Presseerklärung
Millionen Menschen weltweit beim Streik- und Protesttag der Arbeiter- und Umweltbewegung
MLPD kritisiert die Antwort der Bundesregierung als Provokation gegenüber der FFF-Bewegung und wendet sich strikt dagegen, die Lasten der Umweltkrise auf die Massen abzuwälzen.
Allein in Deutschland beteiligten sich bis zu 1,5 Millionen Menschen am Streik- und Protesttag der Arbeiter-, Jugend- und Umweltbewegung. In insgesamt 161 Ländern waren es mehrere Millionen. „Damit war das einer der größten internationalen Kampftage überhaupt. Und das in der Arbeits- bzw. Schulzeit", betont Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD.
Sie zieht Bilanz: „Dieser Tag war ein großartiges Signal für aktiven Widerstand gegen den beschleunigten Umschlag in die globale Umweltkatastrophe, für die Einheit von Arbeiter- und Umweltbewegung, für Kapitalismuskritik und er war ein erkämpfter Erfolg für wirkliche Überparteilichkeit und eine demokratische Demonstrationskultur."
Die Proteste waren ein Sieg auf breiter Front gegen eine regelrechte Kampagne von Liquidatoren und Spaltern, die im Vorfeld gegen Kapitalismuskritik, MLPD, Parteifahnen usw. gehetzt hatten, sich aber nicht durchsetzen konnten. „Der Versuch, die Bewegung mit dem Ausbooten revolutionärer Kräfte für die Bundesregierung zu vereinnahmen, ist gescheitert. Und das ist gut so! Die Antworten des Klimakabinetts der Bundesregierung sind nämlich eine Provokation. Während man in der jetzigen Zuspitzung der Umweltkrise dringend Katastrophenalarm schlagen muss, sollen halbwegs verbindliche Vorgaben zu einer maximalen CO2-Emissionsmenge überhaupt erst 2026 (!) kommen. Und das auch nur unter dem Vorbehalt einer Revisionsklausel." so Gabi Fechtner weiter.
Stefan Engel, Leiter des theoretischen Organs der MLPD und Autor des Buchs „Katastrophenalarm! Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?" dazu: „Kann dieses Manöver die Volksseele beruhigen? Nein, denn es ist der klägliche, letztlich untaugliche Versuch, den Kampf zur Rettung der Umwelt gegen eine globale Umweltkatastrophe im engen Rahmen der kapitalistischen Wirklichkeit zu halten. Mit dem Emissionshandel wird lediglich ein neues Geschäftsfeld für monopolistische Spekulanten eröffnet. Reale Umweltschutzmaßnahmen müssen letztlich die Massen tragen. Die Bundesregierung erweist sich erneut als Dienstleister der Monopole. Diesmal spielt sie mit dem Überleben der Menschheit."
Gabi Fechtner abschließend: „Das aktuelle Paket unterstreicht, dass die Monopole und die Regierung weder gewillt noch in der Lage sind, die Umwelt zu retten. Das erfordert einen gesellschaftsverändernden Kampf, eine revolutionäre Überwindung des Kapitalismus und eine Gesellschaft, in der die Einheit von Mensch und Natur im Mittelpunkt steht. Für diesen echten Sozialismus stehen wir."
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