
Am 30. Juni gab Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer unter anderem die Auflösung der zweiten Einsatzkompanie des Komando Spezialkräfte (KSK) in Calw bekannt. Gleichzeitig gewährt sie dem KSK "eine Bewährungschance".
Am 30. Juni gab Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer unter anderem die Auflösung der zweiten Einsatzkompanie des Komando Spezialkräfte (KSK) in Calw bekannt. Gleichzeitig gewährt sie dem KSK "eine Bewährungschance".
Über 7,3 Millionen Kolleginnen und Kollegen waren im Mai in Kurzarbeit, Hunderttausende haben schon ihren Job verloren. Fast täglich gibt es neue Meldungen über die Vernichtung Tausender Arbeitsplätze. In den Betrieben, Gewerkschaften und Arbeiterfamilien entfaltet sich die Diskussion: Muss man das alles hinnehmen angesichts der krisenhaften Entwicklung?
Am Sonntag, den 12. Juli, entrollte eine 12-köpfigeTruppe vor der Lenin-Statue in Gelsenkirchen für nicht mal drei Minuten ein antikommunistisches Banner. Sie schmierten mit roter Farbe herum - wohl als Symbol für Blut gedacht und besudelten damit den städtischen Gehsteig.
Die MLPD Thüringen hat vor dem Verwaltungsgericht Weimar einen Eilantrag gegen „undemokratische Regelungen“ zur anstehenden Landtagswahl eingereicht.
Aktuell sind bereits 69 mit „NSU 2.0" unterzeichnete faschistische Hetz- und Drohmails, vor allem an fortschrittlich bzw. antifaschistisch eingestellte Frauen, bekannt geworden. Dazu Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD: „Ich erkläre allen von den Faschisten Bedrohten meine herzliche Solidarität. Auch gegen führende Leute der MLPD gab es in der letzten Zeit mehrfach Morddrohungen, in zwei Fällen gefährliche Anschlagsversuche. Ich trete dafür ein, dass man diesen faschistischen Tendenzen, über Parteigrenzen hinaus, entschlossen entgegen tritt."
Liebe Gäste, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Genossinnen und Genossen
Liebe Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener, liebe Horsterinnen und Horster, liebe Weitgereiste aus aller Welt , liebe Vertreterinnen und Vertreter der Presse, liebe Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen!
Liebe Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen, 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatte die MLPD zur Aufstellung der Lenin-Statue am 20. Juni vor der Parteizentrale in Gelsenkirchen erwartet – 1.100 waren gekommen!
In Mecklenburg-Vorpommern wollte Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) die Maskenpflicht beim Einkaufen fallen lassen. Die notorischen Lockerungs-Prediger wie NRW-Ministerpräsident Armin Laschet tun immer so, als ginge es ihnen um den Wunsch der Menschen nach „Normalität“.