Die MLPD – eine Partei zur Befreiung der Frau

1.    Das Scheitern der Frauen- und Familienpolitik der Bundesregierung

Bei ihrem Regierungsantritt 2005 präsentierte uns Bundeskanzlerin Merkel ihre Familienministerin Ursula von der Leyen - als Hoffnungsträgerin einer frauen- und familienfreundlichen Politik. Viele "kluge" Ideen der selbst ernannten "konservativen Feministin" haben sich inzwischen als Märchen herausgestellt.

Erfolgsmärchen Nr. 1: Das Elterngeld: Das Elterngeld ersetzt das bisherige Erziehungsgeld, wird statt 24 Monate lang nur noch 12 bzw. 14 Monate bei Väterbeiteiligung gezahlt. Gezahlt werden 67% des letzten Nettogehalts des betreuenden Elternteils. vorher arbeitslos, in Ausbildung oder im Studium oder Hausfrau war, bezieht nur den Mindestbetrag von 300 Euro im Monat.  Bundesweit betraf dies zwischen Januar 2007 und Juni 2008 mit 47% fast die Hälfte aller Elterngeldbezieherinnen oder Bezieher. Nur 18,2% bekamen 2008 mehr als 1000 Euro Elterngeld, davon lediglich 6,8 % zwischen 1500-1800 Euro. Das heißt: Für die Hälfte der Empfänger von Elterngeld trat also eine Verschlechterung ein.

Erfolgsmärchen Nr. 2: Der Ausbau der Kinderbetreuung: Der hartnäckige Streik der Erzieherinnen und der anhaltende Widerstand gegen Gesetze wie das KIBIZ in NRW legen offen, dass das hochgelobte Projekt des "Ausbaus" der Kinderbetreuung voll auf dem Rücken der Erzieherinnen, Tagesmütter, Kinder und Eltern ausgetragen wird - mit Vergrößerung der Gruppen, Personalnot, Ausdehnung und Flexibilisierung der Arbeitszeiten, Überstunden, Gehaltskürzungen, Minijobs usw.. Gleichzeitig wird der Privatisierung Tür und Tor geöffnet.

Jetzt schlug der Deutsche Städtetag Alarm, das Ziel bis 2013 35%  der unter Dreijährigen einen Betreuungsplatz zur Verfügung zu stellen, sei nicht erreichbar. Die 4 Milliarden, die die Bundesregierung dafür einbringe,  reichten längst nicht aus. Um so unverschämter ist es, wenn Ursula von der Leyen die Zentrale Streikkundgebung der Erzieherinnen und Erzieher in Köln für einen Wahlkampf auftritt nutzte und den Kommunen den Schwarzen Peter zuschob. Ausgerechnet die Kommunen hätten angeblich genug Spielraum, die durch den Rückgang der Gewerbesteuer und die steigende Massenarbeitslosigkeit regelrecht ausgeblutet werden.

Mittlerweile ist auch vom angeblichen Verständnis und der Wertschätzung für die Erzieherinnen nichts mehr übrig. In der TAZ vom 4.7.09 erklärt sie, jetzt sei es im Interesse der Eltern und Kinder genug mit dem Streik. Im Interesse der Eltern und Kinder wäre aber eine ausreichende, kostenlose und qualifizierte Ganzbetreuung der Kinder mit genügend, gut geschultem und angemessen bezahltem Personal.

Erfolgsmärchen Nr. 3: Steigende Geburtenzahlen: Noch im Februar diesen Jahres hatte Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen einen "erfreulichen Trend" zu mehr Kindern verkündet. Dies sei ein Erfolg ihrer Familienpolitik.

Die Ernüchterung kam im April als das Statistischen Bundesamtes die tatsächlichen Zahlen veröffentlichte. Danach fiel die Geburtenzahl 2008 mit 675000 Neugeborenen auf den zweitniedrigsten Wert seit Bestehen der Bundesrepublik. Es wurden 8000 Kinder weniger geboren als 2007. Gleichzeitig starben 20.000 Menschen mehr. Das chronische Geburtendefizit, das in Deutschland seit 1972 auftritt und seit 2000 um 50% gestiegen ist, wächst unvermindert.

Der anhaltende Geburtenrückgang hat nichts mit mangelnden Mut oder dem Egoismus von Frauen zu tun. Er spiegelt das Scheitern der bürgerlichen Familienpolitik wider, vorallem aber die zunehmende Unfähigkeit des kapitalistischen Gesellschaftssystems wider, sich selbst zu reproduzieren, die grundlegenden Bedürfnisse der Massen zu befriedigen und der Jugend eine positive Zukunftsperspektive zu bieten.

2.    Die Weltwirtschaftskrise wird die Lebensverhältnisse und Errungenschaften in der Gleichstellung massiv in Frage stellen und die doppelte Ausbeutung und Unterdrückung der Frauen auf die Spitze treiben.

Es ist reine Augenwischerei, wenn SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier mit dem Wahlkampfversprechen antritt, den Lohnunterschied zwischen Männern und Frauen zu verringern. Das hatten sich doch alle bürgerlichen Parteien auf die Fahne geschrieben. Trotzdem ist das Gehaltsgefälle zwischen Frauen und Männern in Deutschland seit 2000 sogar wieder angestiegen auf 23%.

Ein Grund dafür ist die  massiven Ausdehnung des Niedriglohnsektors, der Minijobs und der Teilzeitarbeit, die sowohl die SPD/Grünen-Regierung als auch die jetzige große Koalition im Interesse der Konzerne vorangetrieben haben. Unter dem Druck der Krise wird diese Entwicklung weiter gehen. Es ist davon auszugehen, dass sie für immer mehr Menschen zur alleinigen Existenzgrundlage werden. Davon sind Frauen besonders betroffen. Mehr als zwei Drittel der Geringverdienenden sind Frauen.

Aber selbst wenn die Frauen in der gleichen Firma arbeiten wie ihre männlichen Kollegen, genauso alt sind und die gleiche Ausbildung genossen haben, verdienen sie weniger. Bei einem Krankenpfleger etwa sind es nach Erhebungen des Statistischen Bundesamts genau 100 Euro mehr an Lohn, die er im Vergleich zu einer Krankenschwester erhält. Was für Ursula von der Leyen ein "unerklärlichen Rest" ist, ist nichts anderes als Ausdruck der verschärften doppelten Ausbeutung der Masse der Frauen, deren Arbeitskraft niedriger eingestuft wird, weil sie ja einen Teil schon in der Familienarbeit verausgabt und zum anderen immer noch als Zuverienerin angesehen wird. 

Weltweit wird mit 200 Millionen zusätzlichen Arbeitslosen gerechnet. Angesichts des Superwahljahrs versuchen in Deutschland Konzerne und Regierungen noch Massenentlassungen durch Ausdehnung der Kurzarbeit hinaus zu zögern. Zehntausende von Frauenarbeitsplätzen stehen mit den Pleiten von Kaufhäusern wie Woolworth oder Karstadt auf der Abschussliste, weitere durch zu erwartende Klinikschließungen. Nach einer Studie des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) vom April diesen Jahres (FTD, 23.4.09) stehen 2010 17% der Kliniken in Deutschland vor der Insolvenz und bis 2020 sollen 15% der heutigen Kliniken geschlossen sein. Ursachen sind ein weiterer Privatisierungsschub, sowie die “rückläufigen Steuereinnahmen und eine hohe Schuldenlast der öffentlichen Hand”, vor allem der Kommunen.

Eine neue Welle der Umverteilung von unten nach oben mit Streichungen im sozialen Bereich, bei Bildung und Gesundheit und der Infragestellung der Sozialversicherungssysteme sind nach den Wahlen so sicher zu erwarten wie das Amen in der Kirche - schließlich müssen die Milliarden für die Rettung der Banken ja irgenwo her geholt werden. Die Kommunen werden erhebliche Lasten der Staatsverschuldung schultern müssen bei gleichzeitigen Gewerbesteuereinbrüchen, der Steigerung der Ausgaben infolge der Massenarbeitslosigkeit, einer drastischen Zunahme der Schuldentilgungs- und Zinsraten infolge der Neuverschuldung. Das wird zusätzliche Arbeitsplätze kosten, die Massenarmut verstärken und weitere gesellschaftliche Aufgaben in die Familien verlagern. Gleichzeitig wird die Fähigkeit und Funktion der Familie, kleinste Wirtschafts- und Solidargemeinschaft zu sein, untergraben. Welches Ausmaß die Massenarmut annehmen wird, ist noch garnicht abzusehen. Jede 2. alleinerziehende Mutter muß heute schon von Hartz IV leben und 5 Millionen Kinder sind nach Angaben des Kinderschutzbundes von Armut bedroht. Die Mehrwertsteuererhöhung, über die gerade laut nachgedacht wird, würde unter anderem die Lebensmittelmittelpreise um 12% erhöhen und gerade die Menschen mit geringem Einkommen am härtesten treffen. Viele Familien können sich frisches Obst und Gemüse gar nicht mehr leisten. Eine Million Menschen sind inzwischen auf die Hilfe der rund 800 "Tafeln" angewiesen -  etwa drei Mal so viele wie noch im Jahr 2000. Immer mehr Kinder kommen ohne Frühstück in die Schule oder den Kindergarten. In einem der reichsten Länder der Welt nehmen Fehl- und Unterernährung zu. Nach Angaben der Krankenkassen steigt die Zahl der psychische Erkrankungen wie Depressionen als Folge von Massenarbeitslosigkeit oder drohendem Arbeitspaltzverlust, steigendem Arbeitsdruck und schwierigen Lebensverhältnissen an. Nach einem im März vorgestellten Gesundheitsreports der DAK und der Barmer ist der Anteil psychischer Krankheiten an den Fehlzeiten heute anderthalbmal so hoch wie vor fünf Jahren. Mehr als die Hälfte der Beschäftigten leidet unter typischen Symptomen von Stress, wie Schlaflosigkeit, Nervosität, depressiven Verstimmungen und Konzentrationsstörungen.

Krankmachende Arbeitsbedingungen und Lebensverhältnisse auf der einen Seite – Vorenthaltung der nötigen Gesundheitsversorgung für immer mehr Menschen, die sich Arztbesuche und Medikamente nicht mehr leisten können. Die Proteste der Schüler und Studenten im Juni richteten sich dagegen, dass  die Masse der Kinder- und Jugendlichen wird mit einem Minimum an Bildung abgespeist werden sollen.

as alles zeigt: Wir haben es nicht nur mit einer Krise der Produktion und Reproduktion von Waren und Gütern zu tun. Auch die Produktion und Reproduktion des menschlichen Lebens ist empfindlich gestört. Die Krise der "bürgerlichen Familienordnung" vertieft sich und mit ihr die gesellschaftliche Krise des Kapitalismus.

Das wird den Druck auf die Frauen erhöhen, stellt aber auch das kapitalistische Gesellschaftssystem immer mehr in Frage. Denn das, was in der kapitalistischen Gesellschaft den Einzelfamilien an Aufgaben zugewiesen wird, die ganze Organisation des unmittelbaren Lebens wird den Frauen als persönliche Verantwortung aufgeladen. Die Bewältigung des Alltags, wenn das Geld nicht reicht, die Kinderbetreuung fehlt, die schlecht bezahlte Arbeit auch noch in den Abend oder aufs Wochenende ausgedehnt wird, der Spagat zwischen Familie, Beruf, Kindern, oft noch der Betreuung alter oder kranker Familienangehöriger macht das Leben der Frauen immer komplizierter und belastender.

Jetzt wird ihnen auch noch die Rolle der Krisenmanagerinnen angedient, die in der Krise die Familie zusammen- und durch noch mehr Anstrengungen über Wasser halten sollen. Nichts anderes steckt dahinter, wenn Politiker und Medien vermehrt "den Wert der Familie" betonen, Beispiele propagieren, wie Frauen die Ärmel hochkrempeln, den Zweitjob annehmen, dem Mann noch die Buchhaltung machen und dafür sorgen, dass die Familie einen angenehmen Rückzugsort bietet, wie in einer Serie der Bildzeitung. Eine Frechheit ist es, wenn Frau von der Leyen, den Frauen und Familien die Abwälzung der Krisenlasten auch  noch als Chance anpreist. Sie will einen so genannten "Familienzeitkredit" einführen. Damit sollen Familien dann eine unbezahlte Auszeit oder Arbeitszeitverkürzung finanzieren und sich mehr Zeit für die Kinder oder die Pflege von Familienangehörigen nehmen. Im Gegensatz zu den "Rettungsgeldern" für die Banken und Konzerne muß dieser Kredit aber auf Heller und Pfennig zurückgezahlt werden. Die Frage ist nur wovon.

Im Gegensatz zur Partei "Die Linke", die sich für geschlechtergerechte Konjunkturprogramme einsetzt, wo mit Steuergeldern dafür gesorgt werden soll, dass Konzerne wie Arcandor (Karstadt/Quelle) gestärkt aus der Krise hervorgehen, fördern wir einen breiten Zusammenschluß im Kampf gegen die Abwälzung der Krisenlasten. Wir werden in unserer Kleinarbeit alles dafür tun, die Frauen dafür zu gewinnen, sich hier einzureihen.

Wir ermutigen die Frauen auch, sich mit den tatsächlichen Ursachen der Krise zu beschäftigen und sich nicht mit den hilflosen Erklärungsversuchen bürgerlichen Wirtschaftstheoriker abspeisen zu lassen.  So wird in trauter Eintracht mit Vertreterinnen des kleinbürgerlichen Feminismus verbreitet, die Wirtschaftskrise sei eine Krise der Männer bzw. des Patriarchats. Frauen wirtschafteten einfach besser. Männer seien hormonell bedingt eben die geborenen Zocker und Spekulanten. Heiner Geißler, CDU und Attac-Mitglied behauptet in einem Interview in der FAZ am Sonntag, eine Josefa Ackermann könnte es niemals geben, denn Profitgier sei eine typisch männliche Eigenschaft. Olaf Scholz, SPD-Arbeitsminister, beichtet, Männer blendeten halt gerne etwas aus. Was hier ausgeblendet und verschleiert werden soll, ist die Tatsache, dass die Ursachen für die weltweite Wirtschaftskrise eben nicht im Missmanage­ment liegen, sondern im Kapitalismus und seinen ureigensten Gesetzmäßigkeiten selbst! Wer solche Krisen abschaffen will, der muss den Kapitalismus abschaffen!

3.    Die frauenpolitische Arbeit ist fester Bestandteil des gesamten Systems der Parteiarbeit der MLPD. Denn der Kampf um den Sozialismus und gegen Ausbeutung  Unterdrückung und der Kampf um die Befreiung der Frau gehören untrennbar zusammen. Mit ihrer Frauenarbeit steht die MLPD für:

a)    den Zusammenschluß der Frauen im Wohngebiet und ihre organisierte Teilnahme an der kämpferischen Frauenbewegung und/oder ihre Mitgliedschaft in der MLPD

Bei vielen Kämpfen und Protesten, besonders auch bei den gewerkschaftlichen Streiks im Gesundheitswesen- und Erziehungswesen, im Einzelhandel oder wie in den letzen Wochen beim Erzieherinnenstreik nehmen Frauen eine bemerkenswerte Rolle ein. Wir unterstützen die Frauen in diesen Kämpfen, beim Kampf um Kinderbetreuung und gegen Sexismus. Wir organisieren die Solidarität für die kämpferischen Kolleginnen, die aufgrund von Verdachtskündigungen entlassen oder wegen ihres mutigen Einsatzes gegen Missstände z.B. im Pflegebereich gemobbt und gemaßregelt werden. Wir ermutigen die Frauen im Wohngebiet, sich zusammenzuschließen in Alltagsfragen, sich gegenseitig zu helfen und eine feste praktische Solidarität zu entwickeln, gemeinsam den gesellschaftlichen Ursachen dieser Lage auf den Grund zu gehen, den Schritt zu wagen, sich in die kämpferische Frauenbewegung einzureihen.

b)   die Stärkung der kämpferischen Frauenbewegung und ihre Entwicklung  zu einer wirklichen Massenbewegung, die eng verbunden ist mit der Arbeiterbewegung, der Jugend-, Umwelt- und Friedensbewegung und anderen fortschrittlichen Bewegungen. Sie engagiert sich in Aktionseinheiten wie z.B. zum 8. März oder beim Frauenpolitischen Ratschlag und präsentiert dort die weitestgehende Perspektive der Befreiung der Frau.  Aktivistinnen der Partei arbeiten im überparteilichen Frauenverband Courage mit. In der Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit engagiert sich die MLPD für die Entwicklung einer kämpferischen gewerkschaftlichen Frauenarbeit.

c)    die Förderung eines gleichberechtigten Umgang zwischen Mädchen und Jungen in ihrer Jugend- und Kinderarbeit im Rebell und bei den Rotfüchsen. Die Mädchenarbeit ist ein wichtiges, aber noch ausbaufähiges Feld unserer Jugend-, Kinder- und Frauenarbeit.  Wir helfen den  jungen Frauen und Mädchen sich gegen den herrschenden Sexismus zur Wehr zu setzen, der ihr Selbstbewußtsein zersetzen soll - als ein Bestandteil der Rebellion der Jugend. Auch in der kämpferischen Frauenbewegung treten wir für die Einbeziehung junger Frauen und Mädchen ein - mit ihren Anliegen, ihrem Schwung und ihren Fähigkeit. 

Für die internationalistische kämpferische Frauenbewegung

In der Weltwirtschafts- und Finanzkrise tritt die menschen- und frauenverachtende Seite des kapitalistischen Systems besonders krass hervor. Damit verschafft sich der Kapitalismus aber auch Millionen Gegnerinnen in aller Welt. Nicht zufällig spielen die Frauen eine wichtige Rolle in den ersten Kämpfen gegen die Folgen der Weltwirtschaftskrise, wie in Island an der Spitze der Samstagsdemos zum Sturz der Regierung, in Griechenland bei der Rebellion der Jugend, in Frankreich und Italien bei Generalstreiks oder in Deutschland, wo Milchbäuerinnen mit einem Aktionscamp gegen die Vernichtung ihrer Existenz protestierten. Die Situation schreit geradezu danach, den Prozeß der Stärkung, Koordinierung und Vereinheitlichung der  internationalen kämpferischen Frauenbewegung voranzubringen in Einheit mit der Stärkung der Frauenbewegungen im jeweiligen Land.

Das ist die Idee der Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen. Die MLPD unterstützt die Vorbereitung der WFK der Basisfrauen nach Kräften, mit ihrem Know How, ihren internationalen Verbindungen, ihren Aktivistinnen und nicht zuletzt ihrer Perspektive der Befreiung der Frau in einer sozialistischen Gesellschaft.

d)   Für die Befreiung der Frau im echten Sozialismus:

Warum sollten die Frauen an einem Gesellschaftssystem festhalten, das ihnen zwar eine formale, gesetzliche Gleichstellung zugesteht, in der Realität aber ihre doppelte Ausbeutung und Unterdruckung aber auf die Spitze treibt, seine unlösbaren gesellschaftlichen Probleme auf sie abwälzt  und ihnen und ihren Kindern keinerlei positive Zukunftsperspektive zu bieten hat. Und das im schreienden Widerspruch zu den Möglichkeiten, die heute zwar vorhanden sind, aber der Mehrheit der Menschen nicht zugute kommen. In der von der MLPD herausgegebenen Streitschrift "Neue Wege für die Befreiung der Frau heißt es (S. 118) heißt es dazu:

"Dabei hat die Entwicklung der Produktivkräfte heute längst die gesellschaftliche Lösung aller Fragen der Produktion und Reproduktion des menschlichen Lebens vorbereitet: eine gesellschaftliche Erziehung, Ernährung, Familienplanung, Haus­arbeit, Altersversorgung, Gesundheitsfürsorge, Kommunikation, Planung und Verteilung der Produktion in Verbindung mit der flexiblen Erfassung der stets wachsenden materiallen und kulturellen Bedürfnisse usw. "

Die Perspektive einer sozialistischen Gesellschaft, in der der Mensch und seine Bedüfnisse im Mittelpunkt stehen, ist heute zum Greifen nah.  Erst dort kann sich das ganze Potential der Frauen entfalten. Die Befreiung der Frau wird zu einer vorranigen gesellschaftlichen Aufgabe.

Der Aufbau der ehemals sozialistischen Staaten war mit großen Errungenschaften verbunden: die Sowjetunion stellte Frauen und Männer rechtlich gleich, es gab ein einfaches Scheidungsrecht (die Ehe wurde geschieden, wenn einer es will, keine Kosten und Zwänge, uneheliche Kinder waren ehelichen gleich gestellt, Gütertrennung, Arbeitsschutzrechte für Frauen, usw).

Der Kampf um die Befreiung der Frau muß auch im Sozialismus bewusst entfaltet und eine massenhafte Auseinandersetzung gegen die Fesseln der bürgerlichen Moral und Tradition geführt werden. So wurde in China unter der Losung ”Was ein Mann kann, kann auch eine Frau” und später ”Was eine Frau kann, kann auch ein Mann” ein ideologischer Kampf geführt.

Es wurden erste Schritte unternommen, die Familie von ihrer Funktion als Wirtschaftseinheit zu entlasten und gesellschaftliche Aufgaben wie die Kinderbetreuung und Erziehung, Bildung und Gesundheit, Pflege von alten und kranken Menschen auch gesellschaftlich zu finanzieren und zu organisieren.

Auf diese Erfahrungen können wir zurückgreifen und sie kritisch und schöpferisch weiterentwickeln.

e)    Für eine aktive Frauenförderung in der Partei.

Wir freuen uns, dass in der MLPD 43 % Frauen organisiert sind – halten eine Steigerung aber für nötig und möglich. Frauenförderung ist ein wichtiger Trumpf. Wir führen die Auseinandersetzung, dass in der Parteiarbeit bewusst auch die Alltagsbelastung unserer Genossinnen beachtet wird. Wir legen Wert darauf, dass unsere Genossinnen ausgebildet werden, studieren, sich was zuzutrauen.

f)      Für die Weiterentwicklung der theoretischen Grundlagen der Frauenarbeit
der theoretischen Arbeit hat die MLPD einen wichtigen Beitrag mit dem  Revolutionären Weg 27/28 ”Perspektiven für die Befreiung der Frau” erarbeitet und im RW 29-31 "Götterdämmerung über der neuen Weltordnung" weiterentwickelt.

Für eine Kleinarbeit zur Befreiung der Frau, die sich nicht nur an die Masse der Frauen richtet, sondern an die gesamte Arbeiter- und Volksbewegung

Denn die kämpferische Frauenbewegung richtet sich gegen gesellschaftliche Lebensverhältnisse, die den grundlgenden Interessen der breiten Massen entgegenstehen. Ohne den Kampf für die Befreiung der Frau kann der gesamte Kampf für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung nicht erfolgreich sein.

Wir wollen jede Frau und jeden Mann ermutigen: Werdet aktive Wahlhelfer der MLPD. Beteiligt Euch am Kampf für den echten Sozialismus in Einheit mit dem Kampf um die Befreiung der Frau - wir haben eine Welt zu gewinnen! Stärkt in diesem Sinn die MLPD und ihre Frauenarbeit.