Mit und in der MLPD wird der Sozialismus lebendig

Die Teile für den Bau eines Opel Insignia kommen aus über 30 Ländern der Welt. Arbeiter und Angestellte produzieren auf höchstem Stand der Technik, mit modernsten Produktionsverfahren und internationaler Kommunikation. Zugleich häufen sich weltweit Armut und Elend. Den Banken und Konzernen werden 10.000.000.000.000 USDollar (= 10.000 Milliarden) in den Rachen geworfen. Täglich verhungern 15.000 Kinder. Mit einem Bruchteil, nämlich 410 Milliarden US-Dollar, könnte der Hunger weltweit gebannt werden.

Das internationale Finanzkapital mit seiner Gier nach Maximalprofit, Weltmarktbeherrschung und schrankenloser Ausbeutung ist das Haupthindernis, den internationalen Produktionsverbund
weltweit im Interesse der Menschheit einzusetzen. Angesichts der gnadenlosen Diktatur der Monopole über die ganze Welt wird der ganze Sinn und Zweck der notwendigen Diktatur des Proletariats im Sozialismus so richtig deutlich: Das Volk braucht breiteste Demokratie, aber solchen Ausbeutern kann man keinen freien Lauf lassen! Die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt sind keine Utopie. Ein weltweiter Linkstrend zeigt, dass die Massen einen Ausweg aus Ausbeutung und Unterdrückung suchen.

Wie war das mit der DDR?

Die DDR begann vor 60 Jahren hoffnungsvoll. Banken und Konzerne wurden Volkseigentum. Der 17. Juni 1953 und das Verhalten der damaligen Führung der DDR markierten eine Wende: Statt selbstkritisch bürokratische Fehler einzuräumen, wurden sie den Arbeitern in die Schuhe geschoben. Selbstherrlich verkündeten die Bürokraten: „Die Partei hat immer Recht.“ Mit Marxismus-Leninismus hat das nichts zu tun. Bei diesen Leuten war die kleinbürgerliche Denkweise vorgedrungen. Folgerichtig nahm die DDR nach 1956, als ausgehend vom XX. Parteitag der KPdSU in der Sowjetunion der Kapitalismus restauriert wurde, den selben Kurs wie auch der ganze Ostblock. Die Parteiführung hatte sich zu einer neuen herrschenden Klasse aufgeschwungen, lebte in Luxus und Wohlstand, während es für die Masse der Bevölkerung Mangel und Unterdrückung gab. Zu Recht machte die demokratische Volksbewegung dem 1989 ein Ende. Gescheitert ist nicht der Sozialismus, sondern der restaurierte Kapitalismus. Aber die Restauration des Kapitalismus hat der internationalen Arbeiterbewegung schweren Schaden zugefügt. Doch wer sagt, dass wir daraus nicht lernen können?

Bauern werden ruiniert

Ganze 20 Cent pro Liter Milch bekommen die Bauern. 70 Euro pro Kuh und Monat legen kleine Betriebe drauf. 30.000 stehen vor dem Ruin. Die Proteste der Milchbauern sind berechtigt! Aldi und Lidl sahnen kräftig ab. Zumal sie den vorher abgeschöpften Rahm der Milch noch als Butter zu Dumpingpreisen auf den internationalen Markt werfen und Bauern in anderen Ländern ruinieren. Diese Konzerne quetschen auch ihre Arbeiter mit Billiglöhnen aus und bespitzeln sie. Bauern und „Verbraucher“ dürfen nicht Gegner, sondern müssen Verbündete sein.

Wenn Arbeiter und Bauern länderübergreifend gemeinsam kämpfen, stehen dagegen die Konzerne mit dem Rücken an der Wand …

Gleiche Rechte für alle hier lebenden Menschen!

7,3 Millionen Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft haben in Deutschland nur eingeschränkte Rechte. Obwohl sie im Durchschnitt über 17 Jahre hier leben, wird ihnen sogar das Wahlrecht vorenthalten. Die Spaltung nach nationaler Herkunft nützt nur den Herrschenden und schadet der Arbeiterbewegung. Wer dauerhaft hier lebt, braucht gleiche Rechte – und dazu gehört auch das aktive und passive Wahlrecht für alle Wahlen! Die vier Migrantenorganisationen AGIF, ATIF, BIR-KAR und Yasanacak Dünya Gazeti haben einen bundesweit gemeinsamen Wahlkampf mit der MLPD vereinbart.

Einheit der Revolutionäre – rund um den Globus

„Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“ Mit dieser Losung fassten Karl Marx und Friedrich Engels zusammen, was die Stärke der Arbeiterbewegung ausmacht. Die MLPD hat Beziehungen zu rund 500 revolutionären Parteien, Organisationen und Massenbewegungen auf der ganzen Welt. Jede

Organisation bringt wichtige Erfahrungen und ihre eigene Geschichte ein.

Wenn alle an einem Strang ziehen und ihre Kraft gegenseitig koordinieren und zielgerichtet kooperieren, erwächst daraus eine überlegene Kraft zum imperialistischen Ausbeuter- und Unterdrückersystem. Gemeinsam sind wir stark! Das gilt auch für den Weg der internationalen Revolution. Die MLPD fördert den Vorschlag zur Schaffung einer „Internationalen Organisationsform zur Koordinierung der Aufgaben im marxistischleninistischen Parteiaufbau und Klassenkampf“ (ICOR). Dafür treten inzwischen über 60 Organisationen ein. Da steckt Zukunft drin!

Mit Verstaatlichung den Banken ans Leder?

Wer wollte nicht den arroganten Bankmanagern  ans Leder? „Banken verstaatlichen!“ heißt es auf Wahlplakaten der Linkspartei. Peinlich nur, dass auch staatliche Banken wie die Landesbanken in Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Baden- Württemberg so intensiv spekulierten, dass sie gar nicht mehr wussten, wie viele Milliarden-Euro-Leichen (im Banker-Deutsch „Faule Kredite“) sie im Keller haben. Auch in der Verweigerung von Krediten für Kleinunternehmer oder dem Kassieren horrender Überziehungszinsen sind sie keinen Deut besser als die bisher privaten „Gier“-Banken Hypo Real Estate, IKB oder Commerzbank.

Kanzlerin Merkel (CDU) und ihr Finanzminister Steinbrück (SPD) haben die Verstaatlichung der Banken bereits umzusetzen begonnen. „So war das von uns nicht gemeint“, heißt es von der Linkspartei, „wir fordern schließlich die Vergesellschaftung“ und vor allem den „demokratischen Umbau des Staates“ sowie die „demokratische Kontrolle“.

Naivität oder Betrug? Ende Juni haben 1.700 Arbeiter der südkoreanischen Motorfabrik Ssangyong mehrheitlich eine Betriebsbesetzung beschlossen und mit ihren Familien durchgeführt. Polizei und 3.000 bewaffnete angeheuerte Streikbrecher waren die brutale Antwort. Der kapitalistische Staat ist ein Machtinstrument zur Unterdrückung der Arbeiter und im Kapitalismus beruhen auch staatliche Betriebe auf der Ausbeutung! Schon Friedrich Engels wies nach: „Der moderne Staat, was auch seine Form, ist eine wesentlich kapitalistische Maschine, Staat der Kapitalisten, der ideelle Gesamtkapitalist. Je mehr Produktivkräfte er in sein Eigentum übernimmt, … desto mehr Staatsbürger beutet er aus … Das Kapitalverhältnis wird nicht aufgehoben, es wird vielmehr auf

die Spitze getrieben.“

Engels hat aber auch die Lösung des Problems gezeigt: Gebraucht wird ein neuer Staat der Arbeiterklasse, der auf revolutionärem Weg an Stelle des heutigen bürgerlichen Staats errichtet wird.