Keine Chance den „Antideutschen“ Schlägern und Spaltern!

Ein großes Anliegen der circa eine halbe Million Teilnehmerinnen und Teilnehmer am diesjährigen 1. Mai war es, im Vorfeld der Europawahlen gegen Nationalismus und Rassismus, gegen ultrareaktionäre, faschistoide und faschistische Kräfte zu protestieren. Gegen Versuche der faschistoiden AfD, Neofaschisten wie der Partei „Die Rechte“, der NPD oder der „Identitären Bewegung“ den 1. Mai zu missbrauchen, bildeten sich überall Bündnisse gegen diese Aufmärsche. MLPD und REBELL beteiligten sich selbstverständlich aktiv an diesen Protesten. Die MLPD fordert seit ihrer Gründung 1982 als damals einzige Partei das Verbot aller faschistischen Organisationen. In Erfurt beteiligten sich am 1. Mai 7 000 Menschen an den verschiedenen 1. Mai-Aktivitäten und antifaschistischen Aktionen. Auch hier war die MLPD ein Aktivposten. Viele Demonstrierende sprachen die Mitglieder der MLPD anerkennend auf die Plakate zur Europawahl an; es gab ein Rieseninteresse an den revolutionären und sozialistischen Alternativen der MLPD.

Direkt gegen diese fortschrittliche Entwicklung griff am 1. Mai in Erfurt ein antikommunistischer Pulk von circa zehn vermummten sogenannten „Antideutschen“ auf einer antifaschistischen Demonstration in Erfurt Mitglieder und Freunde von MLPD und REBELL gewaltsam an. Sie verteilten dort unter anderem Flyer für das Internationale Pfingstjugendtreffen und diskutierten mit anderen Demonstranten. Darunter war auch Lea Weinmann, Mechatronikerin aus Eisenach, Kandidatin auf der Internationalistischen Liste/MLPD zur Europawahl und zur Landtagswahl in Thüringen. In einem offenen Brief von ihr heißt es zu den Vorfällen: „Wir sind selbst Arbeiterinnen und Arbeiter, gewerkschaftlich organisiert … Was wir am 1. Mai erleben mussten, übertraf all unsere Vorstellungen davon, was antikommunistische Hetze – ja Hass – in einigen Köpfen der ‚Antideutschen‘ – die sich fälschlich als ‚Antifa‘ ausgeben – bewirken kann. Insgesamt dreimal wurden wir attackiert, mit Fäusten auf uns losgegangen, zwei Fahnenstangen wurden zerstört und letztendlich sogar eine Fahne des Jugendverbands REBELL geklaut.“

Ausgerechnet auf einer Demonstration gegen einen AfD-Aufmarsch mit dem Anspruch, „grenzenlos solidarisch zu sein“, hat eine antideutsche Gruppe nichts anderes zu tun, als den antifaschistischen Widerstand zu spalten und gegen Revolutionäre vorzugehen.

Die MLPD hat Respekt vor jedem, der eine beharrliche antifaschistische Arbeit macht. Die Landtagsabgeordnete der Partei „Die Linke“, Katharina König-Preuss, die auch Anmelderin der Demonstration in Erfurt war, verbinden viele mit einem breiten, überparteilichen antifaschistischen Protest. Doch genau ein solches fortschrittliches Ansinnen wurde auf besagter Demonstration mit Füßen getreten. Über den Lautsprecher wurde offiziell durchgesagt, dass Mitglieder der MLPD durch die Anmelderin Katharina König-Preuss ausgeschlossen würden.

Das ist ein völlig inakzeptabler Verstoß gegen grundlegende demokratische Rechte und Missbrauch ihrer Anmelder-Funktion. Was ist der Ausschluss von MLPD und REBELL anderes als die sogenannte „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“, die im Demonstrationskonsens vieler antifaschistischen oder Bündnissen gegen die neuen Polizeigesetze so betont wird?

Das Recht, als Partei seine Fahne zu tragen, ist Teil des Koalitionsrechts, das in Deutschland hart erkämpft wurde. Das mobartige Vorgehen gegen MLPD und REBELL, gegen das Katharina König-Preuss eigentlich als Anmelderin hätte vorgehen müssen, grenzt an faschistoide Methoden. Wir fordern von ihr eine eindeutige Entschuldigung. Von der Linkspartei in Thüringen, in der viele ehrliche Antifaschistinnen und Antifaschisten sind, erwarten wir eine öffentliche Kritik an diesem Fehlverhalten einer ihrer bekannten Repräsentantinnen.

In den Reihen der Angreifer befand sich auch Oliver Preuss, Angestellter beim DGB-Bildungswerk in Erfurt. Er versuchte, durch massiven Körpereinsatz (rempeln usw.) und Bedrohungen die Freunde und Genossen von MLPD und REBELL an der weiteren Teilnahme zu hindern. Auf das illegitime Verbot des Fahnentragens angesprochen, entgegnete dieser Superdemokrat entlarvend: „Ich scheiß auf dein bürgerliches Recht!“ Sein gewerkschaftsschädigendes Verhalten muss Konsequenzen haben.

Es gibt in der antifaschistischen Bewegung den Kodex „keine Gewalt unter Linken“. Aber gegenüber der MLPD, gegenüber den Jugendlichen des REBELL soll der nicht gelten? Die Angriffe am 1. Mai in Erfurt überschreiten eindeutig alle Grenzen der Austragung von Meinungsverschiedenheiten unter fortschrittlichen Menschen. Wer sich so verhält, hat sich vollständig disqualifiziert, Teil der antifaschistischen Bewegung zu sein. Völlig zu Recht haben die von den brutalen Attacken Betroffenen Anzeigen gestellt. Es ist zu fordern, dass die Täter strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden.

Waren die Vorfälle in Erfurt am 1. Mai ein Ausrutscher einzelner ausgetickter „Antideutscher“? Nein! Vielmehr zeichnet sich in den letzten Wochen ein Bild des zentral gesteuerten, konzertierten Vorgehens antideutscher Spalter und Liquidatoren.

Mit Rufen „Der Mossad wird euch kriegen“ machten die antideutschen Spalter in Erfurt unmissverständlich deutlich, auf welcher Seite sie stehen.

Entgegen ihren eigenen Erklärungen, den Imperialismus bekämpfen zu wollen, haben sie längst ihren Frieden geschlossen mit dem Imperialismus – besonders mit dem israelischen, deutschen und amerikanischen. Die „Antideutschen“ betreiben als Agenturen der Herrschenden innerhalb der Bewegung gegen die Rechtsentwicklung der Regierung das dreckige Geschäft, um die Bewegungen in kapitalismuskonforme, zahnlose Bahnen zu lenken und die revolutionären Kräfte auszugrenzen. Sie betreiben eine „heilige Hetzjagd“ gegen jegliche Kräfte, die Sympathie für den berechtigten palästinensischen Befreiungskampf hegen oder sich mit ihm solidarisieren und bezichtigen sie des „Antisemitismus“. Dabei wissen sie genau, dass die MLPD Antisemitismus verurteilt und bekämpft als rassistische Ideologie. Die Unterstützung des palästinensischen Freiheitskampfes gegen die imperialistische und rassistische Unterdrückung durch Israels Netanjahu-Regierung folgt genauso unserem grundlegenden Gedanken, dass es keine Menschen erster, zweiter oder dritter Klasse gibt. Der Kampf gegen Rassismus und Faschismus ist unteilbar.

Wir fordern alle Antifaschistinnen und Antifaschisten, Demokratinnen und Demokraten, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter usw. auf, Position zu beziehen!

Die antifaschistische Bewegung muss einen klaren Trennungsstrich zu den „Antideutschen“ ziehen!

Für eine breite, demokratische, überparteiliche antifaschistische Aktionseinheit!

Kommt zum Pfingstjugendtreffen am 8./9. Juni in Truckenthal/Thüringen!

Stärkt die MLPD und den Jugendverband REBELL und das Internationalistische Bündnis!