlebte, der konnte dagegen Bekanntschaft machen, wie lebendig der Sozialismus auch heute in der Praxis ist.

Die Monopole fordern eine reaktionäre Wende in Deutschland

Ein Kanzler Merz will drastische Schritte der Militarisierung der Gesellschaft und der Weltkriegsvorbereitung machen. Auch eine neue Regierung wird die Umweltzerstörung, Abschiebungen, eine Frauen- und arbeiterfeindliche Politik vorantreiben. Die Monopole planen weitere Massenentlassungen und Angriffe auf soziale Errungenschaften. Das wird viele Menschen herausfordern, sich dem entgegenzustellen! Wir werden Fortschritte in der Bündnisarbeit ausbauen, um eine breite Einheitsfront gegen den Faschismus zu schmieden. Gerade in dieser Situation der tiefen Krise des Kapitalismus ist deshalb jeden Unterstützer unseres Wahlkampfs herzlich eingeladen, sich der MLPD oder dem Jugendverband Rebell anzuschließen!

 Macht mit in MLPD und ihrem Jugendverband REBELL!

• Unterstützt die verschiedenen Selbstorganisationen der Massen.
• Für eine breite Front gegen reaktionäre Wende, Faschismus und Krieg!