1. Mai 2024

1. Mai 2024

Gegen Umweltkatastrophe, Weltkrieg und Faschismus – Für Arbeit, Frieden, echten Sozialismus!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Jahr hat kämpferisch begonnen. Da kommt der 1. Mai als internationaler Kampftag der Arbeiterklasse genau richtig. Hier kommen alle Kräfte der kämpferischen Opposition zusammen.

Gegen Umweltkatastrophe, Weltkrieg und Faschismus – Für Arbeit, Frieden, echten Sozialismus!

Die Hunderttausenden Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die für bessere Lohn- und Arbeitsbedingungen streiken, die Millionen der antifaschistischen Bewegung gegen die AfD, die berechtigten Proteste der Klein- und Mittelbauern, die Jugendumweltbewegung.

Die Folgen der lang anhaltenden Weltwirtschafts- und Finanzkrise betreffen jede und jeden Werktätigen. Aber was ist die Ursache für diese Krise? Es werden unterschiedliche Antworten in den bürgerlichen Medien verbreitet. Sind es Umweltschutzmaßnahmen? Oder ist es eine „unfähige Regierung“, die schlecht kommuniziert? Nein, dies soll die tatsächliche Ursache verschleiern und von ihrem Kern ablenken.

Die Ursache liegt in den Gesetzen des Kapitalismus. Lassen sich die erzielten Profite nicht mehr maximalprofitbringend anlegen, dann gerät die ganze kapitalistische Produktion und Reproduktion in die Krise. Ein Versuch, die Krise zu beenden, ist die Vernichtung tausender Arbeitsplätze. Ein anderer ist die spekulationsgetriebene Inflation. Das bedeutet, die Kosten von Krieg und Krisen auf die Masse der Bevölkerung abzuwälzen. Die Vernichtung von zehntausenden Arbeitsplätzen ist angekündigt.

Die AfD spielt sich als „Anwältin des kleinen Mannes“ auf. Tatsächlich arbeitet sie im Interesse der verantwortlichen Arbeitsplatz-Vernichter in den Konzernetagen. Sie will das Streik- und Tarifrecht einschränken. Was soll das für ein „Anwalt“ sein, der kein Wort der Kritik am Gegner führt, sondern die Rechte „seines Mandanten“ zusammenstreicht?! Ihre völkische Losung „Deutschland zuerst“ ist ganz im Sinne der deutschen Monopolkonzerne und trägt Spaltung in die international zusammengesetzte Arbeiterklasse.

Zur Verwirrtaktik der Herrschenden gehört, uns vor Alternativen zu stellen, die gar keine sind: Warum sollen wir uns für Arbeitsplätze oder Umweltschutz entscheiden? Wir brauchen beides! Angeblich könnten Industriearbeitsplätze nur erhalten bleiben, wenn weiter die Umwelt zerstört wird. Nein, das ist eben die kapitalistische Logik. Denn heute kann kein Maximalprofit mehr erzielt werden, ohne die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit. Das heutige Niveau der kapitalistischen Profitwirtschaft hat den Beginn einer globalen Umweltkatastrophe ausgelöst. Das setzt die Rettung der Menschheit auf die Tagesordnung.

Die Wurzel allen Übels ist die Diktatur der Monopole. In diesem imperialistischen Weltsystem unterwirft sie sich die ganze Gesellschaft. Kapitalismuskritik reicht heute nicht mehr aus. Es braucht eine positive Alternative: Es braucht einen gesellschaftsverändernden Kampf mit der Perspektive des echten Sozialismus. Das ist mehr als eine gute Idee. Denn das ist der Kampf für das Ende von Ausbeutung und Unterdrückung durch eine handvoll von Monopolen.

Die MLPD hat Lehren aus der Wiederherstellung des Kapitalismus in allen ehemals sozialistischen Ländern gezogen: Der echte Sozialismus wird und kann nur auf Grundlage der proletarischen Denkweise erkämpft und aufgebaut werden! Kritik und Selbstkritik, rechenschaftspflichtige, kontrollierbare und abwählbare Leitungen, Arbeiterlohn für hauptberufliche Politiker u. v. m. Dafür steht die MLPD. Sie ist eine revolutionäre Arbeiterpartei des proletarischen Internationalismus: Für die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt! Stärkt die MLPD und ihren Jugendverband REBELL!

Proletarier aller Länder vereinigt euch!

Proletarier aller Länder und Unterdrückte vereinigt euch!

Heraus zum 1. Mai: Vorwärts zur Arbeiteroffensive!

  • Kampf um jeden Arbeitsund Ausbildungsplatz und Umweltschutz auf Kosten der Profite!
  • Gegen die Abwälzung der Kriegsund Krisenlasten auf die Massen!
  • Selbstständige Streiks sind wieder gefragt – für sofortigen Nachschlag auf Löhne und alle Sozialleistungen – mindestens in Höhe der Inflation!
  • Rettet die Menschheit vor dem Untergang in der globalen Umweltkatastrophe!
  • Kampf für eine Umweltsteuer, berechnet nach Umsatz/ Vermögen und Anteil an der Umweltzerstörung, für alle Konzerne, Monopole und Superreichen!
  • 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich!
  • Für ein allseitiges und vollständiges gesetzliches Streikrecht!---Aktiver Widerstand gegen jede imperialistische Aggression und gegen die Vorbereitung eines 3. Weltkriegs, ob von NATO, Russland, Israel oder weiteren neuen oder alten Imperialisten!
  • Stoppt den Völkermord in Gaza!
  • Kampf dem Militarismus – Bundeswehr und Polizei sind kein Ausweg für die Jugend!
  • Für die Befreiung der Frau und die Zukunft der Jugend!
  • Gib Antikommunismus, Rassismus, Faschismus und Antisemitismus keine Chance!
  • Für das Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda! Für das Verbot der AfD! Kampf jeder Querfrontpolitik – ob als Kritik an der Regierung oder faschistisch-islamistisch getarnt!
  • Stoppt die spalterische Hetze gegen Flüchtlinge und Migranten!
  • Hoch die internationale Solidarität!
  • Für Frieden und Völkerfreundschaft!
  • Für den echten Sozialismus!

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