Bergarbeiter – starker Arm der weltweiten Arbeiterbewegung

Weltweit beleben sich die Kämpfe der Bergarbeiter gegen Zechenschließungen, Ruinierung der Gesundheit und Natur, für bessere Arbeitsbedingungen

Die Übernahme von Opel durch PSA fordert weltweit 200000 Arbei­terinnen und Arbeiter im Kampf um ihre Arbeitsplätze heraus. Die Stahlarbeiter stehen weltweit vor der Aufgabe, sich im Kampf gegen die Neuordnung der Stahlindustrie nicht gegeneinander ausspielen zu lassen. All diese Kämpfe erfordern heute den länderübergreifenden Zusammenschluss der Arbeiterinnen und Arbeiter zur Koordinierung. Die 22 Millionen Bergarbeiter auf der Welt sind ein starker Arm des internationalen Indus­trieproletariats. Deshalb fand die 2. Internationale Bergarbeiterkonferenz (2. IMC) vom 2. bis 5. Februar in Ramagundam/Godavarikhani, Indien genau zum richtigen Zeitpunkt statt.

Große Herausforderungen

Nicht nur in Deutschland, auch in Spanien, Polen und vielen anderen Ländern gehen die internationalen Bergbaukonzerne dazu über, Untertagezechen zu schließen. Oft in Verbindung mit Plänen, die stillgelegten Bergwerke dann für das äußerst umweltschädliche, aber profitablere Gas-Fracking zu nutzen. In anderen Ländern Lateinamerikas oder in Australien wird stattdessen der ebenso umweltschädliche Tagebau ausgeweitet. Doch die Bergarbeiter finden sich damit nicht ab.

Mit der Umstellung der Antriebstechnologie von Verbrennungsmotoren auf die E-Mobilität wollen die Automonopole Hunderttausende Arbeitsplätze in der Auto- und Zulieferindustrie vernichten. Neue imperialistische Länder wie China oder Indien drängen auf den Weltmarkt. Das ist der Hintergrund für die Aggressivität des Konkurrenzkampfs – bis hin zu einer regelrechten Vernichtungsschlacht. Wie die VW-Krise zeigt, wird dieser Konkurrenzkampf rücksichtslos und mit kriminellen Methoden ausgetragen: auf dem Rücken der Beschäftigen, der Massen – und auf Kosten der Umwelt. Im Bergbau verschärfen die Bergbau- und Energiemonopole, gestützt auf ihre Regierungen, den Kampf um die endlichen Rohstoffe und Absatzmärkte – bis hin zum Krieg. Das fordert den Widerstand der Arbeiter und Massen heraus, im Kampf gegen die internationalen Monopole und ihre Regierungen. Wie solche Kämpfe im Bergbau erfolgreich geführt werden können, aber auch, welche Hindernisse und Probleme es dabei gibt – das wurde eindrücklich in den Länderberichten der Delegierten und der Diskussion auf der 2. Internationalen Bergarbeiterkonferenz sichtbar. In vielen Ländern kämpfen die Arbeiter für die Auszahlung ausstehender Löhne – wie in Russland, der Ukraine oder China. Kämpfe um bessere Arbeitsbedingungen, Arbeitssicherheit und um den Erhalt der Gesundheit spielen in allen Ländern eine große Rolle.

Ob in Deutschland, in Asturien/Spanien, in Polen oder in der Ukraine: Die kämpferischen Bergarbeiter akzeptieren auch die Schließungspläne nicht. Sie kämpfen um ihre Arbeitsplätze und gegen die Pläne, den wertvollen Rohstoff Kohle einfach absaufen zu lassen. 2015 und 2016 fanden in Indien zwei Generalstreiks gegen die faschistoide Modi-Regierung statt, mit jeweils 150 bzw. 180 Millionen Beteiligten. Die Bergarbeiter bildeten mit jeweils Hunderttausenden Beteiligten das Rückgrat dieser Massenstreiks. In Deutschland sind die Bergarbeiter – in Verbindung mit den Massen – herausgefordert, den Kampf gegen die Zechenschließung aufzunehmen. Und das zusammen mit dem Kampf gegen den Deputat-Klau, gegen den eingelagerten Giftmüll und gegen die Vergiftung der Umwelt durch das Fluten der Schächte.

Aus Marokko berichtet der Delegierte vom erfolgreichen 20-tägigen Streik von 144 Bergleuten. Das in 650 Metern Tiefe, im Oktober 2016. Mit breiter Unterstützung im Land und durch die internationale Solidarität – organisiert von der Internationalen Bergarbeiterkoordinierung ICG – konnten sie ihre Forderung nach Anerkennung des Arbeitsrechts und der Bergwerksgesetze durchsetzen.

Hindernisse, die überwunden werden müssen

In vielen Ländern unterdrücken die internationalen Bergbaumonopole und ihre Regierungen die Kämpfe der Bergarbeiter massiv; sie be- oder verhindern die gewerkschaftliche Organisierung, verfolgen und ermorden auch Bergarbeiterführer. Ein Ausdruck der Angst der internationalen Monopole und ihrer Regierungen vor der organisierten Kraft der 22 Millionen Bergarbeiter weltweit.

Alle Delegierten betonten: Wir müssen die Spaltung der Bergarbeiter durch die Monopole und Regierungen überwinden. Den Kampf dagegen führen, dass sie Belegschaften gegeneinander ausspielen, gegen die Bergleute in anderen Ländern oder Stamm- gegen Leiharbeiter. Ganz unterschiedlich ist auch die Situation der Gewerkschaftsbewegung in den einzelnen Ländern. Neben Einheitsgewerkschaften mit sehr rechter Gewerkschaftsführung, die sich als Ordnungsfaktor versteht – wie in Deutschland oder in Tunesien, gibt es in vielen Ländern weltanschaulich oder parteipolitisch ausgerichtete Gewerkschaften. In Indien arbeiteten zehn verschiedene Gewerkschaften zur Vorbereitung der 2. Internationalen Bergarbeiterkonferenz zusammen. Das war ein erster Schritt nach vorne – aber es gibt noch viele Hindernisse zu überwinden. Die Schaffung starker, kämpferischer Einheitsgewerkschaften wird auch durch die Politik der Klassenzusammenarbeit torpediert. Wir kennen das aus Deutschland von der IGBCE-Führung – mit ihrer Zustimmung zur Schließung der Zechen, zum Deputat-Klau – und wie sie Arbeitsplätze gegen den Schutz der natürlichen Umwelt ausspielt. Der Kampf um den Erhalt der Arbeitsplätze und für den Schutz der Umwelt sind aber beide elementar: nicht nur für die Zukunft der Bergarbeiter und ihrer Familien, sondern auch für ganze Regionen, die vom Bergbau leben. Zerstörerische Abbaumethoden zu verhindern, hat Bedeutung für die Zukunft der ganzen Menschheit. Um ihrer großen Verantwortung dafür gerecht zu werden, müssen die Bergarbeiter selbst mit dem Einfluss der kleinbürgerlich-reformistischen Denkweise fertigwerden und ihre Klassenselbständigkeit stärken.

Die Konferenz diskutierte kritisch und selbstkritisch den Stand der Koordinierung. Von allen Beteiligten ist eine Selbstveränderung gefordert. „So kommt es öfters vor, dass wenn es Kämpfe im eigenen Land gibt, die internationale Zusammenarbeit in den Hintergrund gerät …“, heißt es im Tätigkeitsbericht der Internationalen Koordinierungsgruppe (ICG). Es gab auch noch weitere Schwächen und Fehler in der Arbeit. Dazu heißt es in einem Redebeitrag der deutschen Delegation: „Es wurde berichtet, wie bedeutend die internationale Solidarität in den Kämpfen ist. Es wurde aber auch berichtet, dass es Kämpfe gab, die keine Solidarität erfahren haben. Wie in Polen, als die Bergleute 17 Tage streikten, wie in Kolumbien, als sie eine bedeutende Kampagne für ihre Forderungen durchführten ... Von dieser 2. Internationalen Bergarbeiterkonferenz muss das Signal ausgehen, dass dies in Zukunft nicht mehr passieren darf! Dass wir die Arbeit höherentwickeln müssen, um unsere Kämpfe zu koordinieren und zu kooperieren.“ Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Konferenz haben sich dazu eindeutig positiv positioniert.

38 Delegierte aus 16 Ländern

Die 2. Internationale Bergarbeiterkonferenz war eine Konferenz der Basis der Bergarbeiter – mit kampferprobten Bergarbeiterführern und Repräsentanten der kämpferischen Bergarbeiterbewegung ihrer Länder. 38 Delegierte aus 16 Ländern und von vier Kontinenten bildeten das Herzstück der Konferenz – die beschlussfassende Generalversammlung. Acht Delegationen aus verschiedenen Ländern wurde aus politischen Gründen die Teilnahme verweigert – entweder von der eigenen Regierung, der indischen Botschaft oder den Minenbesitzern. Insgesamt waren Bergarbeiter aus rund 60 Ländern einbezogen in die Vorbereitung der Konferenz. Die große Beteiligung von Bergarbeiterfrauen und Kontraktarbeiterinnen unterstreicht die Bedeutung der Frauenbewegung als Bindeglied zur Arbeiter- und Volksbewegung.

Eröffnet wurde die Konferenz mit einer kraftvollen Demonstration. 5000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern zogen durch Arbeitersiedlungen und das Zentrum von Godavarikhani. Die Konferenz erfuhr eine große Unterstützung der Bergarbeiter, ihrer Familien und der Bevölkerung aus dem Kohlerevier Singareni. Vor und während der Konferenz berichteten alle regionalen Zeitungen, Radio und Fernsehen positiv über die Konferenz – auch nationale Zeitungen informierten objektiv.

Die Diskussion und die Verabschiedung eines gemeinsames Kampfprogramms sowie Vorschläge für eine Höher- und Weiterentwicklung der weltweiten Koordinierung stand im Mittelpunkt der Beratungen der Konferenz. Die Diskussion im Plenum und auf den zehn Foren – mit gut 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern – waren eine gute Grundlage für die Beschlüsse der Generalversammlung.

31 Änderungsanträge zur Verbesserung und Konkretisierung des Programms wurden gestellt. Das Kampfprogramm wurde einstimmig beschlossen. Die neugewählte ICG erhielt dazu den Auftrag, die Anträge einzuarbeiten. Das kann nicht länger warten, denn das Kampfprogramm wird dringend gebraucht. Es ist eine Richtschnur für den gemeinsamen Kampf zur Herstellung der internationalen Arbeitereinheit! Es enthält Forderungen, mit denen die Spaltung der Bergarbeiter überwunden werden kann; Forderungen für den Kampf um die sozialen und politischen Rechte der Bergarbeiter und ihrer Familien; es bekräftigt die Einheit des Kampfs um die Arbeitsplätze, für sichere Arbeitsbedingungen und den Schutz der natürlichen Umwelt. Und es betont die Offenheit für eine befreite Gesellschaft.

Die Generalversammlung zog schöpferische praktische Konsequenzen aus den Diskussionen über die Fortschritte und Schwächen in der bisherigen Koordinierung. Festgelegt wurde: Die Bergarbeiterkonferenz findet künftig alle fünf Jahre statt. Das schafft Raum, kontinentale bzw. regionale Bergarbeiterkonferenzen zum Aufbau regionaler/kontinentaler Bergarbeiterkoordinationen durchzuführen. Dazu wurde auch die Internationale Koordinierungsgruppe gestärkt, sodass jeder Kontinent mit zwei Mitgliedern vertreten ist. Die Wahl der neuen, neunköpfigen ICG war ein Höhepunkt der 2. IMC. Sie besteht aus den bisherigen Mitglieder aus Indien, Kasachstan, Kongo, Kolumbien, Peru und Deutschland – und drei neue Mitglieder kommen aus Polen, den Philippinen und Tunesien. Der Bergarbeiter Andreas Tadysiak wurde auf der ersten Sitzung der ICG für den ersten Teil der Wahlperiode erneut zum Hauptkoordinator gewählt – herzlichen Glückwunsch!

Mit dem Bergarbeiterlied „Santa Barbara“ und der „Internationalen“ schloss die Konferenz. Die begeisternden Kulturabende als Feste der Verbrüderung und Verschwesterung – mit Liedern und Gedichten aus allen teilnehmenden Ländern – waren ein unverzichtbarer Bestandteil der Konferenz. Die 2. Bergarbeiterkonferenz hat eine neue Qualität des proletarischen Internationalismus verwirklicht – und sie ist ein wichtiges Lernfeld für das Vorankommen in der Vorbereitung der internationalen Revolution!

Rolle der MLPD und der ICOR

Der Erfolg der Konferenz ist eng verbunden mit dem hohen Ansehen und der vorwärtstreibenden Arbeit der MLPD im Aufbau der internationalen Bergarbeiterkoordinierung. Die Bergbau-Betriebsgruppen der MLPD stehen in enger Wechselbeziehung zur kämpferischen Bergarbeiterbewegung – im Kampf gegen die Zechenstillegungen und der damit verbundenen Umweltzerstörung. Grundlegende Standards und Prinzipien der Bergarbeiterkoordination wurden unter persönlicher Führung von Stefan Engel entwickelt. Und sie wurden dann 2013 auf der 1. Internationalen Bergarbeiterkonferenz in Arequipa/Peru beschlossen: die Überparteilichkeit, die Selbstorganisation und die finanzielle Unabhängigkeit. Ein stabiler Garant des Erfolgs der Bergarbeiterkonferenz war auch der enge Schulterschluss der revolutionären Weltorganisation ICOR und ihrer Mitgliedsorganisationen. In vielen Ländern treiben sie aktiv die Bergarbeiterkoordination mit voran.

Die internationale Koordinierung der Kämpfe des internationalen Industrieproletariats zu entwickeln und zu fördern – das wird eine wichtige Rolle spielen in der taktischen Offensive der MLPD für den echten Sozialismus in Verbindung mit der Förderung des Aufbaus des Internationalistischen Bündnisses. Das gilt für den Kampf der Automobil-, Stahl- und der Bergarbeiter. Die Internationale Koordinierung zu stärken und auszubauen, ist ein Trumpf, um einen gemeinsamen entschlossenen Kampf gegen das internationale Finanzkapital und seine Regierung zu führen. Die 2. IMC zeigte, welche Kraft das internationale Industrieproletariat entwickeln kann, wenn es sich zusammenschließt und den engen Schulterschluss mit revolutionären Parteien, wie der MLPD, organisiert.