KP Chinas: Von der Partei der Arbeiter und Bauern zur Partei der Milliardäre

Es mutet fast schizophren an, dass dieselbe Partei, unter deren Führung sich die chinesischen Arbeiter und Volksmassen von ausländischen Aggressoren und Feudalherren befreit haben, heute das imperialistische China führt. In China gibt es inzwischen 922 Milliardäre – mehr als in jedem anderen Land.¹ Davon dürfte ein Großteil Mitglied der Kommunistischen Partei Chinas sein. Bereits 2016 saßen 216 Milliardäre in den beiden Parlamentskammern. Mit der Partei von vor 100 Jahren hat sie nur noch den Namen gemein. Diese Abkehr vom Marxismus-Leninismus wurde nach dem Tod Mao Zedongs 1976 durch die Machtübernahme einer neuen bürokratischen Kapitalistenklasse unter Deng Xiaoping vollzogen. In kürzester Zeit führten sie kapitalistische Prinzipien wie die Ausrichtung am maximalen Profit wieder ein.

Eine weitere Kulturrevolution wäre nötig gewesen

Der chinesische Revisionismus – Sozialismus in Worten, Kapitalismus in Taten – kam nicht über Nacht, sondern war Resultat eines andauernden Klassenkampfs im Sozialismus nach Gründung der Volksrepublik China 1949. Die KP Chinas unter Mao Zedong hat die Bedeutung des Klassenkampfs im Sozialismus klar erkannt und Lehren aus der Restauration des Sozialismus in der Sowjetunion nach dem XX. Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion gezogen zu haben. „Schon im Jahre 1949 hat der Vorsitzende Mao darauf hingewiesen, dass der Hauptwiderspruch im Inland nach der Machtergreifung in ganz China der Widerspruch zwischen Proletariat und Bourgeoisie ist. … Die ganze Geschichtsperiode des Sozialismus hindurch existieren Klassen, Klassenwidersprüche und Klassenkämpfe, … . Er hat eine grundlegende Linie für unsere Partei ausgearbeitet, die auf das Festhalten an der Diktatur des Proletariats und die Verhinderung der Restauration des Kapitalismus abzielt …“²

Mao Zedong entwickelte dazu die marxistisch-leninistische Dialektik weiter, auch in Auseinandersetzung mit Fehlern und Schwächen von Stalin. Er erkannte im ideologischen Kampf und in der Mobilisierung der Massen den Haupthebel zur Weiterentwicklung des Sozialismus im Kampf gegen die revisionistische Entartung. Mit der Schrift „Ein Vorschlag zur Generallinie der internationalen kommunistischen Bewegung“ zerpflückte die KP Chinas restlos überzeugend die Zerstörung marxistisch-leninistischer Prinzipien unter Chruschtschow und die Machtergreifung einer neuen Kapitalistenklasse in der Sowjetunion. Die größte Errungenschaft der Partei war sicherlich die Große Proletarische Kulturrevolution, die die Massen mobilisierte und junge Menschen auf der ganzen Welt mit den Mao-Zedong-Ideen in Berührung brachte. In dem kürzlich erschienen Buch „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus“ von Stefan Engel werden die Leitlinien der Großen Proletarischen Kulturrevolution gegen alle Verzerrungen klar dargelegt. Es fasst zusammen: „Die Große Proletarische Kulturrevolution war im Kern eine massenhaft organisierte weltanschauliche Auseinandersetzung zur Verhinderung der Restauration des Kapitalismus und für den Erhalt und stürmischen Aufbau des Sozialismus.“³ Nach dem Tode Mao Zedongs wäre eine neue Kulturrevolution nötig gewesen, um die Restauration des Kapitalismus unter Deng Xiaoping zu verhindern.

Bezeichnende „Schwesterpartei“ der DKP

Zu den Verteidigern der KP Chinas gehört heute Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. Er habe „keine Zweifel daran“, dass „es sich bei der KP Chinas um unsere Schwesterpartei, um eine kommunistische Partei handelt“. Arbeiter und Bauern machen nach offiziellen Angaben nur noch 34,8 Prozent aus, während der Anteil von Akademikern bei über 50 Prozent liegt. Eine solche Partei zur „Schwesterpartei“ zu erklären, lässt tief blicken hinsichtlich des Prozesses der Verbürgerlichung der DKP und ihrer Führung. Wer die heutige KP Chinas als kommunistisch bezeichnet, macht sich auch zum Stichwortgeber des Antikommunismus. So will etwa die Süddeutsche Zeitung die brutale Unterdrückung und Bespitzelung der Massen im heutigen China dem Marxismus-Leninismus in die Schuhe schieben: „Der marxistische Theoretiker Wladimir Iljitsch Lenin dürfte wichtige Teile seiner Idee in dem Regierungsmodell der heutigen Partei wiederfinden.“⁴ Lenin hat genauso wie Mao Zedong auf Mobilisierung und demokratische Selbstorganisation der Massen gesetzt. Die heutige KP Chinas hat aber vollständig die Farbe gewechselt und ist zum Kern des Machtapparats eines zur Supermacht strebenden Imperialismus geworden.

Hoffnung gibt unter anderem eine neue junge marxistisch-leninistische Bewegung, die in der Solidaritätsbewegung mit den streikenden Arbeitern bei Jasic in Shenzhen landesweit bekannt wurde. In ihren Berichten an die revolutionäre Weltorganisation ICOR hat sie ausgewertet, dass der Neuaufbau einer revolutionären Partei notwendig ist. Sie berichtet, dass das Ansehen Mao Zedongs unter Arbeitern und Bauern immer noch hoch ist.