Presseerklärung
Konzentrierter, vollständiger Lockdown sofort! „Betriebsferien für die ganze Republik!"
Angesichts der grassierenden Corona-Pandemie oder neuen Virusmutationen fordert die MLPD: „Jetzt ist er notwendig: Der konzentrierte echte Lockdown – inklusive Industriebetriebe, Büros, Ämter und Logistik."
Im Statement der MLPD heißt es:
„Das Krisenmanagement der Regierung hangelt sich von einem wirkungslosen Programm zum anderen. Inzwischen bangen Zehntausende Gaststätten, Reisebüros, Kultur- und Freizeitbetriebe sowie Hunderttausende Arbeiter um ihre Arbeitsplätze.
Der ganze Grund für diese verheerende Bilanz ist das Diktat der Monopolverbände: Finger weg von unserem Profit! (...) Ganze Heerscharen von Wissenschaftlern, teils auch Politiker, sprechen von notwendigen Verschärfungen – aber die gehen immer zu Lasten der Masse der Bevölkerung. Die Analysen und Forderungen der MLPD in ihrem stets weiterentwickelten Sofortprogramm ab März 2020 haben ins Schwarze getroffen. Hätte man darauf gehört, wäre es nie zur heutigen katastrophalen Situation gekommen! Auch die Kritik der MLPD an der Schonung der Wirtschaft zieht inzwischen immer breitere Kreise. (...)
Wie muss ein umfassender Lockdown aussehen?
Auch Betriebe müssen während des echten Lockdown schließen. Viele Arbeiter finden das eigentlich richtig, machen sich aber Sorgen, dass das die Kapitalisten für Arbeitsplatzvernichtung ausnutzen. (...) So oder so müssen sich die Arbeiter auf einen harten Kampf um Gesundheitsschutz, um jeden Arbeitsplatz, um höhere Löhne den bevorstehenden Tarifrunden und für die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich einstellen. Natürlich muss die Grundversorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln, Gesundheitsfürsorge, Strom, Wasser und Wärme etc. gewährleistet sein. Undemokratische Einschränkungen des Versammlungs- und Demonstrationsrechtes sind abzulehnen.
Covid-19 - neuartig, gefährlich, besiegbar!
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Diese Zeit muss genutzt werden, die Impfung und die Aufklärung der Bevölkerung über ihre Notwendigkeit maximal voranzubringen.
Wirksame Sofortmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und zur Verbesserung der sozialen Lage können nur im entschiedenen Kampf gegen die Diktatur der Monopole und ihre staatlichen Dienstleister durchgesetzt werden. Die Wechselwirkung von Weltwirtschafts- und Finanzkrise sowie der Corona-Krise zeigt die ganze Unfähigkeit des kapitalistischen Weltsystems... Ein sozialistisches Land würde alle Kenntnisse, die Produktion und Masseninitiative für die Bekämpfung und den Sieg über die Pandemie nutzen."
Das gesamte Statement mit dem Punkt „Zur Diskussion gestellt: Wie geht ein konzentrierter, konsequenter Lockdown sofort?" finden sie in der Anlage oder hier: