Presseerklärung
Internationalistisches Bündnis und Vertreter der Internationalistischen Liste/MLPD erwirkten den Beschluss, dass Höcke als Faschist bezeichnet werden darf
Der Gerichtsbeschluss (AZ 2 E 1194/19 Me), dass die Bezeichnung von Höcke als Faschist durch die Meinungsfreiheit gedeckt sieht, hat bereits ein bundesweites Medienecho hervorgerufen. Das Urteil trendet am 28.09.2019 bei Twitter auf Platz 1. Auch in den Tweets äußern sich unzählige Menschen, bekannte Politiker und Medienschaffende wie Jan Böhmermann mit unverhohlener Freude zu diesem Urteil.
Das zeigt das große Bedürfnis, Faschisten nicht weiter als „Populisten“, „Konservative“, „Rechte“ zu verharmlosen, weil das die wahren Absichten von Leuten wie Höcke verschleiert, der von einer faschistischen Diktatur träumt. Häufig schreiben die Medien hier aber nur von einander ab, statt gründlich zu recherchieren. Das ist teils auch nicht ganz redlich, weil meist weggelassen wird, wer den Beschluss eigentlich erwirkt hat.
Es war das Internationalistische Bündnis, welches das Urteil gemeinsam mit Kandidierenden der Internationalistischen Liste/MLPD zur Landtagswahl erwirkt hat. Es ist der Gegenpol gegen die rassistische und ultrareaktionäre AfD und ihren Thüringer Frontmann Höcke. Die Internationalistische Liste/MLPD entlarvt im Wahlkampf den Mythos der AfD von einer Protestpartei und enthüllt, dass sie ein Bollwerk des Antikommunismus und eine Wegbereiterin des Faschismus ist.
Der Spitzenkandidat Tassilo Timm dazu: „Wir sind stolz darauf, dieses Beschluss erwirkt zu haben. Thüringenweit plakatieren wir zur Zeit „Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda!“. Das meinen wir ernst! Keinen Fußbreit den Faschisten.“
Von der Linkspartei wird übrigens noch eine selbstkritische Stellungnahme erwartet, denn die Stadt Eisenach mit einer Oberbürgermeisterin der Linkspartei war der Urheber der Auflage gewesen, die das Gericht gekippt hat. „Gegen Faschismus muss man konsequent eintreten, statt antifaschistische Meinungsäußerungen zu unterdrücken“, kritisiert Timm.
Gerne stehen wir für Interviews bereit und vermitteln auch Kontakt zu unseren Spitzenkandidaten Tassilo Timm, Lea Weinmann und Stefan Engel oder auch den Anwälten der Kanzlei Meister und Partner, die uns bei diesem Verfahren unterstützt haben.
Sie finden uns am 3. Oktober in Erfurt ab 11 Uhr am Anger bei einer Demonstration der bundesweiten Montagsdemo für die Arbeitereinheit in Ost und West, die von der Internationalistischen Liste/MLPD unterstützt wird. Hier besteht Gelegenheit, mit den Kandidaten zu sprechen, sie live in Aktion zu erleben usw. Mehr Infos dazu http://www.bundesweite-montagsdemo.com
Hier der Bericht unseres Online-Portals, auf dem die ganze Medien-Berichterstattung beruht:
Mit freundlichen Grüßen
Tassilo Timm