Familienpolitik der Großen Koalition gescheitert - 5. August 2009
Lange galt die Familienpolitik von Familienministerin Ursula von der Leyen in den Medien als Aushängeschild der Regierung. Super-Nanny Katharina Saalfrank für die SPD und von der Leyen (CDU) waren voll des gegenseitigen Lobes für die Familienförderung. Jetzt bekommt die Schönfärberei die passende Quittung. Deutschland ist Schlusslicht unter allen EU-Staaten, was die Geburtenrate angeht. 2005 im Jahr des Amtsantritt der Ministerin wurden immerhin noch 685.795 Babys geboren. 2008 waren es nur noch 675.000 Kinder. Auf 1.000 Einwohner kamen 2008 nur 8,2 Geburten. Im Vorjahr waren es noch 8,3. Gleichzeitig starben 2008 10,3 Menschen auf 1.000 Einwohner. Im europäischen Durchschnitt lag die Geburtenquote bei 10,9 gegenüber 9,7 Sterbefällen.
Die MLPD fordert: mindestens 200.000 Arbeitsplätze im sozialen Bereich für eine wirksame Entlastung von Familien. Dies ist nötig für eine ausreichende, kostenlose, wohnortnahe und qualifizierte Ganztagsbetreuung der Kinder. Einstellung von mehr Lehrern! Ausbau der Betreuer in sozialen Einrichtungen und Krankenhäusern, in der Alten- und Behindertenpflege! All das wäre allein mit dem Geldsegen für die Hypo Real Estate Bank fast zehn Jahre lang zu finanzieren.
In einer sozialistischen Gesellschaft werden die privaten Einzelfamilien von den gesellschaftlichen Aufgaben wie Kindererziehung und Haushaltsführung entlastet. Alle gesellschaftlich notwendigen Aufgaben werden auch gesellschaftlich organisiert. Die Befreiung der Frau ist eine vorrangige gesellschaftliche Aufgabe.