Sozialismus? Aber echt!

Zur aktuellen Debatte um Juso-Chef Kevin Kühnert melden sich Lisa Gärtner und Peter Weispfenning als Spitzenkandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD zu den Europawahlen zu Wort.

Lisa Gärtner: „Kaum nimmt jemand in Deutschland das Wort Sozialismus in den Mund, schon warnen Unternehmerverbände, SPD, Grüne, CDU/CSU, FDP und AfD in trauter Eintracht vor dem Ende des Abendlands. Schon in der Fridays for Future Bewegung, den Mieterprotesten und Arbeiterkämpfen der letzten Monate wurden Diskussionen um die gesellschaftliche Alternative des Sozialismus stärkerer Bestandteil der Protestbewegungen. Seit Jahrzehnten sind alle bürgerlichen Thinktanks damit beschäftigt, Begriffe wie Sozialismus, Kollektivierung oder Enteignung zu stigmatisieren. Es ist Teil des fortschrittlichen Stimmungsumschwungs, dass die Massen grundsätzliche weltanschauliche Fragen aufwerfen und dabei auch antikommunistische Denkverbote infrage stellen. Kevin Kühnert ist natürlich kein wissenschaftlicher Sozialist, Marxist oder gar Revolutionär, denn trotz - mehr oder weniger - wortradikaler Gefechte trägt er die Monopolpolitik der SPD mit. Seine Äußerungen sind vielmehr eine Reaktion auf Meinungen in der SPD-Anhängerschaft, denen ihr linker Flügel Rechnung tragen muss. Von daher begrüßen wir diese Diskussion außerordentlich."

Peter Weispfenning ergänzt: „Eine Verstaatlichung oder eine so genannte 'Kollektivierung' von BMW ändert doch nichts an den kapitalistischen Gesetzmäßigkeiten. Als Monopolkonzern im internationalen Konkurrenzkampf geht es nur um Maximalprofit, egal in welcher formalen Eigentumsform. Der springende Punkt ist, dass die Machtverhältnisse grundsätzlich geändert werden müssen. Von einer solchen Revolution will Kühnert nichts wissen. Wer ernsthaft von Sozialismus spricht, darf über die notwendige Diktatur des Proletariats nicht schweigen. Das bedeutet breiteste Demokratie für die Arbeiterklasse und die werktätigen Menschen. Aber natürlich wird man dann klar einen Riegel dagegen vorschieben, dass die alten Ausbeuter und Unterdrücker wieder an die Macht kommen."

Lisa Gärtner weist darauf hin: „Wir stehen für radikal links – revolutionär – echten Sozialismus. Der echte Sozialismus ist keine Utopie! Er bedeutet die Zusammenfassung der fortgeschrittensten Errungenschaften und Ideen der Menschheit, zum Wohl der gesamten Menschheit angewendet. Dafür zieht die MLPD die Lehren aus den Erfolgen, Errungenschaften, aber auch Problemen und Fehlern im früheren sozialistischen Aufbau. Der Sozialismus wird siegen und die selbständig denkenden und handelnden Menschen werden es zu verhindern wissen, dass ihnen nochmals eine Bürokratenclique die Macht aus den Händen nimmt und den Sozialismus verrät."

Abschließend meint Peter Weispfenning: „Kapitalismuskritik – das Original – das finden sie bei der MLPD. "