60 Jahre nach dem 17. Juni 1953

Lehren für den echten Sozialismus und gegen den modernen Antikommunismus

Berlin (Korrespondenz): Über 70 Besucher waren sich nach dem Besuch der Veranstaltung am 1. Juni einig: Aus den Ereignissen am 17. Juni 1953 in der DDR müssen grundsätzliche Lehren gezogen werden.

Das Eingangsreferat von Andrew Schlüter, Landesvorsitzender der MLPD Nord-Ost, zeigte lebendig die komplizierte Situation im Aufbau des Sozialismus nach dem II. Weltkrieg auf: weitgehende Zerstörung der Städte und der Industrie in Ostdeutschland; Reparationszahlungen an die Sowjetunion, die als Hauptkraft in der Zerschlagung des deutschen Faschismus weitgehende Zerstörungen von großen Landstrichen hinnehmen musste; die Spaltung Deutschlands durch die Westmächte, die alles dafür taten, die BRD als antikommunistische Kraft gegen das erstarkte sozialistische Lager aufzubauen.

Es gab erste Erfolge im Aufbau der DDR durch eine beginnende Aktivistenbewegung. Gleichzeitig waren die Kräfte der Kommunisten durch die Ermordung vieler durch den Faschismus geschwächt; die Vereinigung von KPD und SPD zur SED fand nicht auf der Grundlage eines gründlichen kritisch-selbstkritischen Prozesses zur Überwindung von reformistischen Einflüssen statt; das sozialistische Bewusstsein unter der Masse der Arbeiter war erst schwach entwickelt.

In dieser Situation kam es zu Fehlern in der Umsetzung des Beschlusses zum weiteren Aufbau des Sozialismus (1952): Es wurde einseitig die Grund- und Schwerindustrie auf Kosten der Produktion von Konsumgütern gefördert. Die bürokratisch angeordnete Festlegung von Normerhöhungen in den Betrieben ohne Diskussion mit den Arbeitern spiegelt ein Vordringen bürokratischer Tendenzen in der Staats- und Parteiführung wider. Die berechtigten Proteste der Ostberliner Arbeiter weiteten sich schnell auf die gesamte DDR aus.

Anstatt einen kritisch-selbst-kritischen Prozess einzuleiten und die berechtigten Proteste der Arbeiter aufzugreifen, wurden die Arbeiterdemonstrationen zu einem „faschistischen Putsch“ erklärt. Natürlich hatten die westlichen Medien schon im Vorfeld des 17. Juni 1953 versucht, den sich entwickelnden Protest in der DDR für ihre Interessen auszunutzen und dann am Tag selbst auch Provokateure in die Bewegung selbst einzuschleu- sen. Dagegen musste mit aller Entschiedenheit vorgegangen werden. Die SED-Führung war aber weder in der Lage noch willens, die ganze Differenziertheit der Widersprüche dialektisch zu erfassen und richtig zu behandeln. Durch ihre pauschale Verurteilung jeglicher Kritik an ihrer Politik stieß sie viele ehrliche Arbeiter ab und goss Wasser auf die Mühlen des Antikommunismus.

In der Folge des 17. Juni wurden alle Kräfte aus der Führung der DDR, die eine wirkliche Aufarbeitung anstrebten, aus ihren Funktionen entfernt. Die Volkspolizei und die Stasi wurden stark ausgebaut und so der Weg zum Verrat am Sozialismus weiter verfolgt. 1956 übernahm die kleine Schicht bürokratischer Führer unter Walter Ulbricht die Macht. Deren Denkweise hatte sich von einer proletarischen in eine kleinbürgerlich-revisionistische und schließlich bürgerliche verwandelt.

In der Diskussion wurde in vielen persönlichen Berichten anschaulich dargestellt, wie der Antikommunismus schon zu Zeiten der DDR die Ereignisse des 17. Juni 1953 verfälschte, um gegen den Sozialismus zu hetzen. Besonders hervor taten sich Redakteure der Springer-Presse mit der „Bild“-Zeitung an der Spitze und die führenden Politiker der CDU und CSU unter Konrad Adenauer und Franz-Josef Strauß. Mit Hinweis auf die DDR gelang es ihnen auch in Westdeutschland, die KPD zu isolieren und das Verbot zu betreiben, das 1956 durch das Verfassungsgericht erfolgte.

Heute – wo der Kapitalismus selbst immer tiefer in die Krise gerät – wird von den Herrschenden versucht, durch eine Propagandawelle des modernen Antikommunismus den Sozialismus als Perspektive den Menschen zu verbauen. Dazu gehört die Legende vom angeblichen „Volksaufstand gegen den Sozialismus“.

Deshalb nahm die Frage, welche Lehren aus dem 17. Juni 1953 gezogen werden müssen, einen sehr großen Raum ein: Gegen die Verwandlung von selbstlosen Kommunisten in abgehobene Bürokraten benötigt eine marxistisch-leninistische Partei ein ganzes System der Selbstkontrolle: Ausbildung aller Mitglieder zu selbständig denkenden und handelnden Kadern, die allseitige Erlernung der dialektischen Methode, der selbstlose Einsatz aller Mitglieder der Partei. Die Selbstkontrolle der eigenen Denkweise, mit der die Parteiaufgaben durchgeführt werden, muss erlernt und durchgekämpft werden. Die Kontrolle der Parteiführung durch eine unabhängige Kontrollkommission, die Förderung von Kritiken an der Arbeit der Partei und die ständige lebendige Führung eines Selbstveränderungsprozesses der Partei.