Wer seine Stimme nicht verschenken will, wählt diesmal MLPD

Ganz im Gegensatz zu ihrer realen Politik der Umweltzerstörung, der Hartz-IV-Verschärfungen gegen Arbeitslose, der Perspektivlosigkeit für die Jugend und der wachsenden Kriegsgefahr.

Abgesehen von den Wahlkampfphrasen sind diese Leute vor allem mit dem allein herrschenden internationalen Finanzkapital verbunden. Das spüren viele Menschen, die deshalb auch nicht mehr wählen gehen wollen. Aber nichts verändert sich, wenn man sich nur empört zurückzieht! Es gibt eine echte Alternative, einen Gegenpol zur bürgerlichen und kleinbürgerlichen Politikwelt: die MLPD! Eine Stimme für die MLPD war noch nie verschenkt, aber durch den Fall der Drei-Prozent-Hürde bekommt sie noch mehr Brisanz. Bei der Europawahl können voraussichtlich schon rund 130.000 Stimmen reichen, um ins EU-Parlament zu kommen. Wer bisher Bedenken hatte, seine Stimme würde wegen der Prozent-Klausel „unter den Tisch fallen“, kann jetzt aus ganzem Herzen MLPD wählen. Revolutionäre Politikerinnen und Politiker braucht das Land und Europa!

Wer will, dass sich nichts ändert, der kann bei der Europawahl z. B. die SPD wählen. Arbeiterpolitik? Das ist für die SPD-Spitze eine fremde Welt. Zwar beschwört Martin Schulz, der SPD-Spitzenkandidat, laufend die „Würde der Arbeit“. Dafür hätte er sich ja in den letzten 20 Jahren, die er im EU-Parlament sitzt, schon stark machen können. Die Wirklichkeit sieht anders aus: Mit der sogenannten „Durchsetzungsrichtlinie“, die im Februar unter seiner Präsidentschaft verabschiedet wurde, werden die Kontrollmöglichkeiten für die Einhaltung von Mindeststandards für Arbeiter in Subunternehmen eingeschränkt. Weiter wird es also z. B. für osteuropäische Arbeiter Niedrigstlöhne von Subunternehmern geben, mit denen dann auch die Löhne aller Arbeiter gedrückt werden.

• Wer will, dass sich was ändert, der wählt diesmal MLPD: Ihre Kandidatinnen und Kandidaten stehen für wirkliche Volksverbundenheit, für Arbeiterpolitik statt Lobbyismus.

Die MLPD hat Betriebsgruppen in zahlreichen Großbetrieben. Der Anteil von Arbeitern und einfachen Angestellten in der MLPD liegt bei 71 Prozent, 77 Prozent sind gewerkschaftlich organisiert. 13 von 18 EU-Kandidatinnen und -Kandidaten gehören der Arbeiterklasse an. Die MLPD fördert Projekte der internationalen Zusammenarbeit der Konzernbelegschaften.

Wer will, dass sich nichts ändert, der kann auch die CDU wählen. Als CDUler im Bundestag oder Europaparlament hat man ausgesorgt. Da ist nicht nur die großzügige „Diät“ in Berlin, die kürzlich noch um fast zehn Prozent auf 9.082 Euro erhöht wurde. Da sind auch noch die Nebenverdienste dieser Leute. Über 100 Bundestagsgeordnete von CDU/CSU weisen Nebenverdienste aus – 28 davon über 15.000 Euro im Jahr. Klar, dass man in so einer Lage alles dafür tut, dass sich die Verhältnisse nicht ändern.

• Wer genug hat von Bereicherung und Selbstbedienungsmentalität, der wählt diesmal MLPD.

Die MLPD verwirklicht einen proletarischen Parlamentarismus. Ihr Vorsitzender Stefan Engel kandidiert auf Platz 3 der MLPD-Liste. Er schreibt: „Gegen die Verwandlung von Revolutionären in kleinbürgerliche Parlamentarier oder entartete Bürokraten hat die MLPD Grundsätze entwickelt.“ Dazu gehört unter anderem „die Rechenschaftspflicht und die jederzeitige Absetzbarkeit ,durch diejenigen, die uns gewählt haben, sollten wir nicht mehr im Interesse der werktätigen Menschen und dieser Grundsätze handeln‘, die enge Verbundenheit mit den Werktätigen und die Förderung ihrer Kämpfe sowie die Ablehnung persönlicher Zuwendungen und Privilegien.“1

Alle Kandidatinnen und Kandidaten der MLPD haben sich verpflichtet, ihre Abgeordnetengelder vollständig abzuführen. Sie erhalten für ihren Lebensunterhalt bei hauptberuflicher Arbeit für die Partei höchstens 1.090 Euro netto pro Monat. Alle MLPD-Mitglieder, die parlamentarische Positionen oder Betriebsratsfunktionen inne haben, halten sich an diese Prinzipien. Und alle Funktionäre sind selbstverständlich aktiv in der Kleinarbeit an der Basis, eng verbunden mit den Menschen vor Ort. Und das nicht nur, wenn Fernsehkameras da sind!

Wer will, dass Umweltpolitik weiterhin der Profitwirtschaft unterworfen bleibt, könnte auch die Grünen wählen. Viele Umweltsprüche sind von ihnen zu hören, z. B. zur Absenkung der CO₂-Grenzwerte durch die EU. Aber da, wo sie in Regierungen mitmischen, sieht es anders aus. So hat die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen letzten Dezember für den Bau des Kohlekraftwerks Datteln IV, gegen das es wegen des hohen CO₂-Ausstoßes massenhaft Proteste gegeben hatte, eine Sondererlaubnis erteilt. Man müsse sich eben „an Recht und Gesetz halten“, so NRW-Fraktionschef Priggen. Nach „Recht und Gesetz“ werden hier für das Profitinteresse aber immer mehr unserer natürlichen Lebensgrundlagen zerstört! Zu Recht heißt es in einem Offenen Brief von Umweltverbänden an die Grünen: „Ist Klimaschutz für Euch nur ein brauchbares Thema in Wahlkampf- und Oppositionszeiten?“

• Wer sich für die Rettung der natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit einsetzt, der wählt diesmal MLPD.

Die Mitglieder und Umweltgruppen der MLPD sind aktiv, eine kämpferische Umweltbewegung aufzubauen. Die MLPD setzt sich international für eine weltweite Widerstandsfront gegen die Umweltzerstörung ein. Denn inzwischen befinden wir uns mitten im Übergang zur weltweiten Umweltkatastrophe. Die MLPD hat jetzt mit dem Buch „Katastrophenalarm! Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?“ eine tiefgehende, aufrüttelnde Analyse veröffentlicht: Die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit sind nur noch zu retten, wenn das Profitsystem überwunden wird.

Wer sich falschen Träumen über den Kapitalismus hingeben will, der kann auch die Linkspartei wählen. „Europa, das ist nach verheerenden Kriegen ein Kontinent, auf dem der Frieden zur Regel und die militärische Konfrontation zur Ausnahme geworden sind. Ein Ort, der über viele Jahre zu einem Zuwachs an Wohlstand führte“, jubelt ihre Wahlzeitung. Und: „Es ist unser Europa und nicht das der Banken und Konzerne.“ So kann man sich auch darüber hinwegtäuschen, dass das europäische Finanzkapital den Takt diktiert, dass immer mehr Leute in der EU verarmen, dass die EU eine imperialistische Militärpolitik macht.

• Wer wirkliche Zukunftsalternativen sucht, wählt diesmal MLPD.

Sie setzt auf andere Stärken in Europa: Wir stehen auf der Seite der hart um ihre Lebensbedingungen kämpfenden Kolleginnen und Kollegen in Spanien, in Griechenland usw. Proletarier aller Länder, vereinigt euch – dieser Tradition der von Marx und Engels begründeten revolutionären Arbeiterbewegung ist die MLPD verpflichtet. Mit der Losung „Proletarier aller Länder und Unterdrückte – vereinigt euch!“ werden alle unterdrückten Völker, alle von Umweltkatastrophen, Armut und Diskriminierung Unterdrückten in diesen Kampf einbezogen. Unsere Perspektive sind die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt – weit über Europa hinaus. Dafür hat sich die MLPD international verbunden mit zahlreichen revolutionären Parteien und Organisationen in der ICOR.

• Wer will, dass sich etwas grundsätzlich ändert, der stärkt die MLPD und den Jugendverband REBELL!

MLPD-Abgeordnete im Europaparlament werden dafür sorgen, dass reaktionäre Vorhaben frühzeitig ans Licht der Öffentlichkeit kommen, um Widerstand zu organisieren. MLPD-Abgeordnete nehmen kein Blatt vor den Mund bei der Kritik an volksfeindlicher Politik. Sie werden konsequent die Interessen der werktätigen Massen vertreten, ihre Kämpfe und ihren Zusammenschluss fördern und ihr Sprachrohr sein. Sie sind der konsequente Gegenpol zu allen Gepflogenheiten, Gewohnheiten und Inhalten des bürgerlichen und kleinbürgerlichen Parlamentarismus. Wählt am 25. Mai die MLPD – jede Stimme zählt!

Jede Stimme für die MLPD erhöht ihr politisches Gewicht gegen das Totschweigen in den bürgerlichen Medien!

Jede Stimme für die MLPD ist ein Treffer gegen die Diffamierungen des modernen Antikommunismus!

Jede Stimme für die MLPD stärkt Mut und Selbstbewusstsein für den Zusammenschluss der internationalen Arbeiterklasse!

Werdet Mitglied in der MLPD oder ihrem Jugendverband REBELL!

1 „Morgenröte der internationalen sozialistischen Revolution“, Seite 383