Presseerklärung
MLPD: Kampfansage an alle Pläne das soziale Leben der Masse der Bevölkerung weiter einzuschränken, aber Arbeiter, Schüler, und Lehrer massiv zu gefährden!
Hauen und Stechen in der Kanzlerrunde?! Zeter und Mordio-Geschrei aus den Monopolverbänden?!
„Die Regierenden in diesem Lande scheinen am Ende ihres Lateins zu sein. Das war gestern offenbar ein Marathon des Hauens und Stechens hinter verschlossenen Türen.", so Monika Gärtner-Engel vom Zentralkomitee der MLPD. Nach mehrstündiger Verhandlung wurde ein neun-seitiges „Ergebnis"-Papier veröffentlicht, das im Grunde mehr Drohungen als tatsächliche Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemie enthält.
Dazu erklärt Monika Gärtner-Engel: „Das einzig Greifbare an dem Papier ist die, mit einem drohenden Unterton versehene, moralisierende Forderung an die Menschen im Land, ihre sozialen Kontakte auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Sämtliche sinnvollen Vorschläge aus der Feder der Kanzlerin - wie die Option zur Halbierung der Klassen an den Schulen oder die Gewährleistung von Mindestabstand im ÖPNV - wurden wohl von Länderchefs mit Empörung bzw. Kopfschütteln abgelehnt. Nach Bekanntwerden der Vorschläge aus dem Kanzleramt hatten auch die Monopolverbände Zeter und Mordio geschrien. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände hatte noch im Laufe des gestrigen Tages eine Eilt-Meldung veröffentlicht: ‚Vorschläge des Bundes würden Betriebe lahmlegen'. Natürlich ist es unsinnig, jeden mit Schnupfen in Quarantäne zu schicken. Das Problem könnte aber leicht über massenhafte Testung gelöst werden. Es ist bezeichnend, dass die Bund-/Länderkonferenz hingegen sofort untertänigst dem Aufschrei aus dem Monopollager folgte."
Monika Gärtner-Engel bringt für die MLPD die schon seit Monaten eindringlich erhobenen Kernforderungen zum Ausdruck:
- Gewährleistung des Gesundheitsschutzes in den Betrieben! Umfassende kostenlose Testung, massenhafte Nutzung der Schnelltests.
- Halbierung und Schicht-Unterricht der Schulklassen, besondere Fördergruppen, umfangreiche Mobilisierung pädagogisch qualifizierter Kräfte.
- Umfassende Hilfen für die überbeanspruchten Kräfte in Pflege und Gesundheitsämtern. Auch hier unkonventionelle Mobilisierung von Fachkräften.
* Schluss mit allen Plänen, die für die breite Masse der Bevölkerung wichtige vorweihnachtliche Atmosphäre zu liquidieren: Öffnung von Kultureinrichtungen, Museen und Gastronomie unter strikter Beachtung des möglichen und auch bereits erprobten Coronaschutzes!