Kreislaufwirtschaft – die Anforderung der Zeit kontra Verbrennungsindustrie, wie RZR in Herten und das geplante Kohlekraftwerk auf dem Chemiepark
Einleitungsbeitrag zur Wählerinitiative am 26.6.09 von Martin Schlesinger, Marl
1. zwei Brennpunkte und mit der Kreislaufwirtschaft eine gemeinsame
Schlussfolgerung im Kampf gegen die drohende globale Umweltkatastrophe
das sind nicht die einzigen Brennpunkten Umweltkampf im Kreis - siehe die Planungen zur Erschließung der Rieselfelder, einem Naturschutzgebiet bei Datteln.
Aber bevor ich auf diese konkreten Brennpunkte zu sprechen komme, möchte ich sie in den weltweiten Zusammenhang einordnen - nämlich den Kampf gegen die globale Klimakatastrophe.
2. die Bedeutung des Themas des heutigen Abends
die Klimakatastrophe bedroht die Menschheit!
»Auf den Klimawandel angemessen reagieren« gehört heutzutage zur Standardsprachregelung der Werbekampagnen der Energie - und Automobilkonzerne und der Berliner Regierung. Sie können die zerstörerische Entwicklung des Erdklimas nicht länger leugnen. Dabei haben sie selbst verursacht!
Hauptursache dieser bedrohlichen Entwicklung ist die Freisetzung von Unmengen des Treibhausgases Kohlendioxid aus der Verbrennung von Kohle, Erdöl und Erdgas sowie der Rodung der Wälder. Die Erscheinungen einer chronischen Umweltkrise, was einer beschleunigten und alle grundlegenden Lebensbedingungen des menschlichen Lebens berührenden Phase der Zerstörung von Boden, Wasser, Luft, Flora und Fauna wurde bereits zu Beginn der 1980 er deutlich.
Inzwischen hat ein qualitativer Umschlag in eine globale Klima - und Umweltkatastrophe begonnen und setzt sich beschleunigt fort. Die Zerstörung im natürlichen Stoffwechsel am ein solches Ausmaß angenommen, dass dieser sein Gleichgewicht verliert und die Grundlage jeglicher menschlichen Existenz und Produktion vernichtet werden können.
(Erscheinungen wie Zunahme und Heftigkeit von Unwettern /Schmelzen der Polareiskappen und der Gletscher usw kennt jeder)
Weder die Verharmlosung der Situation in einen »Klimawandel«, dem man sich anpassen könnte, noch Panik und »Weltuntergangsstimmung« helfen weiter. Wir setzen auf den aktiven Widerstand zur Durchsetzung wirkungsvoller Sofortmaßnahmen.
Noch ist es nicht zu spät!
Notwendig ist die Durchsetzung einer drastischen Reduzierung des Ausstoßes von Treibhausgasen von 70 bis 90% bis 2030, um die Klimakatastrophe zu verhindern.
Nur durch einen weltweiten aktiven Massenwiderstand und auf Kosten der Profite de Monopole kann dies durchgesetzt werden! (selbst die unzureichenden Kyoto-Vorgaben werden nicht erreicht /Bonner-Vorb. Konferenz der nä. Umweltkonferenz in Kopenhagen ohne Ergebnisse)
3. aktuelle Auseinandersetzung
Regierung und Monopole behaupten, Umweltschutz würde Arbeitsplätze kosten und verlangen »Abstriche am Klimaschutz wegen der Krise« - dabei ist das Gegenteil richtig. Kampf zum Schutz der natürlichen Umwelt und um jeden Arbeitsplatz gehören zusammen
die Arbeiterklasse soll gegen die Umweltbewegung aufgehetzt werden: so sollten Stahlarbeiter am 2.12.2008 in Brüssel für die kostenlosen Verschmutzungsrechte der Stahlmonopole demonstrieren - Automobilarbeiter sollen die Konzerne unterstützen für höhere Abgaswerte. Gefühlsmäßig wird diese Klassenzusammenarbeitspolitik oft abgelehnt, ruft aber auch Verunsicherung hervor
IGBCE: „Deshalb war und ist erklärtes Ziel der deutschen Chemieindustrie, den Ausstoß der Treibhausgase zu senken. Bereits jetzt hat die Branche dabei erhebliche Erfolge vorzuweisen. Die Unternehmen der deutschen Chemieindustrie werden schon allein aus Kostengründen weiter konsequent an innovativen Verfahren forschen und arbeiten, um Energie, Rohstoffe und Technologien ressourcen- und energieeffizient nutzen zu können.“ = Behauptung der Vereinbarkeit von Profitstreben und Umweltschutz – der Betrug ist an der Entwicklung der Verschmutzungsrechte in der Krise sichtbar- Umweltverbrechen werde preiswerter
der Begriff Kreislaufwirtschaft der zur Täuschung benutzt; sie wird von der SPD auch die Müllverbrennung ; die eine systematische Volksvernichtung bedeutet - als Kreislaufwirtschaft bezeichnet
Abwälzung der Lasten des Klimaschutzes auf die Massen – Stichwort Umweltzonen und Verteuerung Energiepreise ….
4. die Politik der MLPD: Aufbau einer internationalen Widerstandsfront zur Rettung der Umwelt voller Profitgier
Die Umweltbewegung konnte eine Reihe wichtiger Erfolge durch aktiven Widerstand der Masse der Menschen erreichen. In Herten – Verhinderung der Verbrennung des höchstgefährlichen Australien-Müll
Dennoch besteht noch ein Widerspruch zu den Anforderungen!
Um den bereits begonnen Umschlag in eine Klimakatastrophe zu verhindern, muss eine international koordinierte Umweltbewegung mit der Arbeiterschaft als festen Kern entstehen. Sie muss weltweit Millionen Menschen umfassen.
Die MLPD unterstützt den Aufbau einer internationalen Widerstandsfront zur Rettung der Umwelt voller Profitgier!
5. der Hamburger Parteitag der MLPD im Sommer 2008 stellte fest, dass die Umweltfrage eine strategischen Bedeutung für die Vorbereitung der internationalen Revolution hat
„Gemessen an der dramatischen Entwicklung der Umweltkrise und den Aufgaben zur Erhaltung der materiellen Grundlagen des Sozialismus muss auch in der MLPD eine Tendenz zu ihrer Unterschätzung überwunden werden.
Die Umweltbewegung wird eine der wichtigsten Massenbewegungen mit internationalem Charakter werden. Dafür muss die MLPD Wege finden, massenhaft neue Kräfte zu mobilisieren und zu organisieren.“
Vorstellung des Sofortprogramm der MLPD mit 3 Hauptpunkten
Die Wiederherstellung der grundlegenden Einheit
von Mensch und Natur erfordert den echten Sozialismus, die Diktatur des
Proletariats, die planmäßig die Stoffkreisläufe der Natur berücksichtigt und
sich diese zu Nutze macht. Die gesellschaftliche Perspektive des Sozialismus als Leben in schöpferischer
Einheit von Mensch und Natur ist die grundsätzliche Schlussfolgerung der
Marxisten-Leninisten.
Diese Schlussfolgerung machen wir aber nicht Voraussetzung für den gemeinsamen Kampf heute, zumal es grundsätzlich möglich ist, den Umschlag zur Umweltkatastrophe auch unter kapitalistischen Bedingungen zu stoppen.
6. die Schlüsselfrage für die Stärkung der kämpferischen Umweltbewegung ist die Verarbeitung des Niedergangs der kleinbürgerlichen Umweltbewegung in den 1990er Jahren, dass Fertigwerden mit den Einflüssen des imperialistischen kleinbürgerlichen Ökologismus auf die Massen
Die Umweltbewegung seit Anfang der 1970er Jahre hat mit der Herausbildung eines weit verbreiteten Umweltbewusstseins beigetragen. Auch viele Aktivisten der Grünen spielten darin eine wichtige Rolle. Als Tiger gestartet, sind die Grünen inzwischen als Bettvorleger gelandet. Sie wurden geködert von Parlamentssitzen, Ministersessel und Posten in der Wirtschaft. Ihr Versuch ist gescheitert, sich mit dem Kapitalismus zu versöhnen und ihm durch Anpassung ökologische und soziale Zügel anzulegen.
Der Verrat der Grünen - Führung an der kämpferischen Umweltbewegung hat viele ehrliche Umweltaktivisten in die Enttäuschung und Resignation getrieben.
Die neu entstandene Umweltbewegung kann sich nur festigen und erweitern, wenn sie aus diesem Verrat selbst grundlegende Schlussfolgerungen zieht:
auf der Grundlage des bürgerlichen Parlamentarismus, von Pöstchenjägerei Antikommunismus ist eine erfolgreiche internationalen Umweltbewegung nicht möglich!
Im Gegenteil: so kann sie gar nicht erst entstehen würde dadurch zerstört.
»Global denken - global handeln« muss heute die Devise sein. Die MLPD tritt seine internationalen Widerstandsfront zur Rettung der Umwelt vor der Profitgier ein. Ihr Markenzeichen müssen aktiver Widerstand, demokratische Prinzipien, finanzielle Unabhängigkeit, Überparteilichkeit und weltanschauliche Offenheit sein.
Weitere Herausforderungen sind: Fertigwerden mit Erscheinungen wie Organisationsfeindlichkeit, Nur-Aufklärungsarbeit, spektakuläre und individualistische Aktionen, Massenfeindlichkeit und Skepsis in die Arbeiter, Spezialistendünkel, usw.)
7. Das geplante Kohlekraftwerk im Chemiepark Marl zeigt die Skrupellosigkeit der Profitgier der Monopole und zugleich ihre Furcht vor dem Massenwiderstand
Das geplante neue STEAG- Kohlekraftwerk mit 900 MW Leistung, das zusätzlich zu den bestehenden Kraftwerken im Chemiepark errichtet werden soll, soll den Standort und die Arbeitsplätze sichern. So wird es verkauft. Was ist daran wahr?
Das geplante Kraftwerk soll allein elektrische Energie erzeugen, keine Prozesswärme, die zwingend in Chemieanlagen benötigt wird. Was hat das mit Sicherung und Ausbau der Zukunftsfähigkeit des Chemiepark zu tun?
Diese Beschränkung und gleichzeitig überdimensionierte Größe des geplanten Kraftwerks macht deutlich: dieser geplante Neubau zielt vor allem auf den externen Verkauf von elektrischer Energie.
Mit dem Bau innerhalb des Chemiepark dem »Arbeitsplatzargument« will man die Bedenken und den Widerstand in der Bevölkerung gegen neue CO2 - Schleudern unterlaufen und desorganisieren. Offensichtlich baut man auch auf vereinfachte Genehmigungsverfahren. Die großen Ratsparteien im Marl haben auch schon untertänigst den Weg dafür geöffnet. In Marl/Haltern hat sich eine interessante Bürgerinitiative entwickelt: blu.ev.de
Es muss nicht nur dieses Kohlekraftwerk verhindert werden (vergleiche ähnliche Pläne und Widerstand in Krefeld), sondern wir müssen weitergehen, um die drastischen Ziele zur Reduzierung des Kohlendioxid bis 2030 erreichen zu können.
Wir vertreten aber nicht nur den aktiven Widerstand, sondern stehen für ein positives Programm ein:
Kreislaufwirtschaft für die chemische Industrie!
Die bisherige Chemieproduktion benötigt vor allem bei der Neusynthese sehr viel Energie und belastet damit zwangsläufig die Natur. Der Chemiepark Marl stößt durchschnittlich 3. Mio t CO2 in die Luft. Durch das geplante neue Kohlekraftwerk sollen nocheinmal 4,6 Mio t dazu kommen!
Die weitgehende Wiederverwendung von Chemieprodukten scheiterte bisher daran, dass eine sortenreine Trennung in die Ausgangsstoffe wirtschaftlich nicht möglich war. Der Erfinder des FCKW-freien Kühlschranks, Professor Harry Rosin hat das schon lange bekannte Tiefkühlverfahren zur sortenreinen Trennung durch eine raffinierte Kaskadenkühlung zu einem wirtschaftlich sinnvollen und überlegenen Verfahren weiterentwickelt.
Noch stärker wie damals bei dem Kühlschrank ist der Widerstand maßgeblicher Kräfte der Industrie und in der Politik. Besonders die Energie - und Chemiekonzerne bekämpfen dieses neue Verfahren und verhindern seine industrielle Erprobung seit Jahren mit allen Mitteln. Für diese skandalöse Behinderung eines zukunftsweisendes und umweltschonenden Verfahrens gibt es nur eine Erklärung: die Maximalprofite durch eroberte Marktpositionen und staatlich garantierte Laufzeiten sollen nicht gefährdet werden.
8. Das RZR in Herten –eine chronischen Volksvergiftung. Der Kampf gegen seine Errichtung und schrankenlose Ausweitung enthält wichtige Lehren für den Aufbau des aktiven Widerstands zum Schutz der natürlichen Umwelt
Müllverbrennung ist gefährlich
Verbrannt werden – neben dem Giftmüll - in erster Linie Kunststoffe. Dabei entstehen
selbst aus bisher ungiftigem Material bis zu 10.000 neue, oft hochgefährliche und hochgiftige Stoffe wie Dioxine und Furane. Die Verbrennung ist chemisch gesehen ein unkontrollierbarer Prozess. Als Beruhigungsmittel wird uns deshalb das Märchen der „technisch besten Filter“ angepriesen, in denen die Giftstoffe „gefangen“ werden.
Doch Vorsicht Falle: Die Verbrennung der jährlich 600.000 Tonnen Müll verursacht mindestens 3 Milliarden Kubikmeter Abgase. Im Filter bleiben zwar Feinstäube hängen, was durchkommt sind aber die Feinststäube in einer Größe von unter 2,5 Mikrometer, an denen die Gifte aus der Verbrennung hängen. Diese Partikel sind so klein, dass sie direkt in die Lunge gelangen oder über die Haut vom Körper aufgenommen werden. Und was passiert mit dem gebundenen Gift im Filter? Es wird z.B. als Schlacke im Straßenbau eingesetzt oder unter Tage deponiert und damit über das Grund- und Trinkwasser wieder in Umlauf gebracht. Deshalb muss die Entstehung von Gift durch die Verbrennung vermieden und bereits produzierte Stoffe auf unschädliche Weise im Kreislauf gehalten werden.
Welches Interesse an der Durchsetzung/Träger des RZR ? Infos zu den Personen
9. Vorschläge für die Arbeit der Wählerinitiative
Teilnahme am Umweltratschlag am kommenden Wochenende in Gelsenkirchen
weitere Aufklärung über die möglichen alternativen Energie –Gewinnungen und die Kreislaufwirtschaft total
und Stärkung der Partei, die auch im Wahlkampf die konsequenteste Umweltpolitik vertritt, die MLPD
helft mit bei der breiten Plakatierung ab…
wir wollen Teams bilden: für schlagkräftige Kurzreden / weitere Analyse der Umweltfrage im Kreis und der Fragen des Kampfs gegen die globale Klimakatastrophe
Vorstellung der politischen Spaziergängen mit den Aufklebern/ Gebietseinteilungen