Kritische Anmerkungen zur „Freiheit der deutschen Presse"

Deutschland hat im Ranking der „Pressefreiheit" einen vorderen Platz und konnte sich dieses Jahr verbessern, nachdem faschistische Übergriffe auf Pressevertreter etwas zurückgingen. Peter Weispfenning, Pressesprecher der MLPD, erklärt dazu: „Dieser gute Platz im Ranking ist aus unserer Sicht dennoch nicht verdient. Denn hier wird zwar keine solch ausgefeilte Methode staatlicher Pressezensur oder willkürlicher Verhaftungen von Journalisten praktiziert wie in faschistischen Diktaturen oder bei offen reaktionären Regimes. Aber: Die Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Deutschland laufen subtiler, sind allerdings nicht minder wirksam."

So wird vieles, was wichtig ist, in den großen Medien totgeschwiegen. Als im März strikte Kontakteinschränkungen verordnet wurden, wo waren da die kritischen Berichte, dass viele Arbeiter in den Betrieben ungeschützt Seite an Seite arbeiteten? Wo waren die Berichte über ihre Proteste bis zu kleineren Streiks dagegen, worüber die MLPD mehrmals die Presse informierte?

„Sie wurden durch totschweigen als nicht existent dargestellt und damit unterdrückt!" kritisiert Peter Weispfenning. "Die MLPD wird mit Attributen vom Verfassungsschutz bedacht, als stalinistisch oder maoistisch bezeichnet. Es gibt so gut wie keine sachliche Auseinandersetzung in den zentralen Medien, aus denen die MLPD-Vertreter fast vollständig verbannt sind. Und das seit Jahrzehnten! Unter solchen Bedingungen verkommt die 'Pressefreiheit' zu einer Lebenslüge der deutschen Gesellschaft."

In den Talkshows sitzen ewig die gleichen Politiker, ewig die gleichen Virologen, die sich in den Grundlinien des Krisenmanagements einig sind und meist nur marginale Widersprüche haben. Wo waren dort die kämpferischen Arbeiter aus den Großbetrieben, wo waren die internationalen Sachverständigen aus Südkorea, aus China, aus Italien? Wo waren die grundsätzlichen Kritiker des Krisenmanagements wie aus der MLPD, die von Anfang an mit sachkundigen und mit treffenden Forderungen an die Öffentlichkeit getreten sind? Massentestung, Gesichtsmasken - das fordert die MLPD seit Wochen! In verheerender Weise wurde das viel später zur Mehrheitsmeinung auch in den Medien. Sie sind größtenteils immer noch nicht umgesetzt wegen des Krisenchaos. Diese Erkenntnisse wurden mit dialektisch-materialistischer Wissenschaftlichkeit erarbeitet, gestützt auf die kollektive Weisheit einer bestens informierten, organisierten und mit allen gesellschaftlichen Bereichen verbundenen Partei.

„Es gibt viele Journalisten, die im Allgemeinen kritisch, kompetent und mutig informieren. Diese Ausgewogenheit, Sachlichkeit und der gleiche kritische Geist sollte auch in der Berichterstattung über und mit der MLPD Einzug halten, statt antikommunistischen Vorurteilen aufzusitzen. Das wäre ein wichtiger Beitrag für die Pressefreiheit in Deutschland!" schließt Peter Weispfenning sein Statement ab.

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