Presseerklärung
Der Faschist Brandner hat in der Arbeiterstadt Gelsenkirchen nichts zu suchen
Am kommenden Sonntag, 16.08.2020, will die AfD in Gelsenkirchen-Horst ab 18.30 Uhr, provokativ direkt auf dem Bürgersteig an der Lenin-Statue, mit den faschistischen Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner und Jörg Schneider aufmarschieren.
Die MLPD lädt am Sonntag, 16. August, die Horsterinnen und Horster, alle Antifaschistinnen und Antifaschisten zu einer Gegen- und Protestkundgebung an der Lenin-Statue ein. Zuvor gibt es ab 17 Uhr ein Sonntagskaffeetrinken an der Lenin-Statue.
Monika Gärtner-Engel, Internationalismus-Verantwortliche der MLPD, protestiert entschieden gegen den Aufmarsch:
„Während die bereits zum Horster Stadtbild gehörende Lenin-Statue für die fortschrittlichen Werte Frieden, Freiheit und Sozialismus steht, ist Stephan Brandner ein ausgewiesener Faschist, Rassist, Antisemit und Antikommunist. Er wurde völlig zu Recht im November 2019 wegen Beschimpfungen politischer Gegner und antisemitischer Ausfälle als Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestags abgewählt, ein einmaliger Vorgang! Er ist auch ein Corona-Leugner und rechte Hand von Björn Höcke vom faschistischen 'Flügel' der AfD. Dass er immer noch stellvertretender Bundessprecher der AfD ist, zeigt, dass die Partei auch heute eine Wegbereiterin des Faschismus ist."
„Jörg Schneider von der AfD gibt sich zumeist bieder und will sich ein soziales Image umhängen", so Monika Gärtner-Engel weiter. „In Wahrheit ist er der zweite faschistische OB-Kandidat in Gelsenkirchen seit 75 Jahren. Er rühmt sich seiner Burschenschaft Germania Hamburg, die bekannt ist für das dort grassierende nationalistische, rassistische, frauenfeindliche und antisemitische Gedankengut, aus deren Stammsitz gerne auch 'Sieg Heil'-Rufe tönen. Faschisten haben in der Arbeiterstadt Gelsenkirchen nichts zu suchen!"
Monika Gärtner-Engel: „Dass die AfD mit dem Slogan 'Nie wieder Sozialismus' mobilisiert zeigt auch, wie absurd die Gleichsetzung von rechts und links ist. Sozialismus und Faschismus stehen sich wie Feuer und Wasser gegenüber, und darauf sind wir stolz! Wer gegen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus ist, muss sich auch gegen den Antikommunismus wenden."
Sie weist darauf hin: „Es wundert mich nicht, dass sich die faschistoide AfD von der Lenin-Statue provoziert fühlt. Lenin war konsequenter Gegner von Reaktion, Rassismus, Krieg, Ausbeutung der Arbeiter und kapitalistischer Unterdrückung – alles Kern'werte' der AfD. Nur gibt das der AfD nicht das Recht, eine solche Provokation zu veranstalten."
Die MLPD hatte wegen der drohenden „massiven Rechtsverletzungen" (Beleidigung, Sachbeschädigung, Volksverhetzung usw.) Eilantrag beim Verwaltungsgericht gegen den AfD-Aufmarsch gestellt. Immerhin hat die Jugendorganisation der AfD die 'Junge Alternative', die auch zum Höcke-Flügel gehört, erst am 12. Juli eine unangemeldete Kundgebung an der Lenin-Statue organisiert, bei der unter anderem der Fußweg mit roter Farbe erheblich verunreinigt wurde. Dagegen wurde Strafanzeige erstattet. Der Eilantrag gegen den morgigen AfD-Aufmarsch wurde vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen abgelehnt, weil die Polizei angeblich alle Rechtsgüter schützen würde – wenige Zentimeter vor der Statue und dem Privatgelände der MLPD.
Monika Gärtner-Engel erklärt abschließend: „Ich setze jetzt erst Recht darauf, dass die Gelsenkirchener Bevölkerung dem Aufmarsch die passende Antwort geben wird. Schon bei der Enthüllung der Lenin-Statue blamierte sich ein Dutzend Faschisten und Reaktionäre angesichts von 1100 friedlich feiernden Menschen. Nie wieder Faschismus – und keinen Fußbreit der AfD!"
Links zur Bewegung „Gib Antikommunismus, Rassismus, Faschismus und Antikommunismus keine Chance":